RIS AI
5 274 Treffer1573 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 2401–241916.2. Insolvenzverfahren
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…der Höhe nach als nicht richtig erweisen, ist diese nach Ermittlung der Quote im Gerichtsverfahren neuerlich und umgehend zu berichtigen. Allfällige Differenzen sind als Mehr- oder Minderbetrag hinsichtlich der angemeldeten Insolvenzforderung des Finanzamtes geltend zu machen. Sollte die Quote nicht oder nicht zur Gänze entrichtet…

RAE Rz 850–8698. Abrechnungsbescheid (§ 216 BAO)
geltende FassungRichtlinien07.11.2014

…erfolglos geltend gemachten in der Umsatzsteuervoranmeldung angemeldeten Überschuss ist auf das Rechtsinstitut des § 216 BAO hinzuweisen (VwGH 12.9.2001, 2001/13/0178). Rz 862: Im Verfahren über einen Antrag auf Abrechnungsbescheid ist die Rechtmäßigkeit einer Abgabenfestsetzung oder eines Haftungsbescheides nicht mehr zu prüfen (VwGH…

RAE Rz 900–9299. Säumniszuschläge (§ 217 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…der Fälligkeit ein Guthaben und wird es zur Abdeckung einer verspätet angemeldeten Selbstbemessungsabgabe verwendet, so entsteht die Verpflichtung zur Entrichtung eines Säumniszuschlages nicht. Rz 907: Wurde ein Guthaben antragsgemäß zurückgezahlt, so kann dieses Guthaben nicht mehr für die Tilgung einer nach Rückzahlung mittels Umsatzsteuervoranmeldung dem…

VB-03372. Einfuhr- und Durchfuhrbeschränkungen
geltende FassungRichtlinien07.08.2025

…N853, C640 oder 7780 zulässig7160, N853, C640 oder 7780 zulässig | Y942 | Die angemeldeten Waren fallen nicht unter die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1141 der Kommission | siehe Abschnitt 3.2.; dieser Code ist nur in Verbindung mit dem Code 7160, N853, C640 oder 7780…

ZK-22609. Abgabenerhebung
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…die den Tatbestand aufgedeckt hat, die zuständige Behörde des Abgangslandes über alle von ihr eingeleiteten Maßnahmen (zB Erhebung beim Inhaber im Falle der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr von nicht für das Versandverfahren angemeldeten Waren) unterrichten. Damit erhält die zuständige Behörde des Abgangslandes die…

UmgrStR 2002 Rz 1536–15445.1.9. Teilungsstichtag
geltende FassungRichtlinien16.12.2025

…abgabenrechtlich rechtzeitige Anmeldung einer Realteilung vom Firmenbuchgericht zurückgewiesen werden, ist eine Realteilung im Sinne des Art. V UmgrStG auch abgabenrechtlich nicht zustandegekommen. Sollte eine abgabenrechtlich nicht rechtzeitig angemeldete Realteilung vom Firmenbuchgericht nicht zurückgewiesen werden, kommt die Ersatzstichtagsregelung zur Anwendung; siehe Rz 1541. Zur Berechnung der…

UZKEinleitung
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…der Überlassung der betreffenden Waren und der buchmäßigen Erfassung. (36) Um einen besseren Schutz der finanziellen Interessen der Union und der Mitgliedstaaten zu gewährleisten, sollte die Sicherheitsleistung nicht oder nicht ordnungsgemäß angemeldete Waren in der Sendung oder der Anmeldung abdecken, für die sie geleistet wurde…

UZK-TDAAnlage C2 Merkblatt zur Verwendung von Versandanmeldungen durch den Austausch von EDI-Standard-Nachrichten (EDI-Versandanmeldung)
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…jeder Warenart festzustellen. | Eigenmasse | (Feld 38) Art/Länge: n ..11,3 Die Verwendung dieses Attributs ist gemäß Anlage C1 freigestellt. | BETEILIGTER Versender | (vormals Feld 2) Zahl: 1 Die Datengruppe "BETEILIGTER Versender" kann nicht verwendet werden, wenn nur ein Versender angemeldet wird…

UZK-IAArtikel 140 Ablehnung angemeldeter Transaktionswerte
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…angemeldeter Transaktionswerte (Artikel 70 Absatz 1 des Zollkodex) (1) Haben die Zollbehörden begründete Zweifel daran, dass der angemeldete Transaktionswert dem gezahlten oder zu zahlenden Gesamtbetrag gemäß Artikel 70 Absatz 1 des Zollkodex entspricht, können sie vom Anmelder zusätzliche Auskünfte verlangen. (2) Werden ihre Zweifel nicht…

ZK-25903.5. Zollanmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr beim Verfahren IM/EX
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…neuen einschlägigen nationalen IT-Systems (neuer Verfahrenscode wird ,46xx'sein) können im Zusammenhang mit der pV IM/EX zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldete Waren nur folgende Codes verwendet werden: | Verfahrenscode: | 48xx - Gleichzeitige Überlassung zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr von Ersatzwaren…

ZK-22601.11. Förmlichkeiten bei der Durchgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…die sie von der Abgangszollstelle erhalten hat. Die Durchgangszollstelle unterrichtet die Abgangszollstelle vom Grenzübertritt. Werden Waren über eine andere als die angemeldete Durchgangszollstelle befördert, so fordert die tatsächliche Durchgangszollstelle die Angaben des Unionsversandverfahrens von der Abgangszollstelle an und unterrichtet die Abgangszollstelle vom Grenzübertritt der Waren…

UZK-IAArtikel 243 Ergebnisse der Überprüfung der Zollanmeldung und der Warenbeschau
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Ergebnisse dieser Überprüfung. Bei einer Teilbeschau werden die überprüften Waren bezeichnet. Die eventuelle Abwesenheit des Anmelders wird vermerkt. (2) Die Zollbehörden unterrichten den Anmelder über die Ergebnisse der Überprüfung. (3) Stimmen die Ergebnisse der Überprüfung der Zollanmeldung nicht mit den Angaben in der Anmeldung überein…

UZK-IAUnterabschnitt 3 Förmlichkeiten während des Unionsversands
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…die sie von der Abgangszollstelle erhalten hat. Die Durchgangszollstelle unterrichtet die Abgangszollstelle von dem Grenzübertritt. (4) Werden Waren über eine andere als die angemeldete Durchgangszollstelle befördert, so fordert die tatsächliche Durchgangszollstelle die Angaben des Unionsversandverfahrens von der Abgangszollstelle an und unterrichtet die Abgangszollstelle vom Grenzübertritt…

UZKKapitel 2 Überführung von Waren in ein Zollverfahren
geltende FassungRichtlinien30.09.2016

…jedoch nicht in den Fällen nach Artikel 6 Absatz 23, kann eine Zollanmeldung unter Verwendung anderer Mittel als der elektronischen Datenverarbeitung abgegeben werden. (3) Zur Ausfuhr, zum internen Unionsversand oder zur passiven Veredelung angemeldete Unionswaren unterliegen ab der Annahme der in Absatz 1 genannten Zollanmeldung…

ZK-0612Datengruppe Angaben zum Wert (ValData, 1x, A)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…1x, A) | Beschreibung: | Diese Datengruppe ist bei der Überführung in ein anderes Zolllagerverfahren als ein Zolllager des Typs D oder E/d nicht anzugeben.   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Lieferbedingung Incoterm |…

ZK-22608. Das Such- und Erhebungsverfahren im Versandverfahren
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…Unionsversandverfahrens (oder, wenn die Meldung nicht im System enthalten ist, ein entsprechendes Schreiben an den Inhaber des Unionsversandverfahrens) oder eine "Suchanfrage" (IE142) an die angemeldete Bestimmungszollstelle gesendet wird. Die zuständige Behörde des Abgangslandes kann das Suchverfahren direkt mit der angemeldeten Bestimmungszollstelle einleiten, wenn in Feld…

ZK-22608.3.2. Inanspruchnahme des Sicherungsgebers bzw. des bürgenden Verbandes
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…in Anspruch genommen, wenn die Abgabenschuldner die vorgeschriebenen Abgaben nicht innerhalb der Zahlungsfrist entrichtet haben. (2) Die Zweijahresfrist nach Artikel 11 des Zollabkommens über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR für die Mitteilung an den bürgenden Verband ist in jedem Fall zu wahren. Dies gilt…

ZK-2260Anhang 10AI Versandbegleitdokument
geltende FassungRichtlinien20.02.2018

…Versandverfahrens nicht erlauben. Keine GutschriftFreigabe des Sicherheitsbetrages; Haftung des Inhabers des Verfahrens und Bürgen bleiben bestehen. Ist die Bestimmungszollstelle überzeugt, dass die Abweichungen bereits am Abgangsort verursacht wurden, sind diese von der Abgangszollstelle zu behandeln. Klärung durch die Abgangszollstelle ist abzuwarten, Fehlmengen andere als angemeldete…

UP-20001.3. Verhältnis zu den Präferenzursprungsregeln
geltende FassungRichtlinien01.03.2024

…entkräftet, wenn aufgrund derer Zweifel am angemeldeten Ursprung verbleiben. Ein zwischenstaatliches Prüfverfahren ist für diese allgemeinen Ursprungszeugnisse nicht vorgesehen beziehungsweise besteht dafür keine rechtliche Grundlage im UZK. Hinweis: Wird bei der Überprüfung der Zollanmeldung und der Warenbeschau festgestellt, dass der angemeldete nichtpräferenzielle Ursprung fehlerhaft ist…

UZK-DAArtikel 24 Begünstigungen bei der Risikobewertung und Kontrolle
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…eine Warenbeschau ausgewählt wurde. Diese Mitteilung erfolgt vor Gestellung der Waren. Diese Mitteilung erfolgt nicht, wenn sie die durchzuführenden Kontrollen oder deren Ergebnisse beeinträchtigen könnte. (4) Werden von einem AEO angemeldete Sendungen für eine Warenbeschau oder eine Prüfung von Unterlagen ausgewählt, so werden diese Kontrollen…