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UFSF RV/0397-F/08Aufhebung eines Änderungsbescheides gemäß § 295 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des BFADR, vertreten durch Univ. Doz. Dr. Manfred Umlauft, Notar, 6850 Dornbirn, Marktplatz 5, vom 24. April 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 2. April 2008 betreffend Bescheidänderung (§§ 295 ff BAO) entschieden: Der angefochtene Bescheid…

UFSW RV/0911-W/09Berichtigung gemäß § 293 BAO von RV/0911-W/09 vom 26. Juli 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2011

Bescheid Die Berufungsentscheidung des Unabhängigen Finanzsenates, Außenstelle Wien, Senat 15, RV/0911-W/09 vom 26. Juli 2011 wird gemäß § 293 BAO berichtigt. Die Einkommensteuer für das Jahr 2003 wird mit € 3.640,48 festgesetzt. Bisher waren vorgeschrieben: - € 1.908,07 Die Einkommensteuer…

UFSG RV/0222-G/04Bindungswirkung bei Abweichen eines abgeleiteten Änderungsbescheides (§ 295a BAO) vom zu Grunde liegenden Feststellungsbescheid (§ 188 BAO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der V-Stiftung, vertreten durch GfB Treuhand Gesellschaft für Betriebswirtschaft Judenburg StB GmbH, 8750 Judenburg, Burggasse 5, vom 13. Jänner 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt, vertreten durch Dr. Barbara Knauer, vom 17. Dezember 2002…

UFSW RV/1677-W/11Kinderzuschlag zum Alleinverdienerabsetzbetrag bei Familienbeihilfenanspruch dem Grunde nach
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Stb., vom 24. Jänner 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 9., 18., und 19. Bezirk und Klosterneuburg vom 10. Jänner 2011 betreffend Einkommensteuer 2009 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der…

UFSG RV/0031-G/11Liebhabereibeurteilung und Bescheidabänderung gemäß § 295a BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2011

…Bw.) als Privatgeschäftsvermittler (A-Vertreter) Liebhaberei darstelle, wobei die erklärten negativen Betriebsergebnisse auch nicht als Anlaufverluste zu berücksichtigen seien (vgl. Außenprüfungsbericht Tz 2). In diesem Sinne erging auch der hier angefochtene Änderungsbescheid gemäß § 295a BAO, wobei in der Bescheidbegründung lediglich auf die Feststellungen der Betriebsprüfung…

UFSW RV/0625-W/031. Änderung gemäß § 295 Abs. 3 BAO eines Bescheides, welcher nicht mehr dem Rechtsbestand angehört ist unzulässig. 2. Entscheidung des VwGH rechtfertigt keine Wiederaufnahme wegen neu hervorgekommenen Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2004

…außer Kraft gesetzt und dieser wiederum durch den Umsatzsteuerbescheid 1992 vom 2. Dezember 2002, zugestellt am 5. Dezember 2002. Der Änderungsbescheid vom 3. Dezember 2002 geht daher ins Leere, weil er keine Wirkung entfalten kann. Die Berufung gegen diesen Bescheid ist somit gemäß § 273 Abs…

UFSI RV/0471-I/10Änderung nach § 295 Abs. 3 BAO ist unzulässig, da kein grundlagenbescheidähnlicher Bescheid vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2010

…der Liegenschaft. Da die Liegenschaft an R verkauft wurde, ist eine zusätzliche Steuervorschreibung auszufertigen." In der gegen den Änderungsbescheid erhobenen Berufung wird vorgebracht, die im Vergleich vereinbarte Übertragung des Hälfteanteiles an den Bw sei zwischen den Parteien einvernehmlich aufgehoben worden und damit der Tatbestand nach §…

UFSS RV/0239-S/09Investitionszuwachsprämie und Behaltefrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Adr._Bw., vertreten durch Deloitte Tax Wirtschaftsprüfungs GmbH, 1013 Wien, Renngasse 1/Freyung, vom 16. Jänner 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt, vertreten durch Dr. Karl Brejcha, vom 28. November 2008 betreffend Investitionszuwachsprämie…

UFSW RV/2810-W/10Kinderfreibetrag, Pendlerpauschale, Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, Adr, vom 15. März 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 10. Februar 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2009 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung abgeändert. Hinsichtlich der…

UFSG RV/0431-G/11Bescheidabänderung gem. § 295a BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 21. März 2011, gerichtet gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 22. Februar 2011, betreffend die Abweisung des Antrages vom 22. Dezember 2010 auf Bescheidabänderung gemäß § 295a BAO hinsichtlich der Einkommensteuer 2005, entschieden…

UFSI RV/0084-I/11Nachweis von Werbungskosten und außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2009 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe betragen: Einkommen 2009: 17.442,94 €; Einkommensteuergutschrift: -345,51 €…

UFSG RV/0269-G/13diverse Ersatzzustellungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., 1. vom 20. August 2012, gerichtet gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 16. Juli 2012, betreffend die Zurückweisung (§ 273 BAO) der Berufung vom 17. Jänner 2012, 2. vom 17. Jänner 2012, gerichtet gegen…

UFSW RV/3552-W/10Unbegründete Änderung von Lohnzetteln auf Antrag des Bw., Sozialbetrugsfirmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) reichte für 2008 eine Erklärung…

UFSL RV/0208-L/09Staffelung des Alleinverdienerabsetzbetrages bei Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der EU.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Berufungswerbers, vom 18. August 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 17. Juli 2008 betreffend Einkommensteuer 2007 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Entscheidungsgründe Der aus A stammende Berufungswerber teilte dem…

UFSS RV/0011-S/08Prämienbegünstigte Pensionsvorsorge ist nicht zusätzlich Sonderausgabe im Sinne des § 18 EStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 1. Oktober 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land vom 14. September 2007, St.Nr., betreffend Einkommensteuer 2006 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der Bescheid betreffend Einkommensteuer 2006 wird abgeändert. Die…

UFSW RV/2523-W/11Richtigstellung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 31. Juli 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22, vertreten durch Mag. Irene König, vom 4. Februar 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2006 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene…

UFSZ1W ZRV/0032-Z1W/12Die Festsetzung der Abgabenerhöhung gemäß § 108 Abs.1 ZollR-DG erweist sich, im Hinblick auf § 30a Abs.5 FinStrG, ab dem 01.Jänner 2011, als rechtswidrig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.11.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bw. vom xxx, gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom yyy, Zl. 000-1, betreffend die Festsetzung der Abgabenerhöhung gemäß § 108 Abs.1 ZollR-DG mit € 6.414,75 entschieden: Der Spruch der angefochtenen Entscheidung…

UFSI RV/0058-I/02nicht erklärte Umsätze, Unternehmereigenschaft,
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 12. August 1999 gegen die Bescheide des Finanzamtes B, vertreten durch Mag. C, betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer für die Jahre 1990 bis 1992 und 1997 im Beisein der Schriftführerin D nach der am 22…

UFSW RV/0342-W/12Bescheidänderung gemäß § 295 BAO im Berufungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Dr. UR als Masseverwalter im Insolvenzverfahren Ing. Bw., Wien, vom 1. August 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 13. Juli 2011 betreffend Einkommensteuer 2010 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert…

UFSW RV/1179-W/05Begehrte Negativsteuer aus dem Titel des Arbeitnehmerabsetzbetrages trotz negativer Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vertreten durch StbGes, vom 30. Juni 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2000 vom 14. Juni 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird…