…der Eröffnung. Die beiden Exemplare werden zusammengeführt und für etwaige Kontrollzwecke abgelegt. Für etwaige Kontrollmaßnahmen stellt das BMLV dem BMF entsprechende Unterlagen zur Verfügung. Sollten innerhalb der vorgesehenen Fristen der UZK-IA die Rückscheine nicht eingelangt sein, ist Kontakt mit dem BMLV aufzunehmen, um den…

…Österreich eingelangt sind. (2) Sollte die Prüfung ergeben, dass die im Kontrollexemplar T 5 bezeichneten Waren nicht in Österreich eingelangt sind, so ist dies folgendermaßen zu vermerken: "Ware wurde nicht gestellt, bei der nachträglichen Überprüfung konnte der Empfänger das Verbringen der Ware nach Österreich nicht…

…entsteht, muss der Versicherer nicht nur nachweisen können, dass das Kr 21 im Original eingelangt ist, sondern auch, wann es eingelangt ist. Für die Archivierung der im Original beim Versicherer eingereichten Abgabenerklärung Kr 21 ist Folgendes zu beachten: Da der Archivierungsprozess fälschungssicher ablaufen muss, muss…

…Eine Empfangsbestätigung (zB ein Frachtbrief oder Lieferschein mit Empfangsbestätigung des Abnehmers oder seines Beauftragten) im Original, aus der ersichtlich ist, dass die Waren innerhalb eines angemessenen Zeitraumes im Bestimmungsland eingelangt sind, ist diesbezüglich am besten geeignet. Ein solcher Abliefernachweis kann im Versendungsfall mit dem Frachtdokument…

…vor dem 1. Juni 1996 vereinbart wurde. Als Tag des Abschlusses eines Versicherungsvertrages ist jener Tag anzusehen, an dem der Antrag auf Vertragsabschluss beim Versicherungsunternehmen eingelangt ist. Dies ist jener Tag, an dem der Antrag beim Versicherungsunternehmen mit einem Eingangsstempel versehen wurde. Der Zeitpunkt der…

…Kontrollmanager oder durch das Kontrollorgan ist vom Wirtschaftsbeteiligten jedenfalls abzuwarten; eine Überlassung nach Zeitablauf ist in diesem Fall nicht vorgesehen. Die Überlassung durch die Zollstelle wird dem Wirtschaftsbeteiligten ebenfalls mittels Telefax (Freigabevermerk auf Zollanmeldung) mitgeteilt. 6.2.2. E-Mail-Übermittlung 6.2.2.1…

…sich um ein Zollkontingent oder einen Zollplafond handelt, ob das beantragte Zollkontingente oder der beantragte Zollplafonds offen ist; hat die mit Fax eingelangten Daten EDV-mäßig zu erfassen, wobei die Codierungen der Einheiten erforderlichenfalls auf die Brüsseler Codierungen umzustellen sind, hat die automatisch selektierten Plafond…

…sich um ein Zollkontingent oder einen Zollplafond handelt, ob das beantragte Zollkontingent oder der beantragte Zollplafonds offen ist; hat die mit Fax eingelangten Daten EDV-mäßig zu erfassen, wobei die Codierungen der Einheiten erforderlichenfalls auf die Brüsseler Codierungen umzustellen sind, hat die automatisch selektierten Plafond…

…Beschwerdeführer gegeben ist, fällt die Beschwerdegebühr für jeden einzelnen Beschwerdeführer gesondert an. Die Gebühr beträgt insgesamt 150 Euro (5 x 30 Euro; siehe aber zur Rechtsgemeinschaft Rz 112 ff). Rz 454: Die Gebühr ist nicht zu entrichten, wenn im § 14 TP 6 Abs. 5 GebG…

…immer | Berücksichtigung von Ergebnissen aus dem Informations- bzw. Konsultationsverfahren gemäß Art. 31 UZK-IA | sofern eingelangt | Schlussbewertung | immer | Entscheidung über den Antrag | immer 4.7.1. Abfragen 4.7.1.1. Obligatorische Abfragen Generell gilt: Soweit die Kundenteams über…

…eingelangt sind, ist diesbezüglich am besten geeignet; ein solcher Abliefernachweis kann auf Grund der logistischen Reihenfolge vom Kontrollorgan nicht geprüft werden. Beispiele: Sachverhalt 1: Ware wird gemäß Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 mit 4200 in den zollrechtlich freien Verkehr überführt, anschließend beim Spediteur eingelagert…

…Postweg eingelangten Anbringen gilt der Tag der tatsächlichen Postaufgabe als Tag der Antragstellung. Rz 112: § 211 Abs. 1 lit. g BAO regelt ausschließlich die Frage, an welchem Tag bei Umbuchung oder Überrechnung von Guthaben eines Abgabepflichtigen Abgaben als entrichtet gelten. Die Bestimmung sagt nichts darüber…

…EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Übergangsbestimmungen für bestimmte Vorschriften des Zollkodex der Union, für den Fall, dass die entsprechenden elektronischen Systeme noch nicht betriebsbereit sind, und zur Änderung der delegierten Verordnung (EU) 2915/2446 (ABl. Nr. L 69…

…ABl. Nr. L 44 vom 12.02.2008 S. 23 als Fallfrist vorgesehen und daher nicht nach den Vorschriften der nationalen BAO erstreckbar (weder durch Fristverlängerungsansuchen noch durch Aufnahme in die Fristenliste, siehe hierzu auch EuGH 21.6.2012, Rs C-294/11, Elsacom NV…

…und Übernehmende. Unterbleibt eine Weiterleitung überhaupt, gilt die Meldung als nicht erfolgt. Fristgerecht elektronisch vorgenommene strukturierte Meldungen über FinanzOnline (§ 2 Abs. 2 erster Satz UmgrMV) von nach dem 30.6.2025 vertraglich unterfertigten Einbringungen gelten stets als bei der zuständigen Abgabenbehörde eingelangt, unabhängig davon, wer…

…2 Z 5 KFG 1967) Rz 24: Ein Kraftwagen, der nach seiner Bauart und Ausrüstung ausschließlich oder vorwiegend zur Beförderung von Personen bestimmt ist und außer dem Lenkerplatz für nicht mehr als acht Personen Plätze aufweist. In der Zulassungsbescheinigung ist er als "Personenkraftwagen" in der…

…das nicht als Betriebskontinuitätsverfahren gekennzeichnet ist, sind die Versanddaten im NCTS erfasst. Das Versandbegleitdokument ist der zuständigen Zollstelle wie in der OHB vorgesehen, zu übermitteln. Die Zollstelle prüft das Versandbegleitdokument und erteilt die Entladeerlaubnis, wenn keine Kontrolle durchgeführt wird. Die bei der Zollstelle eingelangten Entladevermerke…

…durch das Kontrollorgan ist vom Wirtschaftsbeteiligten jedenfalls abzuwarten; eine Überlassung nach Zeitablauf ist in diesem Fall nicht vorgesehen. Die Überlassung durch die Zollstelle wird dem Wirtschaftsbeteiligten ebenfalls mittels Telefax (Freigabevermerk auf Zollanmeldung) mitgeteilt. 3.1.2.10.2. E-Mail-Übermittlung 3.1.2.10…

…Unternehmer erbracht werden, der seinerseits mit der Erbringung dieser Bauleistungen beauftragt ist oder der seinerseits üblicherweise Bauleistungen erbringt. 19.1.2.1. Allgemeines Rz 2602b: Die Bestimmung betreffend Übergang der Steuerschuld stellt nicht darauf ab, ob der leistende Unternehmer oder der Leistungsempfänger inländischer Unternehmer ist…

…Lagerung. Auf die für Zollfreizonen geltenden besonderen Bestimmungen wird in dieser Arbeitsrichtlinie jedoch nicht eingegangen, da diese aufgrund der geopolitischen Lage des Anwendungsgebiets im Regelfall nicht wirtschaftlich sind, und diese gegenwärtig nicht eingerichtet sind. Die gegenständliche Arbeitsrichtlinie ersetzt die Arbeitsrichtlinie ZK-0980. 1.1. Übergangsbestimmungen…