12.3.6 Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Selbstbehalt (§ 34 Abs. 4 und 5 EStG 1988) Rz 833: Eine wesentliche Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit liegt insoweit vor, als die Belastung den vom Steuerpflichtigen zu tragenden Selbstbehalt überschreitet. Rz 834: Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Selbstbehaltes ist das…

…jener Beträge, die erst nach dem Tod der gehbehinderten Person von den Erben geleistet wurden? Eine außergewöhnliche Belastung muss folgende Merkmale erfüllen: Sie muss außergewöhnlich sein, sie muss zwangsläufig erwachsen und sie muss die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigen. Alle Voraussetzungen müssen zugleich gegeben sein. Aus…

…berufs- und sozialpädagogische Betreuung laufend neben der Beschäftigung erfolgt. Der begünstigte Zweck derartiger Rechtsträger kann ohne den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb nicht erreicht werden, dh. die Gemeinnützigkeit steht gegenüber dem unbeeinträchtigten Wettbewerb im Vordergrund. Die meist eingeschränkte Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter wird durch die steuerliche Begünstigung des Geschäftsbetriebes…

…zwangsläufig erwachsen (Rz 828 ff), muss die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigen (Rz 833 ff) und darf nicht unter ein Abzugsverbot fallen (Rz 837). Alle Voraussetzungen müssen zugleich gegeben sein. Liegt daher beispielsweise das Merkmal der Zwangsläufigkeit nicht vor, so erübrigt sich eine Prüfung der Außergewöhnlichkeit.

…a)Wenn der Einfuhrabgabenbetrag gemäß Artikel 86 Absatz 3 des Zollkodex berechnet wird, Nachweise dafür vorliegen, dass die Beeinträchtigung wesentlicher Interessen der Hersteller in der Union droht und der Fall nicht unter Artikel 167 Absatz 1 Buchstaben a bis f fällt. b)Wird der Einfuhrabgabenbetrag…

…Abs. 1 Buchstabe a UZK-DA) Die wirtschaftlichen Voraussetzungen sind zu prüfen wenn der Einfuhrabgabenbetrag gemäß Art. 86 Abs. 3 UZK berechnet wird, Nachweise dafür vorliegen, dass die Beeinträchtigung wesentlicher Interessen der Hersteller in der Union droht und wenn der Fall nicht unter Art. 167…

…Herstellern in der Union gelten gemäß Absatz 4 Buchstabe b als nicht beeinträchtigt, es sei denn, dass Nachweise für eine solche Beeinträchtigung vorliegen oder dass die wirtschaftlichen Voraussetzungen als erfüllt gelten. (6) Liegen Nachweise dafür vor, dass wesentliche Interessen der Hersteller in der Union beeinträchtigt…

…Handlungen ihrer Entscheidungsträger oder Mitarbeiter verantwortlich, wenn die Handlungen zu Gunsten der Körperschaft oder Einrichtung begangen worden sind oder durch sie deren Pflichten verletzt worden sind, und die Körperschaft die Begehung der Tat dadurch ermöglicht oder wesentlich erleichtert hat, indem deren Entscheidungsträger die nach den…

…Darstellung. Liegen derartige Umstände vor, so ist eine Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen auf Unionsebene durchzuführen. 2.4.6.1. Nachweise der Beeinträchtigung wesentlicher Interessen von Herstellern in der Union Stellen die einschlägigen Bestimmungen für die Beurteilung, ob die wirtschaftlichen Voraussetzungen erfüllt, oder auf Unionsebene zu…

…den unter Abschnitt 7.3. beschriebenen Ablauf der Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen auf Unionsebene hingewiesen. 2.3.6.1. Nachweise der Beeinträchtigung wesentlicher Interessen von Herstellern in der Union Stellen die einschlägigen Bestimmungen für die Beurteilung, ob die wirtschaftlichen Voraussetzungen erfüllt, oder auf Unionsebene zu…

…den Vorgang der Kommission und ersucht um Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen. Das im Abschnitt 7.3.1. beschriebene Verfahren gilt auch in diesem Fall. Das Zollamt hat dazu das BMF über die Hinweise über eine allfällige Beeinträchtigung der wesentlichen Interessen von Herstellern in der Union…

…den Vorgang der Kommission und ersucht um Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen. Das im Abschnitt 7.3.1. beschriebene Verfahren gilt auch in diesem Fall. Das Zollamt hat dazu das BMF über die Hinweise über eine allfällige Beeinträchtigung der wesentlichen Interessen von Herstellern in der Union…

…keine wesentlichen wirtschaftlichen Interessen von Herstellern in der Union beeinträchtigt werden. Die wirtschaftlichen Voraussetzungen gelten grundsätzlich als gegeben, es sei denn, dass Nachweise für eine Beeinträchtigung vorliegen, dh. eine Prüfung ist nur bei Vorliegen solcher Nachweise erforderlich. In diesem Fall muss der Antrag unverzüglich der…

…zur Erzielung von Einkünften. Dabei ist wesentlich, dass betriebliche Einkünfte im Sinne des § 2 Abs. 3 Z 1 bis 3 EStG 1988 erzielt werden. Einbringungsfähig sind daher jene organisatorischen Einheiten, die als Betriebe der Erzielung von Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft, selbständiger Arbeit und Gewerbebetrieb…

…wirtschaftlichen Rahmenbedingungen richtet, auf eine größere Region bzw. auf ein Bundesland erstreckt, in der im Wesentlichen dieselben wirtschaftlichen Verhältnisse herrschen, und die Förderung nicht in erster Linie einzelnen, wenn auch in ihrer Anzahl nicht beschränkten Wirtschaftssubjekten (Betrieben) zugute kommt. Die Förderung des Erwerbes und der…

…ohne die Steuerfreiheit nach § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 zu beeinträchtigen (hinsichtlich der Anrechnung auf die 60%-Grenze siehe Rz 70h55). Rz 70r65: Berücksichtigung von Werbungskosten Mit der Steuerfreiheit sind die mit dieser Auslandstätigkeit verbundenen Werbungskosten gemäß § 16 Abs. 1 Z 9 EStG…

…kommen. Begünstigte Zwecke sind: juristisch unselbständige Einrichtungen von Gebietskörperschaften, die im Wesentlichen mit Forschungsaufgaben oder der Erwachsenenbildung dienenden Lehraufgaben für die österreichische Wissenschaft oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder Dokumentationen befasst sind. Dabei muss es sich grundsätzlich um Publikationen oder Dokumentationen von Forschungs…

…in wesentlichem Ausmaß mit der professionellen Sportausübung in direktem Zusammenhang stehen. Dabei ist es unerheblich, ob die eingesetzten Sportler Arbeitnehmer des Vereines sind oder im Wege einer Arbeitsgestellung beschäftigt werden. Es ist daher davon auszugehen, dass ein "Profibetrieb" als Gewerbebetrieb oder zumindest als wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb…

5.2. Wirtschaftlicher Zusammenhang Rz 105: Der geforderte wirtschaftliche Zusammenhang muss grundsätzlich Einheiten desselben Steuerpflichtigen betreffen, die ihrerseits eine steuerpflichtige Einkunftsquelle darstellen. Beispiel: Im Zusammenhang mit einem Krankenhausbetrieb (unentbehrlicher Hilfsbetrieb der gemeinnützigen Krankenhausbetriebsgesellschaft) wird zur Nutzung von Synergien eine Wäscherei betrieben, die entgeltliche Waschleistungen für…

…diesen hat daher die Beurteilung für die Substanzausnahme nach dem Gesamtbild der Verhältnisse gemäß § 4 Z 1 VO-Passiveinkünfte niedrigbesteuerter Körperschaften zu erfolgen. Bei gemischt tätigen Holdinggesellschaften wird überdies auch die zu Gunsten des Steuerpflichtigen bestehende Vermutung für die Begründung einer wesentlichen wirtschaftlichen Tätigkeit gemäß …