…sind, die Ware während des Transports oder der Lagerung in ihrem Zustand zu erhalten (Lüften, Ausbreiten, Trocknen, Entfernen verdorbener Teile und ähnliche Behandlungen) oder Behandlungen, die die Versendung oder Beförderung erleichtern; b)einfaches Entstauben, Sieben, Aussondern, Einordnen, Sortieren, Waschen, Zerschneiden; c)Auswechseln von Umschließungen, Teilen…

…sind, die Ware während des Transports oder der Lagerung in ihrem Zustand zu erhalten (Lüften, Ausbreiten, Trocknen, Entfernen verdorbener Teile und ähnliche Behandlungen) oder Behandlungen, die die Versendung oder Beförderung erleichtern; b)einfaches Entstauben, Sieben, Aussondern, Einordnen, Sortieren, Waschen, Zerschneiden; c)Auswechseln von Umschließungen, Teilen…

…Kapitel 50 bis 63 des HS, für die die Toleranzen in den Bemerkungen 6 und 7 in Anhang 3-A (siehe Anhang 2) gelten. Die in den Ursprungsregeln der Ursprungsliste selbst vorgesehenen Wertkriterien bilden die absolute Grenze, dh. es ist kein Addieren mit der Toleranzgrenze…

…dh. es ist kein Addieren mit der Toleranzgrenze möglich. Waren der Kapitel 50 bis 63 des HS (Textilien/Bekleidung) Toleranzregel ausgenommen. Für Textilien und Bekleidung sind allerdings in der Ursprungsliste (Fußnoten) und den Einleitenden Bemerkungen (Anhang I zum Ursprungsprotokoll) spezielle Toleranzen zu entnehmen. 5.6…

…dh. es ist kein Addieren mit der Toleranzgrenze möglich. Waren der Kapitel 50 bis 63 des HS (Textilien/Bekleidung) sind von der 10%-Toleranzregel ausgenommen. Für Textilien und Bekleidung sind allerdings in der Ursprungsliste (Fußnoten) und den Einleitenden Bemerkungen (Anhänge zum Ursprungsprotokoll - siehe Abschnitt 11…

…mit einem Zusatz von anderen Stoffen, Entfernen verdorbener Teile und ähnliche Behandlungen); b)einfaches Entstauben, Sieben, Aussondern, Einordnen, Sortieren (einschließlich des Zusammenstellens von Sortimenten), Waschen, Anstreichen, Zerschneiden; c)Auswechseln von Umschließungen, Teilen oder Zusammenstellen von Packstücken; d)einfaches Abfüllen in Flaschen, Fläschchen, Säcke, Etuis, Schachteln…

…einem Zusatz von anderen Stoffen, Entfernen verdorbener Teile und ähnliche Behandlungen); b)einfaches Entstauben, Sieben, Aussondern, Einordnen, Sortieren (einschließlich des Zusammenstellens von Sortimenten), Waschen, Anstreichen, Zerschneiden; c)i) Auswechseln von Umschließungen, Teilen oder Zusammenstellen von Packstücken; ii) einfaches Abfüllen in Flaschen, Fläschchen, Säcke, Etuis, Schachteln…

…beurteilen: 1.Umschließungen, die beim Klein- oder Einzelverkauf in der Regel mit in die Hand des letzten Käufers (Verbrauchers) übergehen, sind als Bestandteil der in ihnen verpackten Ware anzusehen und müssen wie jedes andere verwendete Vormaterial bei der Beurteilung des Ursprungs der Ware mitberücksichtigt werden; …

…i)Schärfen, einfaches Schleifen oder einfaches Zerteilen; bj)Einfaches Entstauben, Sieben, Aussondern, Sortieren, Einordnen, SortierenEinstufen, Abgleichen (einschließlich des Zusammenstellens von Sortimenten), Waschen, Anstreichen, Zerschneiden; c)i) Auswechseln von Umschließungen, Teilen oder Zusammenstellen von Packstücken; iik)einfaches Abfüllen in Flaschen, Dosen, Fläschchen, Säcke, Etuis, Schachteln, Befestigen…

…von anderen Stoffen, Entfernen verdorbener Teile und ähnliche Behandlungen); b)einfaches Entstauben, Sieben, Aussondern, Einordnen, Sortieren (einschließlich des Zusammenstellens von Waren zu Sortimenten), Waschen, Anstreichen, Zerschneiden; c)i) Auswechseln von Umschließungen, Teilen oder Zusammenstellen von Packstücken; ii) einfaches Abfüllen in Flaschen, Fläschchen, Säcke, Etuis, Schachteln…

…Die technische Leistungsfähigkeit des Ersatzerzeugnisses darf nicht höher sein als der auszuführenden Unionsware. 2.2.5. Vorzeitige Einfuhr von Ersatzerzeugnissen | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | Art. 262 | - | - | - Die vorzeitige Einfuhr ist eine Variante des Standardaustausches…

…fehlerhaft produzierter Waren, einschließlich des Auswechselns von Teilen. Beispiele: Inspektion oder Wartung von Fahrzeugen Reinigung verschmutzter Kleider Damit darf jedoch keine technische Weiterentwicklung oder Aufrüstung der Waren verbunden sein. Beispiel: Wird eine defekte Festplatte eines Computers gegen eine mit höherer Speicherkapazität ausgetauscht, liegt mehr als…

…von Ehegatten kann nur zu einer außergewöhnlichen Belastung führen, wenn kein Ehegatte in der Lage ist, die notwendige (VwGH 02.08.1995, 94/13/0207) Betreuung der Kinder sowie die Führung des Haushaltes zu übernehmen (VwGH 19.09.1989, 89/14/0023). Dies kann dann…

… 10 Abs. 4 KStG 1988 ist jedoch die grundsätzliche Anwendbarkeit des § 10 Abs. 1 Z 7, Abs. 2 und 3 KStG 1988. Beispiel: Eine österreichische Kapitalgesellschaft hält eine 9-prozentige Beteiligung an einer iranischen Kapitalgesellschaft. Mit dem Iran besteht keine umfassende Amtshilfe. Da die Ausschüttungen…

…Abs. 1 zur Gewinnermittlung mittels Berücksichtigung pauschaler Betriebsausgaben oder umgekehrt, hat die Ermittlung eines Übergangsgewinnes bzw. -verlustes gemäß § 4 Abs. 10 des Einkommensteuergesetzes 1988 zu unterbleiben. § 15. (2) § 7 ist auf den Wechsel von der pauschalen Gewinnermittlung in Anwendung der LuF PauschVO 2006, BGBl. II…

…Identifizierung zu ermöglichen. Sofern keine Körperteile angegeben sind, ist das Exemplar in seiner Gesamtheit abzulichten. Folgende Kriterien sind zu erfüllen: Fotogröße etwa 9 x 13 cm oder 10 x 15 cm (zweifache Ausfertigung). Jedes Foto muss das Datum des Aufnahmetages integral beinhalten, dieses darf nicht…

…259: § 5 UmgrStG ist auch anzuwenden, wenn die Gesellschafter der übertragenen Gesellschaft auf Grund des vor der Verschmelzung vorliegenden Beteiligungsverhältnisses keine Abfindung erhalten, zB bei Konzernverschmelzungen in der Form eines up-stream-mergers oder bei Schwesternverschmelzungen (siehe Rz 280 f und Rz 282), sowie beim…

…Gleichartigkeit). Es ist nicht von Bedeutung, ob die Ersatzwaren systematisch verwendet werden oder nur partiell. Weiters ist die Bewilligung des Einsatzes keine Kann-Bestimmung, vielmehr besteht bei Erfüllung der einschlägigen Voraussetzungen ein Rechtanspruch auf diese Verfahrensmodalität. 2.6.6.2. Folgende Fälle können auf Antrag…

…sodass kein Zusatz iSd § 21 GebG vorliegt und als Bemessungsgrundlage für die Bestandvertragsgebühr das gesamte vereinbarte Entgelt heranzuziehen ist. 17.2.2. Gesamtrechtsnachfolge Rz 1143: Das Wesen der Gesamtrechtsnachfolge besteht darin, dass der Rechtsnachfolger hinsichtlich sämtlicher Rechte und Pflichten uno actu an die Stelle des…

…so entsteht für diesen Wechsel keine Gebührenpflicht. Rz 1642: Ein im Ausland ausgestellter Wechsel gilt als ausschließlich im Ausland zahlbar, wenn die Adresse des Bezogenen, der Name dessen, der zahlen soll, auf das Ausland lautet und kein anderer inländischer Zahlungsort aus dem Wechsel ersichtlich ist…