RIS AI
3 565 Treffer1606 msnur geltende Fassungen
ZK-07706.10. Irrtum der Behörde (Art. 119 UZK)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…Bescheinigung gilt jedoch nicht als Irrtum, wenn die Bescheinigung auf einer unrichtigen Darstellung der Tatsachen durch den Ausführer beruht (zB erklärt der Ausführer eine ausreichende Be- oder Verarbeitung durch Tarifsprung, obwohl nicht alle drittländischen Vormaterialien die Tarifposition gewechselt haben), es sei denn, es ist offensichtlich…

VS-10005.1.4.3.4. Reduzierte Freimengen/Freigrenzen im Grenzverkehr
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…gelten nicht, wenn ein von dieser Regelung betroffener Reisender nachweist, dass er aus diesem Grenzgebiet des MS ausreist oder dass er nicht aus dem gegenüberliegenden drittländischen Grenzgebiet (Gebiet, das in einer Entfernung von bis zu 15 Kilometer Luftlinie vom Ort der Einreise liegt) zurückkommt. Sie…

UP-64005.5. In ausreichendem Maß be- oder verarbeitete Erzeugnisse (ausreichende Fertigung)
geltende FassungRichtlinien15.10.2025

…Fertigung) 5.5.1. Grundsätzliches - erzeugnisspezifische Ursprungsregeln Anhang 5 In den meisten Fällen wird der Ursprung einer Ware nicht durch vollständige Erzeugung erzielt und es muss daher eine ausreichende Fertigung aller bei der Herstellung einer Ware verwendeten drittländischen Vormaterialien erfolgen, um präferenziellen Ursprung zu erzielen…

UP-52005.5. In ausreichendem Maß be- oder verarbeitete Erzeugnisse (ausreichende Be- oder Verarbeitung)
geltende FassungRichtlinien20.03.2026

…Sinne des Artikels 39 des Ursprungsprotokolls dieses WPA (ab S. 583) beantragen. Derzeit gibt es keine weiteren Abweichungen von der Ursprungsregel. 5.5.2. Ausnahme (allgemeine Toleranz) Drittländische Vormaterialien bis zu einem Wert von max. 15% vom Ab-Werk-Preis der daraus hergestellten Fertigware brauchen…

UP-40025.5. In ausreichendem Maß be- oder verarbeitete Erzeugnisse (ausreichende Be- oder Verarbeitung)
geltende FassungRichtlinien21.01.2025

…5.5.1. Grundsätzliches In den meisten Fällen wird der Ursprung einer Ware nicht durch vollständige Erzeugung erzielt, und es muss daher eine ausreichende Be- oder Verarbeitung aller bei der Herstellung einer Ware verwendeten drittländischen Vormaterialien erfolgen, um präferenziellen Ursprung zu erzielen. Als ausreichende Be…

UP-45003. Anwendung der Präferenzzölle und Antidumping
geltende FassungRichtlinien25.06.2020

…Ware muss zwischen den Vertragsstaaten direkt befördert worden sein; 4.wenn keine Ausfuhr aus dem freien Verkehr erfolgt, müssen für drittländische Waren/Vormaterialien die Zölle entrichtet werden, als verblieben diese drittländischen Waren oder daraus hergestellten Fertigwaren im Inland; 5.die Erfüllung der unter den Punkten…

UP-65005. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien01.05.2026

…Dies gilt nicht, wenn die an einem Erzeugnis vorgenommene Fertigung nicht über eine Minimalbehandlung hinausgeht. 5.3.2. Drittlandsmaterialien Die Anwendung der Kumulierung beeinträchtigt in keiner Weise die Verwendung von drittländischen Vormaterialien, sofern diese ausreichend be- oder verarbeitet werden. 5.3.3. Andorra (Anhang 3…

UP-44048. Nachweis der Ursprungseigenschaft - Präferenznachweise und Zollpräferenzbehandlung
geltende FassungRichtlinien28.06.2021

…kann. Die Abgabe der Erklärung zum Ursprung auf einem drittländischen Dokument ist unzulässig. Die Erklärung zum Ursprung wird wie folgt ausgestellt: a)in der Europäischen Union von einem Ausführer nach den einschlägigen Rechtsvorschriften der Europäischen Union bis € 6.000.- von jedem Ausführer (Art. 68…

UP-44005. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien13.05.2020

…können der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 1.2.4. entnommen werden. 5.3.2. Drittlandsmaterialien Die Anwendung der Kumulierung beeinträchtigt in keiner Weise die Verwendung von drittländischen Vormaterialien, sofern diese ausreichend be- oder verarbeitet werden. 5.3.3. Andorra Erzeugnisse der HS Kapitel 25 bis…

ZK-25003.5. Zulässige Fälle
geltende FassungRichtlinien15.07.2024

…ob ein Fahrzeug tatsächlich im Gebrauch eines drittländischen Betriebes steht, da üblicherweise das Fahrzeug von jenem Betrieb verwendet wird, dessen Dienstnehmer das Fahrzeug führt. Eine Beteiligung an den Kosten ohne Gewinnabsicht stellt kein Entgelt dar und führt demgemäß nicht zur gewerblichen Verwendung. 3.5.1…

ZK-06905. Begründete Zweifel
geltende FassungRichtlinien01.04.2020

…Anmelder eine Zahlungsüberweisung. Weitere zusätzliche Auskünfte verweigerte der Käufer mit dem Hinweis, dass der niedrige Transaktionswert auf Grund guter Geschäftsverbindungen zum drittländischen Verkäufer zustande kam. Da der angemeldete Wert außerordentlich niedrig war und zusätzliche weitere Auskünfte nicht vorgelegt wurden, entschied der EuGH, dass der Transaktionswert…

UP-44035. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien14.05.2020

…können der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 1.2.4. entnommen werden. 5.3.2. Drittlandsmaterialien Die Anwendung der Kumulierung beeinträchtigt in keiner Weise die Verwendung von drittländischen Vormaterialien, sofern diese ausreichend be- oder verarbeitet werden. 5.3.3. Andorra Erzeugnisse der HS-Kapitel 25 bis…

UP-44015. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien13.05.2020

…können der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 1.2.4. entnommen werden. 5.3.2. Drittlandsmaterialien Die Anwendung der Kumulierung beeinträchtigt in keiner Weise die Verwendung von drittländischen Vormaterialien, sofern diese ausreichend be- oder verarbeitet werden. 5.3.3. Andorra Erzeugnisse der HS-Kapitel 25 bis…

UP-44025. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien14.05.2020

…können der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 1.2.4. entnommen werden. 5.3.2. Drittlandsmaterialien Die Anwendung der Kumulierung beeinträchtigt in keiner Weise die Verwendung von drittländischen Vormaterialien, sofern diese ausreichend be- oder verarbeitet werden. 5.3.3. Andorra Erzeugnisse der HS-Kapitel 25 bis…

UP-48105. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien19.01.2016

…können der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 1.2.4. entnommen werden. 5.3.2. Drittlandsmaterialien Die Anwendung der Kumulierung beeinträchtigt in keiner Weise die Verwendung von drittländischen Vormaterialien, sofern diese ausreichend be- oder verarbeitet werden. 5.3.3. San Marino Erzeugnisse mit Ursprung in der…

UP-70005. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien19.01.2021

…können der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 1.2.4. entnommen werden. 5.3.2. Drittlandsmaterialien Die Anwendung der Kumulierung beeinträchtigt in keiner Weise die Verwendung von drittländischen Vormaterialien, sofern diese ausreichend be- oder verarbeitet werden. 5.3.3. Andorra Erzeugnisse der HS Kapitel 25 bis…

UP-46005. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien06.08.2020

…können der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 1.2.4. entnommen werden. 5.3.2. Drittlandsmaterialien Die Anwendung der Kumulierung beeinträchtigt in keiner Weise die Verwendung von drittländischen Vormaterialien, sofern diese ausreichend be- oder verarbeitet werden. 5.3.3. Andorra Erzeugnisse der HS Kapitel 25 bis…

UP-46005.4. Vollständig gewonnene oder hergestellte Erzeugnisse (vollständige Erzeugung)
geltende FassungRichtlinien06.08.2020

…der Nutzbarmachung Ausschließlichkeitsrechte über diesen Teil des Meeresbodens oder Meeresuntergrunds ausüben; k)Waren, die dort ausschließlich aus unter den Buchstaben a) bis j) aufgeführten Erzeugnissen hergestellt werden. Die hohe See (außerhalb der Küstenmeere) hat keine Staatszugehörigkeit. Fisch, der außerhalb des Küstenmeeres eines Partnerlandes gefangen wird…

UP-47805. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien01.07.2014

…können der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 1.2.4. entnommen werden. 5.3.2. Drittlandsmaterialien Die Anwendung der Kumulierung beeinträchtigt in keiner Weise die Verwendung von drittländischen Vormaterialien, sofern diese ausreichend be- oder verarbeitet werden. 5.3.3. Andorra Erzeugnisse mit Ursprung in Andorra werden…

UP-47705. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien01.07.2014

…können der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 1.2.4. entnommen werden. 5.3.2. Drittlandsmaterialien Die Anwendung der Kumulierung beeinträchtigt in keiner Weise die Verwendung von drittländischen Vormaterialien, sofern diese ausreichend be- oder verarbeitet werden. 5.3.3. Andorra Erzeugnisse der HS Kapitel 25 bis…