…T1 oder T2 beförderte Warensendung von dem Eisenbahnverkehrsunternehmen in einen Bahnhof zwecks Umladung auf Eisenbahnwagen übernommen und über das Gebiet eines Drittlands einschließlich der EFTA-Länder oder nach einem EFTA-Land oder von einem EFTA-Land aus weiterbefördert wird, bescheinigt das Eisenbahnverkehrsunternehmen die Übernahme auf…

…Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO), insbesondere Artikel V des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) über die Freiheit der Durchfuhr, sowie bezüglich Generika der auf der WTO-Ministerkonferenz in Doha am 14. November 2001 angenommenen "Erklärung über das TRIPs-Abkommen und die öffentliche Gesundheit" - mit Wirkung vom…

…auch in Bezug auf die "anderen Abgaben" (nationale Steuern) aussetzende Wirkung besitzt (Nichterhebung), weitet § 2 ZollR-DG die Anwendung bestimmter UZK-Vorschriften über die Bürgschaft, die Zollschuld und die Erhebung auch auf diese anderen Abgaben aus. Für die Zwecke des vorliegenden Dokumentes wird der Begriff…

… dazu gehören insbesondere die Nämlichkeitssicherung der in das Verfahren übergeführten Waren, ihr zollrechtlicher Status und ihre Beförderungen. 38 03 … Datenzugang Alle verwendeten relevanten Tabellenspalten: Anzugeben ist, auf welche Art die Zollbehörden auf die Angaben der Zoll- oder Versandanmeldung zugreifen können. 38 04 … Muster…

…allen Arten von Zöllen fallen beispielsweise auch Antidumpingabgaben unter das Verbot der Zollrückvergütung. Der Unionskodex kennt folgende Einrichtungen, die ausdrücklich oder in ihrer Wirkung eine Zollrückvergütung ermöglichen: aktive Veredelung (siehe ZK-2560) Zolllager (siehe ZK-2370) Äußere Umschließungen, auch wenn sie im Rahmen einer der…

…b)Die Zollbehörden können Beteiligten die Verwendung von Ladelisten gestatten, die nicht alle Anforderungen erfüllen, wenn diese Beteiligten: in der Union ansässig sind; regelmäßig Nachweise des zollrechtlichen Status von Unionswaren ausstellen oder wenn die Zollbehörden wissen, dass diese Beteiligten ihren rechtlichen Verpflichtungen zur Verwendung dieser…

…Ausführer der Union 5.2.1. Verfahren für die Ausstellung des Ursprungszeugnisses nach Formblatt A (Art. 74 UZK-IA) 5.2.1.1. Grundsätzliches (1) Das Ursprungszeugnis nach Formblatt A wird ausgestellt auf schriftlichen Antrag des Ausführers oder seines Vertreters zusammen mit allen weiteren Belegen…

…wenn diese Erzeugnisse in der EU, den SAP Ländern oder der Türkei in den zollrechtlich freien Verkehr übergehen. (3) Der Ausführer von Erzeugnissen mit Präferenznachweis hat auf Verlangen der Zollbehörden jederzeit alle zweckdienlichen Unterlagen vorzulegen, um nachzuweisen, dass für die bei der Herstellung dieser Erzeugnisse…

…Vormaterialien mit Ursprung in einer der anderen Vertragsparteien als Ursprungserzeugnisse eines dieser Länder gelten. 7.2. Betroffene Abgaben Neben allen Arten von Zöllen fallen beispielsweise auch Antidumpingabgaben unter das Verbot der Zollrückvergütung. Der Unionskodex kennt folgende Einrichtungen, die ausdrücklich oder in ihrer Wirkung eine Zollrückvergütung…

…Vormaterialien mit Ursprung in einer der anderen Vertragsparteien als Ursprungserzeugnisse eines dieser Länder gelten. 7.2. Betroffene Abgaben Neben allen Arten von Zöllen fallen beispielsweise auch Antidumpingabgaben unter das Verbot der Zollrückvergütung. Der Unionskodex kennt folgende Einrichtungen, die ausdrücklich oder in ihrer Wirkung eine Zollrückvergütung…

…allen Arten von Zöllen fallen beispielsweise auch Antidumpingabgaben unter das Verbot der Zollrückvergütung. Der Unionskodex kennt folgende Einrichtungen, die ausdrücklich oder in ihrer Wirkung eine Zollrückvergütung ermöglichen: aktive Veredelung (siehe ZK-2560) Zolllager (siehe ZK-2370) Äußere Umschließungen, auch wenn sie im Rahmen einer der…

…Wirkung von diesem Tag. 8.5. Ausstellung eines Ersatzpräferenznachweises 8.5.1. Grundsätzliches Das Ursprungsprotokoll selbst enthält keine Bestimmungen zur Ausfertigung von Ersatzpräferenznachweisen. Werden Ursprungserzeugnisse, für die ein Präferenznachweis vorliegt, noch nicht zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen und werden der Überwachung einer Zollstelle in der…

…Amtsblatt der Europäischen Union vom 12. Februar 2024, ABl. Nr. L 249 vom 12.02.2024 Einleitende Bemerkungen zu den Datenanforderungstabellen für Anträge und EntscheidungenTitel I Allgemeine Bestimmungen Allgemeine Bestimmungen Abschnitt 1 Allgemeine Anmerkungen zur Auslegung (1.)Die Vorschriften in diesenvorliegenden Anmerkungen gelten für alle…

…die sich in der EU oder in Andorra im zollrechtlich freien Verkehr befinden. Als im freien Verkehr der EU oder Andorras befindlich gelten diejenigen Waren aus Drittländern, für die die Einfuhrförmlichkeiten erfüllt sowie die vorgeschriebenen Zölle und Abgaben gleicher Wirkung erhoben und nicht ganz oder…

…de la République française (Amtsblatt der Französischen Republik) vom 27. September 1963, S. 8679); b)ZYPERN das Gebiet der Hoheitszonen Akrotiri und Dhekelia des Vereinigten Königreichs im Sinne des am 16. August 1960 in Nikosia unterzeichneten Vertrags zur Gründung der Republik Zypern (United Kingdom Treaty…

…zollrechtlich freien Verkehr Artikel 201 Geltungsbereich und Wirkung (1) Nicht-Unionswaren, die auf den Unionsmarkt gebracht oder der privaten Nutzung oder dem privaten Verbrauch innerhalb des Zollgebiets der Union zugeführt werden sollen, sind in den zollrechtlich freien Verkehr zu überführen. (2) Die Überlassung zum zollrechtlich…

…Geltungsbereich der zollrechtlichen Vorschriften, Auftrag des Zolls und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich (1) Diese Verordnung enthält den Zollkodex der Union (im Folgenden ''Zollkodex''), in dem die allgemeinen Vorschriften und Verfahren festgelegt sind, die auf die in das und aus dem Zollgebiet der Union…

Kapitel 3 Zollwert der Waren Artikel 69 Geltungsbereich Der Zollwert von Waren wird für die Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs und nichttarifärer Maßnahmen, die in Unionsvorschriften zu bestimmten Bereichen des Warenverkehrs geregelt sind, nach den Artikeln 70 und 74 ermittelt.

…beruht oder weitere Unterteilungen für diese vorsieht, und die durch Unionsvorschriften zu bestimmten Bereichen im Hinblick auf die Anwendung zolltariflicher Maßnahmen im Warenverkehr erstellt wurde, c)die vertraglichen und autonomen Zölle auf die von der Kombinierten Nomenklatur erfassten Waren, d)die in Übereinkünften der Union…

Artikel 26 Unionsweite Geltung von Entscheidungen Ausgenommen die Fälle, in denen die Wirkung einer Entscheidung auf einen oder mehrere Mitgliedstaaten beschränkt ist, gelten die mit der Anwendung der zollrechtlichen Vorschriften verbundenen Entscheidungen im ganzen Zollgebiet der Union.