…damit verbundene wissenschaftliche und künstlerische Publikationen und Dokumentationen durch die in § 4a Abs. 3 Z 3 und 4 EStG 1988 genannten Einrichtungen, soweit nicht § 4a Abs. 2 Z 1 EStG 1988 greift. § 4a Abs. 3 Z 3 EStG 1988 regelt korrespondierend zum begünstigten Zweck in…

…2.3.3.2.3. Unmittelbarkeit Rz 51: Siehe VereinsR 2001 Rz 119 ff. 2.3.3.2.4. Wissenschaftliche Zwecke Rz 52: Siehe VereinsR 2001 Rz 80. 2.3.3.2.5. Humanitäts- und Wohltätigkeitszwecke Rz 53: Solche liegen vor, wenn sie darauf gerichtet…

…Versuche, Züchtungsvorhaben, wissenschaftliche Zwecke (1) Forstliches Vermehrungsgut, das für wissenschaftliche Zwecke, für Züchtungsvorhaben oder für wissenschaftliche Versuche verwendet wird, unterliegt nicht den Beschränkungen des Forstlichen Vermehrungsgutgesetzes 2002, wenn eine entsprechende Bestätigung (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "7222") der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde (Bezirksforstinspektion…

…das Zollgebiet der Union, die nicht unter strenger Überwachung durch die zuständigen Behörden im Hinblick auf ihre Verwendung für medizinische und wissenschaftliche Zwecke stehen. (3) Für die Zwecke der Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen die zollrechtlichen Vorschriften gilt die Zollschuld dennoch als entstanden, wenn die Einfuhr…

…Suchtstoffen und psychotropen Substanzen in das Zollgebiet der Union, die nicht unter strenger Überwachung durch die zuständigen Behörden im Hinblick auf ihre Verwendung für medizinische und wissenschaftliche Zwecke stehen. (3) Das Nichtentstehen der Zollschuld gemäß Abs. 2 hat keinen Einfluss auf einen nach den österreichischen…

…Abs. 2 UZK, wonach für Suchtgifte und psychotrope Stoffe keine Zollschuld entsteht, wenn sie nicht unter strenger Überwachung durch die zuständigen Behörden im Hinblick auf ihre Verwendung für medizinische und wissenschaftliche Zwecke stehen, wird hingewiesen. Können die Gegenstände wegen fehlender Zugriffsmöglichkeit nicht beschlagnahmt werden, ist…

…grundlegende biomedizinische Zwecke gemäß der Richtlinie 86/609/EWG des Rates vom 24. November 1986 zur Annäherung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere verwendet werden, falls ausschließlich diese Art für diesen Zweck geeignet ist…

…die für den Eigenbedarf von wissenschaftlichen Instituten oder Untersuchungsanstalten der Gebietskörperschaften und der Universitäten oder von der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit benötigt werden, jedoch nicht zur Anwendung an Mensch oder Tier bestimmt sind. (2) Die Zweckbestimmung ist nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen…

…2 UZK, wonach für Suchtgifte und psychotrope Stoffe keine Zollschuld entsteht, wenn sie nicht unter strenger Überwachung durch die zuständigen Behörden im Hinblick auf ihre Verwendung für medizinische und wissenschaftliche Zwecke stehen, wird hingewiesen. (3) Sofern eine Person festgenommen wird, weil auf Grund bestimmter Tatsachen…

…in Verkehr gebracht zu werden; d)Sendungen, die für wissenschaftliche Zwecke bestimmt sind. Sofern eine dieser Ausnahmen zutrifft, ist dies bei e-zollim elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung durch denmit dem Dokumentenartencode "Y855" zu erklären. Bei Zweifeln bezüglich des Verwendungszwecks der in Buchstaben…

…Verkehr gebracht zu werden; b)Sendungen, die für wissenschaftliche Zwecke bestimmt sind. Sofern eine dieser Ausnahmen zutrifft, ist dies im elektronischen Abfertigungssystem in der Zollanmeldung mit dem Dokumentenartencode "Y978" zu erklären. (2) Die Beschränkungen gelten ferner nicht für Lebens- und Futtermittel, die sich an Bord…

…natürliche Personen versandt werden und die nicht in Verkehr gebracht werden sollen; d)Sendungen, die für wissenschaftliche Zwecke bestimmt sind. Für solche Sendungen besteht daher keine Verpflichtung zur Vorlage der in Abschnitt 110.3. angeführten Dokumente. Im Zweifelsfall liegt die Beweislast gemäß Artikel 1 Abs…

…zum Zweck der Qualitätskontrolle, der Analyse oder für wissenschaftliche Zwecke nicht zur Anwendung an Menschen bestimmt sind (Dokumentenartencode Dokumentenartencode bei e-zollim elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung "7732"). Werden mehrere Proben von Blutprodukten zum Zweck der Qualitätskontrolle, der Analyse oder für wissenschaftliche Zwecke…

…die für wissenschaftliche Zwecke bestimmt sind (1) Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EU) 2019/2122 kann die zuständige Behörde des Bestimmungsmitgliedstaats für wissenschaftliche Zwecke bestimmte Tiere von den amtlichen Kontrollen an Grenzkontrollstellen ausnehmen, sofern ihr Eingang in die Union zu diesem Zweck von der zuständigen…

…nicht für Waren, die nachweislich a)zu Arbeiten mit gentechnisch veränderten Organismen in gentechnischen Anlagen bestimmt sind oder b)Gegenstand einer genehmigten Freisetzung sind oder c)für wissenschaftliche Zwecke einschließlich klinischer Prüfungen bestimmt sind. (2) Weitere Ausnahmen vom Einfuhrverbot siehe Abschnitt 1.2.1. Abs…

5. Befreiungen für erzieherische, wissenschaftliche oder kulturelle Zwecke 5.1. Bücher, Veröffentlichungen und Dokumente (C11) 5.1.1. Warenkreis Abgabenfrei sind die in Anhang 1 angeführten Bücher, Veröffentlichungen und Dokumente (Art. 42 ZBefrVO). Die Befreiung bezieht sich nicht auf die Einfuhrumsatzsteuer (§ 6 Abs. 4 Z…

…Vordergrund stehen. Eine gewisse Beeinflussung der politischen Meinungsbildung ist zulässig, nicht aber eine parteipolitische Betätigung. Demokratisches Staatswesen Rz 43: Die Förderung des demokratischen Staatswesens durch staatsbürgerliche Bildung usw. kann als gemeinnütziger Zweck angesehen werden. Dazu zählt auch die Förderung der Völkerverständigung, der Friedenssicherung, die Förderung…

…oder privaten wissenschaftlichen, lehrenden und berufsbildenden Einrichtungen eingeführt und unter der Verantwortung der einführenden Einrichtung ausschließlich zu Unterrichtszwecken, zur Berufsausbildung oder für die wissenschaftliche Forschung verwendet; c)sie werden entsprechend ihrem Verwendungszweck in angemessener Anzahl eingeführt; d)sie werden nicht ausschließlich für gewerbliche Zwecke verwendet…

5.4. Ausrüstungen für wissenschaftliche Forschung (C14) 5.4.1. Warenkreis Abgabenfrei sind Ausrüstungen, die zu nichtkommerziellen Zwecken eingeführt werden (Art. 51 Abs. 1 ZBefrVO). Die Befreiung bezieht sich nicht auf die Einfuhrumsatzsteuer (§ 6 Abs. 4 Z 4 lit. a UStG 1994). Ausrüstungen sind Instrumente…

…Instrument oder der Apparat als wissenschaftlich angesehen werden kann; Name oder Firma und Anschrift des Herstellers und gegebenenfalls des Lieferanten; Ursprungsland; Bestimmungsort; genauer Verwendungszweck; Preis und Zollwert; Menge der eingeführten Instrumente oder Apparate. Dem Antrag sind Unterlagen mit allen zweckdienlichen Angaben über die besonderen Merkmale…