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UFSW ZRV/0018-Z1W/03Zolltarifarische Einreihung einer Ware mit der Bezeichnung framed records
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2004

…Gemälde (z.B. Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle), Zeichnungen, Collagen und ähnliche dekorative Bildwerke werden nur mit diesen Waren in diese Position eingereiht, falls sie ihnen nach Art und Wert entsprechen; anderenfalls sind die Rahmen getrennt in ihre entsprechenden Positionen als Waren aus Holz, Metall usw. einzureihen …

UFSW RV/0045-W/04Hinzurechnungen aufgrund fehlender Ausfuhrnachweise und Rechnungen sowie mangelhafter Grundaufzeichnungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2011Teil 2/3

…vollständig mit der Hand geschaffen, ausgenommen Zeichnungen der Position 4906 und handbemalte oder handverzierte gewerbliche Erzeugnisse; Collagen und ähnliche dekorative Bildwerke (Position 9701 der Kombinierten Nomenklatur), b) Originalstiche, -schnitte und -steindrucke (Position 9702 der Kombinierten Nomenklatur), c) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art (Position…

UFSZ2L ZRV/0029-Z2L/09Einreihung eines antiken Radioempfangsgerätes in die kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.02.2011

…der Hand geschaffene Gemälde (z. B. Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und Zeichnungen sowie Collagen und ähnliche dekorative Bildwerke (Pos. 9701); Originalstiche, -schnitte und -steindrucke (Pos. 9702); Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Pos. 9703). B) Briefmarken, Steuermarken und ähnliche Marken, Steuerzeichen, Ersttagsbriefe, Ganzsachen und dergleichen, entwertet oder nicht entwertet…

UFSZ2L ZRV/0182-Z2L/02Einreihung von Masken und Skulpturen aus Holz in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2003

…Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Mit Anmeldung WENr: 206/000/907333/01/1 wurden am 21. März 2001 diverse Bilder, Holzrahmen und Holzschnitzereien in der Einfuhr zum freien Verkehr abgefertigt. Zur…

UFSL RV/0345-L/07Luxustasche als Arbeitsmittel?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.10.2010

…Bei einer Aktentasche handle es sich um keine Aufwendungen oder Ausgaben für die Lebensführung, für den privaten Bereich nutze die Bw. mehrere Taschen ähnlicher Qualität. In der Schlussbesprechung zur Betriebsprüfung sei ausdrücklich festgehalten worden, dass es sich bei der (ausschließlich betrieblich genutzten) Tasche um notwendiges…