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UFSG RV/0276-G/08Wertminderung durch Belastung mit Leitung für Straßenabwässer sowie durch von bodenmechanischem Gutachten im Fall der Bebauung vorgesehene Auflagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2010

…Einhaltung erschwerter Auflagen bebauungsfähig seien. Aus einem Schreiben der Gemeinde d vom 28. Februar 1994 geht hervor, dass die Ableitung von Straßenwässern mittels eines Plastikrohres DM 200 über die Grundstücke der Bw. erfolgte. Der Gemeinderat lehnte (zum damaligen Zeitpunkt) eine Verlegung der Rohrleitung mit der…

UFSK RV/0151-K/02Einkünfte aus Gewerbebetrieb aus (Vermittlungs)Leistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2004Teil 1/2

…ca. 1994 gebe es in ganz Kärnten die gesetzliche Regelung, dass hinsichtlich der Umwidmung von Grundstücken über 5.000 m2 ein Teilungsplan errichtet werden müsse und dass die Kosten für Wasser, Kanal, Straßenbeleuchtungen, Straßenabwässer und Aufschließungs- sowie Asphaltierungskosten der Grundstückseigentümer tragen müsse. Der Bw. habe…

UFSW RV/0279-W/11Keine Änderung eines Einkommensteuerbescheides gemäß § 295 Abs. 1 BAO ohne Ableitung von einem Feststellungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2012

…so ist mangels Ableitung von einem Feststellungsbescheid eine Abänderung des Einkommensteuerbescheides nach § 295 Abs. 1 BAO unzulässig. Der geänderte Einkommensteuerbescheid vom 6. August 2010 ist daher ersatzlos aufzuheben. Der Antrag auf Abhaltung einer mündlichen Verhandlung vor dem gesamten Berufungssenat wurde von der steuerlichen Vertreterin mit…

UFSW RV/1710-W/05unechte Mitgliedsbeiträge von Mitgliedern einer Wassergenossenschaft für die Errichtung von Anlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.11.2007

…Berufung als "Gemeinschaftsaufgabe" bezeichnet, wobei die ausführlicher begründete Berufung betreffend den Umsatzsteuerbescheid 1999 einmal von Kosten der Herstellung, einmal von Kosten der Herstellung und Erhaltung spricht) dienen sollten und somit als Finanzierungskostenbeiträge anzusehen waren. Da die Ableitung von Abwässern erst durch die Errichtung, Erhaltung bzw…

UFSW RV/3038-W/08Keine Festsetzung von Abgaben nach Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2011Teil 3/4

…und Normverbrauchsabgabe seien different. Die Ableitung von einer Nichtbeantragung der Vorsteuer zu einem Bewusstsein der Kunden über eine Verletzung der NoVA - Pflicht erscheine mehr als kühn. | 3) | Zur freien Beweiswürdigung der Sachverhaltsdarstellungen wies der steuerliche Vertreter auf ein paar Ausdrücke bzw. Passagen hin…

UFSW RV/1939-W/03Umsatzsteuerliche Beurteilung von Mitgliederzahlungen an eine Wassergenossenschaft nach WRG 1959
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.08.2008Teil 1/2

…24.11.1998, 98/14/0033). Im vorliegenden Fall geht bereits aus den Satzungen der Bw. hervor, dass die von den Mitgliedern einzuhebenden Beiträge ausschließlich der Abgeltung von Leistungen zur Erreichung des Gesellschaftszweckes dienen. So ist in § 9 der Satzungen davon die Rede, dass die…

UFSW RV/2801-W/07Abänderung gemäß § 295 Abs. 1 BAO auf Grund von Nichtbescheiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2013

…bis 2001 wegen Ableitung von Nichtbescheiden beantragt wurde. Mit Berufungsentscheidungen des UFS vom 21. Dezember 2012, RV/0495-K/07 sowie vom 13. März 2013, RV/2792-W/08 wurden die von der Y KEG und deren typisch und atypisch Beteiligten, respektive von der X…

UFSW RV/1141-W/07Keine Anwendbarkeit der Ausnahmebestimmung des § 30 Abs. 2 Z 2 EStG 1988 ("selbst hergestelltes Gebäude") bei Vornahme von Herstellungsaufwendungen auf ein angeschafftes Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2010Teil 1/2

…mich laufend Schutzmaßnahmen wie weitere Pölzungen, Überdachungen und provisorische Ableitung von Niederschlägen durchgeführt wurden. b) Es lag also zum Zeitpunkt des Erwerbs der Liegenschaft auf keinen Fall "ein als solches verwendbares Gebäude" vor, wie es von der BP angenommen wird. In diesem Zusammenhang wird auch…

UFSL RV/1268-L/07Berufungsentscheidung als rückwirkendes Ereignis.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.02.2008

…die Existenzberechtigung verloren gegangen. Der Bescheid über die Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich der Einkommensteuer 1989 vom 9. Juni 1993 sei nicht mehr zur Ableitung von Abgabenansprüchen geeignet. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde dieser Antrag als unbegründet abgewiesen. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass eine Abänderung nach…

UFSG RV/0711-G/12Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2013

…18.11.2008, 2007/15/0019). Ein Gutachten zu einer solchen Sachfrage ist die begründete Darstellung von Erfahrungssätzen und die Ableitung von Schlussfolgerungen für die tatsächliche Beurteilung eines Geschehens oder Zustands auf der Basis des objektiv feststellbaren Sachverhaltes durch einen oder mehrere Sachverständige. Sachverständige haben…

UFSG RV/0829-G/11Eintritt der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…18.11.2008, 2007/15/0019). Ein Gutachten zu einer solchen Sachfrage ist die begründete Darstellung von Erfahrungssätzen und die Ableitung von Schlussfolgerungen für die tatsächliche Beurteilung eines Geschehens oder Zustands auf der Basis des objektiv feststellbaren Sachverhaltes durch einen oder mehrere Sachverständige. Sachverständige haben…

UFSI RV/0309-I/11Familienbeihilfenanspruch - keine Bescheinigung über dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…2010, 3 R 348/10i). Dies gilt umso mehr bei Eigenbezug, da diesfalls der Zweck der Abgeltung von Unterhaltspflichten bereits sachverhaltsmäßig ausgeschlossen ist und die Sicherung des Mindestunterhaltes durch die öffentliche Hand (gegebenenfalls durch Ausgleichszulage oder Mindestsicherung, Pflegegeld usw) gewährleistet ist. Innsbruck, am 30. März…

UFSF RV/0431-F/09Qualifikation der Einkünfte aus einem Zucht-, Trainings- und Einstellbetrieb für Pferde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2012

…konkret die Ableitung von Zuschlägen gem. § 40 BewG 1955 für überdurchschnittliche Tierhaltung ist und eine Heranziehung der Erlassaussagen für die ertragsteuerliche Qualifikation der Einkünfte daher nicht in Betracht kommt, lässt sich auch inhaltlich aus der Richtlinie nichts gewinnen. Die Richtlinie geht von Normalbeständen aus (für…

UFSK RV/0090-K/08Fremdüblichkeit eines Mietvertrages mit nahen Angehörigen; Vorsteuerabzug bei irrtümlicher Rechnungslegung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2013Teil 1/2

…verfälschten Zuordnung. Weitere im Zuge der Berufung vorgelegte Pläne würden die Ableitung von Nutzflächen ermöglichen und wiederum zum gerundeten Ergebnis laut Prüfungsbericht führen. Zur Nutzungsabsicht führte der Prüfer ins Treffen, dass der erste Stock grundbücherlich nicht nur mit dem Wohnungsgebrauchsrecht des Vaters von B.V. …

UFSI RV/0320-I/12Beihilfenanspruch bei Suchterkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2013

…Erwerbstätigkeit stellen keinen Grund für die Gewährung der Familienbeihilfe dar. Ein Gutachten zu einer Sachfrage ist die begründete Darstellung von Erfahrungssätzen und die Ableitung von Schlussfolgerungen für die tatsächliche Beurteilung eines Geschehens oder Zustands auf der Basis des objektiv feststellbaren Sachverhaltes durch einen oder mehrere…

UFSK RV/0115-K/13erhöhte Familienbeihilfe - rückwirkende Feststellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.07.2013

…18.11.2008, 2007/15/0019). Ein Gutachten zu einer solchen Sachfrage ist die begründete Darstellung von Erfahrungssätzen und die Ableitung von Schlussfolgerungen für die tatsächliche Beurteilung eines Geschehens oder Zustands auf der Basis des objektiv feststellbaren Sachverhaltes durch einen oder mehrere Sachverständige. Sachverständige haben…

UFSW RV/0257-W/13Ohne Beweismittel keine Fortbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2013

…Monats- und Jahresziele, regelmäßige Analyse von Mediadaten und Medialeistungen, Ableitung von Maßnahmen zur Erlössteigerung; - Umsatz- und Ergebnisverantwortung im Bereich Stellenmarkt regional, überregional und crossmedial; - Entwicklung innovativer und kreativer Marktbearbeitungsstrategien; - persönliche und regelmäßige Betreuung von Groß- und Schlüsselkunden sowie von Personalberatern und Agenturen, Ausbau und Vertiefung…

UFSI RV/0456-I/11Besteuerung eines international tätigen Berufskraftfahrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2013

…15 des OECD-Musterabkommens gedeckte Vorgangsweise. Eine fiktive Ableitung von Besteuerungsrechten aus der Anzahl der Fahrten im Inland (C/Italien) und Ausland (Österreich/Deutschland) sei weder im DBA/dem OECD-MA noch im italienischen oder österreichischen Steuerrecht gedeckt. Faktum sei, dass Italien zu Recht und…

UFSS RV/0617-S/11Aufwendungen zur Abwehr künftiger Katastrophenschäden als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2013

…wurden. Der Anrissbereich der Rutschung befand sich unmittelbar unterhalb der Betonmauer und reichte stellenweise darunter hinein. Der Sachverständige empfahl folgende Sanierungsmaßnahmen: Die aus der Stützmauer herausreichenden PVC-Rohre zur Ableitung von Hang-, Oberflächen- und Regenwässern seien aus dem Bereich der Rutschung hinaus zu verlängern. Im…

UFSI RV/0478-I/11Rückwirkende Zuerkennung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2012

…19. Mai 2011 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe und erhöhten Familienbeihilfe ab 1. Dezember 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Auf Grund der von der Berufungswerberin gestellten Eingaben wurde vom Finanzamt am 19. Mai…