…das Verfahren (unversteuerter Bezug) und die zweckbestimmte Verwendung eingehalten werden, kommt es in Verwendungsbetrieben mit der bestimmungsgemäßen Verwendung zur Steuerbefreiung. Bei Nichteinhaltung siehe Abschnitt 6.1.3.6. zB § 8 AlkStG 2022 6.1.3.3. Bezug zu gewerblichen Zwecken Bei einem Bezug zu gewerblichen…

…Steuerentrichtung Anwendung. 1.1.10. Steuervergütung Hingewiesen sei darauf, dass in jenen Fällen der gemeinsamen Erzeugung von Strom und Wärme, in denen die eingesetzten Heizöle oder Flüssiggase nicht unversteuert, sondern bereits versteuert bezogen worden waren, die sonstigen Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Z 9 lit…

…entstandenen Steuer ausgesetzt). Die gewerbliche Herstellung, die Verarbeitung, das Inbesitzhalten oder die Lagerung noch unversteuerter Waren erfolgen grundsätzlich in behördlich zugelassenen Steuerlagern (Herstellungs- und Lagerbetriebe). Auch die Beförderung vstW im gewerblichen Verkehr beispielsweise zwischen zwei Steuerlagern, oder von Steuerlagern zu registrierten Empfängern oder von registrierten…

…2391). Darstellung der Rechnungsabgrenzungsposten (Rz 2395 bis 2417). Bewertung von Verbindlichkeiten: Zwingendes Höchstwertprinzip für protokollierte Kaufleute (Rz 2439); Wahlrecht für Ansatz des gesunkenen Teilwertes nach höherem Teilwert (Rz 2441); Rentenbarwert bei Rentenverbindlichkeiten (Rz 2453). Ausweis unversteuerter Rücklagen: Zwingender (zB Investitionsfreibetrag) bzw. möglicher (zB Forschungsfreibetrag, Bildungsfreibetrag…

…denen die Bewilligung zum unversteuerten Bezug und zur steuerfreien Verwendung vstW erteilt wurde. Verwendungsbetriebe dürfen im Rahmen ihrer Bewilligung nicht herstellen (im Sinne von Abschnitt 3.2.2.7.), versenden oder Waren unmittelbar aus anderen MS beziehen. Ein Bezug aus anderen MS ist nur möglich…

9 EINKÜNFTE AUS NICHTSELBSTÄNDIGER ARBEIT (§ 25 EStG 1988) 9.1 Bezüge und Vorteile aus einem bestehenden oder früheren Dienstverhältnis (§ 25 Abs. 1 Z 1 lit. a EStG 1988) 9.1.1 Allgemeines Rz 645: Voraussetzung für das Vorliegen von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit im Sinne…

9.1.3.25 Sachbezüge (Sachleistungen) Rz 666: Sachbezüge (zB Dienstwohnung Rz 149 ff, Dienstwagen Rz 168 ff, Arbeitgeberdarlehen und Gehaltsvorschüsse Rz 204 ff) sind steuerpflichtiger Arbeitslohn, soweit nicht eine entsprechende Steuerbefreiung gemäß § 3 EStG 1988 (zB Verpflegung am Arbeitsplatz Rz 93 ff) vorgesehen ist…

5.4.6.2.5.3 Weitere Vergütungen Rz 1166: In folgenden Fällen wurden beispielsweise Vergütungen an nahe Angehörigen von der Rechtsprechung nicht anerkannt: Rz 1167: Abfertigung Abfertigung, die an den Betriebsübernehmer im Rahmen einer unentgeltlichen Betriebsübergabe geleistet wird (VwGH 1.12.1992, 89/14…

… 67 Abs. 1 und § 68 EStG 1988 sowie Bezüge, die mit den festen Steuersätzen nach §§ 67§§ 67, 67a oder 69 Abs. 1 EStG 1988 versteuert wurden, bleiben bei der Veranlagung außer Ansatz. Die Steuer für sonstige Bezüge innerhalb des Jahressechstels (§ 67 Abs. 1 und 2…

…vor dem AbgÄG 2012), bei den besonderen Einkünften aus Vermietung und Verpachtung (§ 28 Abs. 7 EStG 1988), bei der Veräußerungim Rahmen von Wirtschaftsgütern gegen wiederkehrende Bezüge (§ 29 Z Veräußerungen von Gebäuden vor dem 1.4.2012 (§ 28 Abs. 7 EStG 19881 EStG 1988), bei Spekulationsgeschäften (…

…Nicht übergehen können hingegen Rechte und Pflichten, wenn speziellere Abgabenvorschriften dem entgegenstehen. In Bezug auf die Liebhabereibeurteilung läuft der Beurteilungszeitraum zur Erzielung eines Gesamtgewinnes auch nach der Verschmelzung weiter (siehe LRL 2012 Rz 22). 1.3.1.3.2. Gewinnermittlungsrechtliche Positionen bei Buchwertverschmelzungen 1.3…

…29.10.2003, 2000/13/0090). Soweit Anschlussgebühren bzw. Baukostenzuschüsse zum Teil auch das Entgelt für die Einräumung eines Benützungs- bzw. Bezugsrechtes darstellen, sind sie nicht sofort zur Gänze als Einnahme zu erfassen, sondern auf den Zeitraum der Einräumung des Nutzungsrechtes (Vertragsdauer), höchstens jedoch auf…

…4 Bezüge aus der gesetzlichen Sozialversicherung (§ 3 Abs. 1 Z 4 EStG 1988) 3.3.4.1 Bezüge aus der gesetzlichen Unfallversorgung Rz 39: Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversorgung oder aus einer ausländischen gesetzlichen Unfallversorgung, die einer inländischen gesetzlichen Unfallversorgung entspricht, sowie gleichartige Bezüge aus…

…orientieren. 6.4.1. Steuerbefreiungserfordernisse 6.4.1.1. Bewilligungsabhängige Steuerbefreiungen Eine unversteuerte Abgabe und steuerfreie Verwendung von vstW ist nur in Zusammenhang mit einer Bewilligung erlaubt, die in Form eines Bescheides (Verwendungsbetrieb/Freischein) vom Zollamt erteilt wird (Abschnitt 3.2.6.). Die Bewilligung kann…

…Wurde ein Tatbestand, der zur Verlängerung der Behaltefrist auf 15 Jahre führt, in Bezug auf einen Teil des Grund und Bodens oder einen Teil des Gebäudes gesetzt, dann verlängert sich die Behaltefrist jeweils für den ganzen Grund und Boden bzw. für das ganze Gebäude auf…

…Die LRN dient ua. als Bezugsreferenz in der Antwortnachricht der Zollbehörde auf die initiale Zollanmeldungsnachricht. 11 01 000 000 Art der Anmeldung (Datensatz B1 - B4, C1) In der Anmeldung zur Ausfuhr oder Wiederausfuhr ist der entsprechende Code (siehe Codeliste CL231) für die Art der Anmeldung…

…eines steuerfreien Betrages nach § 12 EStG 1988) ist bei Anwendung der LuF-PauschVO 2011 sowie der LuF-PauschVO 2015 nicht möglich. Eine systematisch korrekte Anwendung des § 12 EStG 1988 erfordert die steuerliche (Nach)Erfassungsmöglichkeit der zunächst unversteuert belassenen stillen Reserven, weil § 12 EStG 1988 keine…

…Arbeitnehmer (zB Dienstvertrag, Zusatzvereinbarung) muss vor der Auszahlung schriftlich abgefasst werden und Regelungen über den Anspruch sowie die Auszahlungsmodalität des sonstigen Bezuges enthalten. Für Veranlagungszeiträume bis einschließlich 2020 werden auch entsprechende mündliche Vereinbarungen anerkannt. Sieht ein Pensionskassenreglement grundsätzlich eine monatlich gleichbleibende Auszahlung vor, ist in…

…wenn mit den Leistungen vornehmlich Ansprüche auf Einkommensanteile befriedigt werden sollen (VwGH 20.9.1988, 87/14/0167). Zur Ablöse einer Rente im Privatvermögen siehe Rz 4012. Rz 6603: Bezüge, die sich auf eine besondere - freiwillige - Vereinbarung gründen (eine mit Entschließung des Bundespräsidenten verliehene Ehrenpension…

10.1.2 Zufluss von Geld oder geldwerten Vorteilen 10.1.2.1 Allgemeines Rz 4009: Einnahmen müssen grundsätzlich von außen zufließen. Bloße Wertzuwächse, die in der Einkunftsquelle selbst liegen, fließen nicht zu und stellen demnach auch keine Einnahmen iSd § 15 EStG 1988 dar. Nicht…