…ob die von der YYY und der ZZZ aus ihren Überschüssen ohne Rechtsanspruch gezahlten freiwilligen Altersquoten iHv € 20.908,88 und € 3.682,80 einkommensteuerpflichtig sind. Das Finanzamt führte im Zuge der Vorlage der Berufung an den Unabhängigen Finanzsenat (UFS) Folgendes aus: Die…
…Stadt vom 1. April 2009 betreffend Körperschaftsteuer 2006 und 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin hatte mit ihrem Dienstnehmer DL ein am 15. Dezember 2006 beginnendes Altersteilzeitmodell vereinbart, wonach der Dienstnehmer sich verpflichtete, in der…
…Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Bw. ist eine behinderte Pensionistin, die mit ihren Einkommensteuererklärungen für die Jahre 2002 bis 2006 Kosten für ein Apartment in einem Altenheim als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 6 in Verbindung mit …
…ordnungsgemäße Beendigung vorgelegt wurde. Nach Mitteilungen der ungarischen Zollbehörde ist der Dienststempelabdruck "falsch oder gefälscht", ein Nachweis über die elektronische Beendigung und Erledigung des Verfahrens ist nicht aktenkundig. Aus diesem Grund wurden mit Bescheid des Zollamtes Feldkirch Wolfurt vom 18.12.2007, zahl: 1234 ein…
…Die Bf. als Hauptverpflichtete hat daher ihre in Art. 96 ZK normierten Pflichten nicht erfüllt und die in der Versandanmeldung genannten Waren sind damit der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. Nur wenn der Alternativnachweis den Anforderungen der zuständigen Zollbehörden des Abgangslandes genügt, d.h. wenn diese…
…Mit Erklärung zur Einkommensteuer für das Jahr 2008 machte der Bw. unter anderem außergewöhnliche Belastungen iHv 6.511,20 € für alternative Heilbehandlungen geltend: Im Akt befinden sich Beilagen zur Einkommensteuererklärung für das Jahr 2008, unter anderem mit einer Aufstellung der Reisekosten betreffend Y für…
…am Merkmal der Zwangsläufigkeit. Dies trifft immer wieder auf Mittel bzw. Behandlungsformen aus dem Bereich der Außenseiter-, Komplementär-, Alternativ- bzw. Naturmedizin zu. Jedoch ist den durch solche Maßnahmen verursachten Kosten die Eignung als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG nicht von vorne herein bzw…
…Schreiben (ohne Datum) vorgelegt (KH der Barmherzigen Schwestern): "Leon S. hat aufgrund regelmäßiger Untersuchungen und der höheren Einsicht in seine Krankheit durch sein Älterwerden fortwährend hohe psychische und physische Belastungen auszuhalten. Wir können daher einen Aufenthalt im Rosemarie-Fuchs-Haus der Björn-Schulz-Stiftung Berlin…
…Folge gegeben und wurden die ihr mit den angefochtenen Bescheiden zuerkannten Heimkosten gestrichen. Begründend führte das Finanzamt darin an, dass Kosten für die Unterbringung in einem Altersheim nur bei besonderer Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit als außergewöhnliche Belastung berücksichtigungsfähig seien; auf Grund des Umstandes, dass die Bw…
…der Kinderärztin Dr. S., bei der unsere Tochter schon seit Jahren in ständiger Behandlung ist, entschieden haben. Da diese altemative Behandlungstherapie, die unter strenger ärztlicher Aufsicht erfolgt, inzwischen eine auch aus schulmedizinischer Sicht anerkannte Heilmethode darstellt, wurde sie auch von der Kinderärztin empfohlen, ohne jedoch…
…dass der Dienstgeber freiwillig Dienstnehmeranteile zur Sozialversicherung übernommen habe. Der UFS übertrage diese Ansicht ausdrücklich auch auf Altersteilzeit, sodass dort die gesetzlich vorgesehene Übernahme des Dienstnehmeranteiles zur Sozialversicherung keinen Lohnvorteil darstellen würde. Das Finanzamt legte die Berufungen ohne Erlassung von Berufungsvorentscheidungen dem UFS zur Entscheidung…
…bei zahlreichen Erkrankungen bewährt. Die Behandlung wirkt erfrischend und regenerierend auf den gesamten Organismus (vgl. www.drachenfelsklinik.de/frischzellentherapie). Die Frischzellentherapie wird gegen vorzeitige Alterserscheinungen, zur allgemeinen Stärkung der Abwehrkräfte und im Rahmen der Revitalisierung von Körper und Geist vorgenommen (vgl. www.med-kolleg.de…
…sei erkennbar, dass die Bw. schon seit mehreren Jahren einen Anspruch auf Pflegegeld habe, den sie aber erst im Kalenderjahr 2009 geltend gemacht habe. Der österreichische Gesetzgeber anerkenne die Kosten der Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim, wenn Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen. Beispielhaft…
…entwickelte er die Grinberg Methode, die in Österreich seit 1990 unterrichtet und angewandt wird. Die Körperarbeit nach der Grinberg-Methode zählt zum Bereich der Alternativmedizin, ersetzt aber weder medizinische noch psychologische Diagnose und Behandlung. Die Grinberg Methode lehrt Menschen, wie sie selbstaufgebautes Leiden oder Einschränkungen…
…Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) hatte mit ihrem Arbeitgeber eine mit 1. Oktober 2003 wirksam werdende Altersteilzeit-Vereinbarung getroffen, wonach die Normalarbeitszeit von 38,5 Stunden um 60% verringert und innerhalb des Durchrechnungszeitraumes so verteilt wurde…
…Ich ersuche, auch zu bedenken, dass die Lebensqualität in diesem Alter sehr beschränkt ist. Aus menschlichen Gründen möchte ich meiner Mutter Betten- und Pflegestation ersparen und solange dies möglich ist, den Aufenthalt in ihrer Wohnung ermöglichen." 2006 Am 23. April 2007 richtete das Finanzamt einen…
…worden. Daraufhin beantragte die Abgabepflichtige die Vorlage ihrer Berufung zur Entscheidung durch den Unabhängigen Finanzsenat. Nach ihrem Zusammenbruch im Jahre 2006 habe sie nicht mehr allein in ihrer Wohnung bleiben können und sei von den Ärzten ins Altenwohnheim überstellt worden. Die Schwestern dort seien informiert…
…nach dem Arbeitsmarktförderungsgesetz, BGBl. Nr. 31/1969 sowie Beihilfen nach dem Arbeitsmarktservicegesetz, BGBl. Nr. 313/1994 steuerfrei. Durch das BudBG 2007 wurde der Katalog der steuerfreien Förderungen um das Altersteilzeitgeld gemäß § 27 des AlVG, BGBl. Nr. 609/1977, erweitert. Gemäß § 20 Abs. 2 EStG 1988…
…nach dem Arbeitsmarktförderungsgesetz, BGBl. Nr. 31/1969 sowie Beihilfen nach dem Arbeitsmarktservicegesetz, BGBl. Nr. 313/1994 steuerfrei. Durch das BudBG 2007 wurde der Katalog der steuerfreien Förderungen um das Altersteilzeitgeld gemäß § 27 des AlVG, BGBl. Nr. 609/1977, erweitert. Gemäß § 20 Abs. 2 EStG 1988…
…arbeitsmarktpolitischen Gründen gemäß § 3 Abs. 1 Z 5 lit. d EStG 1988 erweitert worden. Steuerfrei sei nun nach dem ausdrücklichen Gesetzeswortlaut auch das Altersteilzeitgeld gem. § 27 des ArblVG. Nach den Erläuternden Bemerkungen handle es sich bei dieser Gesetzesänderung um eine ausdrückliche Klarstellung. Nach dem Willen…