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UFSW RV/3574-W/08Altersquoten der AKM sowie Altersausgleich der Austro-Mechana sind einkommensteuerpflichtig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.10.2012

…ob die von der YYY und der ZZZ aus ihren Überschüssen ohne Rechtsanspruch gezahlten freiwilligen Altersquoten iHv € 20.908,88 und € 3.682,80 einkommensteuerpflichtig sind. Das Finanzamt führte im Zuge der Vorlage der Berufung an den Unabhängigen Finanzsenat (UFS) Folgendes aus: Die…

UFSG RV/0508-G/09Stellt in Zukunft zu zahlende Abfertigung bei einem Altersteilzeitmodell eine Verbindlichkeit dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2013

…Stadt vom 1. April 2009 betreffend Körperschaftsteuer 2006 und 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin hatte mit ihrem Dienstnehmer DL ein am 15. Dezember 2006 beginnendes Altersteilzeitmodell vereinbart, wonach der Dienstnehmer sich verpflichtete, in der…

UFSW RV/2933-W/12Abzugsfähigkeit von Kosten für ein Altenheim wegen einer durch eine Behinderung bedingten Betreungsbebürftigkeit als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2012

…Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Bw. ist eine behinderte Pensionistin, die mit ihren Einkommensteuererklärungen für die Jahre 2002 bis 2006 Kosten für ein Apartment in einem Altenheim als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 6 in Verbindung mit …

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/08Alternativnachweis im gemeinsamen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.08.2012

…ordnungsgemäße Beendigung vorgelegt wurde. Nach Mitteilungen der ungarischen Zollbehörde ist der Dienststempelabdruck "falsch oder gefälscht", ein Nachweis über die elektronische Beendigung und Erledigung des Verfahrens ist nicht aktenkundig. Aus diesem Grund wurden mit Bescheid des Zollamtes Feldkirch Wolfurt vom 18.12.2007, zahl: 1234 ein…

UFSZ2L ZRV/0174-Z2L/11Alternativnachweis für die Beendigung eines Versandverfahrens; nicht beglaubigte Kopie einer amerikanischen Zollanmeldung kann als Alternativnachweis nicht anerkannt werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.07.2012

…Die Bf. als Hauptverpflichtete hat daher ihre in Art. 96 ZK normierten Pflichten nicht erfüllt und die in der Versandanmeldung genannten Waren sind damit der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. Nur wenn der Alternativnachweis den Anforderungen der zuständigen Zollbehörden des Abgangslandes genügt, d.h. wenn diese…

UFSL RV/0047-L/10Alternative Heilbehandlung durch einen Parapsychologen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 1/2

…Mit Erklärung zur Einkommensteuer für das Jahr 2008 machte der Bw. unter anderem außergewöhnliche Belastungen iHv 6.511,20 € für alternative Heilbehandlungen geltend: Im Akt befinden sich Beilagen zur Einkommensteuererklärung für das Jahr 2008, unter anderem mit einer Aufstellung der Reisekosten betreffend Y für…

UFSL RV/0047-L/10Alternative Heilbehandlung durch einen Parapsychologen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 2/2

…am Merkmal der Zwangsläufigkeit. Dies trifft immer wieder auf Mittel bzw. Behandlungsformen aus dem Bereich der Außenseiter-, Komplementär-, Alternativ- bzw. Naturmedizin zu. Jedoch ist den durch solche Maßnahmen verursachten Kosten die Eignung als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 34 EStG nicht von vorne herein bzw…

UFSL RV/0440-L/11Alternativmedizin als a.g. Belastung - nur bei unmittelbarem Zusammenhang mit ärztlicher Behandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2012

…Schreiben (ohne Datum) vorgelegt (KH der Barmherzigen Schwestern): "Leon S. hat aufgrund regelmäßiger Untersuchungen und der höheren Einsicht in seine Krankheit durch sein Älterwerden fortwährend hohe psychische und physische Belastungen auszuhalten. Wir können daher einen Aufenthalt im Rosemarie-Fuchs-Haus der Björn-Schulz-Stiftung Berlin…

UFSK RV/0089-K/10Altersheimkosten und außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2011

…Folge gegeben und wurden die ihr mit den angefochtenen Bescheiden zuerkannten Heimkosten gestrichen. Begründend führte das Finanzamt darin an, dass Kosten für die Unterbringung in einem Altersheim nur bei besonderer Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit als außergewöhnliche Belastung berücksichtigungsfähig seien; auf Grund des Umstandes, dass die Bw…

UFSL RV/0893-L/11Alternative Heilbehandlungsmethode (Delphintherapie) bei schwerstbehindertem Kind und Zwangsläufigkeit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2011

…der Kinderärztin Dr. S., bei der unsere Tochter schon seit Jahren in ständiger Behandlung ist, entschieden haben. Da diese altemative Behandlungstherapie, die unter strenger ärztlicher Aufsicht erfolgt, inzwischen eine auch aus schulmedizinischer Sicht anerkannte Heilmethode darstellt, wurde sie auch von der Kinderärztin empfohlen, ohne jedoch…

UFSG RV/0633-G/09Beim Altersteilzeitmodell vom Arbeitgeber zu übernehmende Arbeitnehmersozialversicherungsbeiträge als Vorteil aus dem Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2011

…dass der Dienstgeber freiwillig Dienstnehmeranteile zur Sozialversicherung übernommen habe. Der UFS übertrage diese Ansicht ausdrücklich auch auf Altersteilzeit, sodass dort die gesetzlich vorgesehene Übernahme des Dienstnehmeranteiles zur Sozialversicherung keinen Lohnvorteil darstellen würde. Das Finanzamt legte die Berufungen ohne Erlassung von Berufungsvorentscheidungen dem UFS zur Entscheidung…

UFSL RV/1047-L/09Alternativmedizin als außergewöhnliche Belastung - Nachweis eines unmittelbaren Zusammenhanges mit der Krankheit ist jedenfalls notwendig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2011

…bei zahlreichen Erkrankungen bewährt. Die Behandlung wirkt erfrischend und regenerierend auf den gesamten Organismus (vgl. www.drachenfelsklinik.de/frischzellentherapie). Die Frischzellentherapie wird gegen vorzeitige Alterserscheinungen, zur allgemeinen Stärkung der Abwehrkräfte und im Rahmen der Revitalisierung von Körper und Geist vorgenommen (vgl. www.med-kolleg.de…

UFSW RV/2606-W/10Altenheimkosten sind nur soweit zwangsläufig im Sinn des §34 Abs.3 EStG 1988, als sie den Umständen nach notwendig sind und einen angemessenen Betrag nicht übersteigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.01.2011

…sei erkennbar, dass die Bw. schon seit mehreren Jahren einen Anspruch auf Pflegegeld habe, den sie aber erst im Kalenderjahr 2009 geltend gemacht habe. Der österreichische Gesetzgeber anerkenne die Kosten der Unterbringung in einem Alters- und Pflegeheim, wenn Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen. Beispielhaft…

UFSL RV/1479-L/08Alternativmedizin als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2010

…entwickelte er die Grinberg Methode, die in Österreich seit 1990 unterrichtet und angewandt wird. Die Körperarbeit nach der Grinberg-Methode zählt zum Bereich der Alternativmedizin, ersetzt aber weder medizinische noch psychologische Diagnose und Behandlung. Die Grinberg Methode lehrt Menschen, wie sie selbstaufgebautes Leiden oder Einschränkungen…

UFSG RV/0471-G/09Handelt es sich bei Auszahlung des Zeitguthabens aus der Beendigung eines Dienstverhältnisses im Insolvenzverfahren bei Bestehen einer Altersteilzeitvereinbarung um Nachzahlungen im Sinne des § 19 Abs. 1 dritter Satz EStG ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2010

…Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) hatte mit ihrem Arbeitgeber eine mit 1. Oktober 2003 wirksam werdende Altersteilzeit-Vereinbarung getroffen, wonach die Normalarbeitszeit von 38,5 Stunden um 60% verringert und innerhalb des Durchrechnungszeitraumes so verteilt wurde…

UFSW RV/0724-W/08Altersbedingter Aufenthalt in einem Pensionistenheim ist keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2009

…Ich ersuche, auch zu bedenken, dass die Lebensqualität in diesem Alter sehr beschränkt ist. Aus menschlichen Gründen möchte ich meiner Mutter Betten- und Pflegestation ersparen und solange dies möglich ist, den Aufenthalt in ihrer Wohnung ermöglichen." 2006 Am 23. April 2007 richtete das Finanzamt einen…

UFSI RV/0685-I/08Altersbedingter Aufenthalt in einem Altenwohnheim keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…worden. Daraufhin beantragte die Abgabepflichtige die Vorlage ihrer Berufung zur Entscheidung durch den Unabhängigen Finanzsenat. Nach ihrem Zusammenbruch im Jahre 2006 habe sie nicht mehr allein in ihrer Wohnung bleiben können und sei von den Ärzten ins Altenwohnheim überstellt worden. Die Schwestern dort seien informiert…

UFSL RV/0341-L/08Steuerfreiheit des Altersteilzeitgeldes für 2002 bis 2004 bei Inanspruchnahme vor dem 1. Jänner 2004.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2009

…nach dem Arbeitsmarktförderungsgesetz, BGBl. Nr. 31/1969 sowie Beihilfen nach dem Arbeitsmarktservicegesetz, BGBl. Nr. 313/1994 steuerfrei. Durch das BudBG 2007 wurde der Katalog der steuerfreien Förderungen um das Altersteilzeitgeld gemäß § 27 des AlVG, BGBl. Nr. 609/1977, erweitert. Gemäß § 20 Abs. 2 EStG 1988…

UFSL RV/0340-L/08Steuerpflicht des Altersteilzeitgeldes für 2002 bis 2005 bei Inanspruchnahme vor dem 1. Jänner 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2009

…nach dem Arbeitsmarktförderungsgesetz, BGBl. Nr. 31/1969 sowie Beihilfen nach dem Arbeitsmarktservicegesetz, BGBl. Nr. 313/1994 steuerfrei. Durch das BudBG 2007 wurde der Katalog der steuerfreien Förderungen um das Altersteilzeitgeld gemäß § 27 des AlVG, BGBl. Nr. 609/1977, erweitert. Gemäß § 20 Abs. 2 EStG 1988…

UFSL RV/0990-L/07Steuerpflicht des Altersteilzeitgeldes für 2004 bis 2006 bei Inanspruchnahme vor dem 1. Jänner 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2009

…arbeitsmarktpolitischen Gründen gemäß § 3 Abs. 1 Z 5 lit. d EStG 1988 erweitert worden. Steuerfrei sei nun nach dem ausdrücklichen Gesetzeswortlaut auch das Altersteilzeitgeld gem. § 27 des ArblVG. Nach den Erläuternden Bemerkungen handle es sich bei dieser Gesetzesänderung um eine ausdrückliche Klarstellung. Nach dem Willen…