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MO-83009. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

…Kommission vom 26. November 2007 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2398/96 des Rates hinsichtlich der Eröffnung und Verwaltung bestimmter Zollkontingente für die Einfuhr von Erzeugnissen des Geflügelfleischsektors mit Ursprung in Israel in die Gemeinschaft (siehe Abschnitt 5.) | Verordnung (EG) Nr. 1385/2007…

VB-0330Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.07.2026

…domestizierte Formen gilt die Verordnung nicht. Für Panthera leo (afrikanische Populationen): Für aus der Wildnis entnommene und zu kommerziellen Zwecken gehandelte Exemplare von Knochen, Knochenteilen, Knochenprodukten, Klauen, Skeletten, Schädeln und Zähnen wird eine Jahresexportquote von Null festgesetzt. Exportquoten für den kommerziellen Handel mit Knochen, Knochenteilen…

UP-473012. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien02.10.2020

…des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen und Fischereierzeugnissen, zur Ersetzung der Protokolle Nr. 1 und Nr. 2 und ihrer Anhänge und zur Änderung des Europa-Mittelmeer-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Staat Israel andererseits…

UP-473011. Schlussbestimmungen
geltende FassungRichtlinien02.10.2020

…und Lagererzeugnisse Waren, die die Voraussetzungen dieses Protokolls erfüllen und die sich bei Inkrafttreten dieses Protokolls im Durchgangsverkehr oder in der Gemeinschaft oder in Israel in vorübergehender Verwahrung, in einem Zolllager oder in einer Freizone befinden, können die Begünstigungen des Abkommens erhalten, sofern den Zollbehörden…

UP-47302. Anwendungsbereich
geltende FassungRichtlinien02.10.2020

2. Anwendungsbereich Der präferenzbegünstigte Warenverkehr findet auf Ursprungserzeugnisse Israels sowie auf Ursprungserzeugnisse der unter Abschnitt 1.3. angeführten Partnerländer Anwendung je nach Stand der Verlautbarung im Amtsblatt Serie C der EU Anwendung (siehe https://www.bmf.gv.at/themen/zoll/fuer-unternehmen/ursprung-praeferenzen/weitere…

UP-47303. Voraussetzungen für die Anwendung der Präferenzzölle
geltende FassungRichtlinien02.10.2020

…Die bei der Einfuhr zu erhebenden Zölle werden von den Vertragspartnern abgebaut. Spezielle Regelungen sind den Anhängen I bis VI (S. 23 bis 32) des Abkommens zu entnehmen. Für Waren mit Ursprung in der EU wird bei der Wiedereinfuhr keine Zollpräferenz nach diesem Abkommen gewährt.

UP-440312. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien07.05.2025

…einerseits und der Ukraine andererseits hinsichtlich der Titel III (mit Ausnahme der Bestimmungen über die Behandlung von Drittstaatsangehörigen, die als Arbeitnehmer im Hoheitsgebiet der anderen Vertragspartei legal beschäftigt sind) und der Titel IV, V, VI und VII des Abkommens sowie der diesbezüglichen Anhänge und Protokolle…

ZK-03805. Überwachung (Monitoring)
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…unabhängig davon, in welchem Mitgliedstaat dieser bewilligt wurde. Weiters werden auf Grundlage der Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Handelspartnerprogrammen in der EU bewilligte Zugelassene Wirtschaftsbeteiligte auch in bestimmten Drittländern als zuverlässige und verlässliche Handelspartner anerkannt. Vor diesem Hintergrund sind die Zollbehörden der Mitgliedstaaten gefordert, das…

UP-47304. Warenkreis
geltende FassungRichtlinien02.10.2020

…gewerbliche Waren Dem Abkommen unterliegen alle Waren der Kapitel 25 bis 97 des Zolltarifs, sofern im Titel II Kapitel 2 samt den zugehörigen Anlagen (ab S. 6) des Abkommens nichts anderes bestimmt ist. 4.2. Waren im Bereich Landwirtschaft Dem Abkommen unterliegen alle Waren der…

UP-30006.8. Rechtsanspruch
geltende FassungRichtlinien27.10.2023

…jenen Fällen zu erfolgen, wenn diese anlässlich der Bestätigung einer Warenverkehrsbescheinigung vorgelegt werden. Die materielle Prüfung von EU-internen Lieferantenerklärungen ist in den nachfolgenden Punkten geregelt. Für grenzüberschreitende Lieferantenerklärungen, die in einigen Abkommen (zB EWR-Abkommen, Abkommen mit Tunesien, Marokko und Algerien, Zollunion EU-Türkei…

ZK-03803.5. Grundsatz der unternehmensbezogenen Zertifizierung
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…die Verpflichtungen der Europäischen Union aus den Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung - ein hohes Augenmerk zu legen. Jeder Dienststellenfachbereich hat einen AEO-Ansprechpartner namhaft zu machen. 3.7.3. Betriebsprüfung Zoll Die Betriebsprüfung Zoll wirkt bei Bedarf über Anforderung der Kundenteams unterstützend an den Audits mit…

UP-474011. Schlussbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.07.2014

…in einem Zolllager oder in einer Freizone befinden, können die Begünstigungen des Abkommens erhalten, sofern den Zollbehörden des Einfuhrlandes innerhalb von vier Monaten nach diesem Zeitpunkt eine von den Zollbehörden des Ausfuhrlandes nachträglich ausgestellte WVB EUR.1 oder EUR-MED sowie Unterlagen zum Nachweis der…

UP-473010. Ceuta und Melilla
geltende FassungRichtlinien02.10.2020

…den Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zu den Europäischen Gemeinschaften für Erzeugnisse mit Ursprung im Zollgebiet der Gemeinschaft gewährt wird. Israel gewährt bei der Einfuhr von unter das Abkommen fallenden Erzeugnissen mit Ursprung in Ceuta und Melilla die gleiche Zollbehandlung wie diejenige…

ZK-22602.15.6. Verschlussanerkenntnis
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…Verschlussanerkenntnisses oder bei nicht zulassungspflichtigen Fahrzeugen durch Angabe seines Namens und seiner Geschäftsadresse unter Punkt 8. Werden wesentliche Merkmale eines Straßenfahrzeuges geändert, so erlischt die Gültigkeit der Zulassung. Es muss erneut zugelassen werden, bevor es zur Warenbeförderung unter Zollverschluss mit Carnet TIR verwendet werden darf…

ZK-22602.21. Bescheinigung über die Zulassung auf einer späteren Stufe als der Herstellung
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…anzubringen sind (siehe Anlage 7 Teil II Abs. 5 lit. b des Zollabkommens über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR). WICHTIGER HINWEIS Entspricht ein Behälter nicht mehr den für seine Zulassung vorgeschriebenen technischen Bedingungen, so muss er, bevor er zum Warentransport unter Zollverschluss verwendet werden…

ZK-22602.19. Mängelfeststellung
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…anzubringen sind (siehe Anlage 7 Teil II Abs. 5 lit. b des Zollabkommens über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR). WICHTIGER HINWEIS Entspricht ein Behälter nicht mehr den für seine Zulassung vorgeschriebenen technischen Bedingungen, so muss er, bevor er zum Warentransport unter Zollverschluss verwendet werden…

UP-420012. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien11.10.2024

…3 zu diesem Abkommen (Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und Methoden der Verwaltungszusammenarbeit), ABl. Nr. L 138 vom 13.05.2014 S. 86 (siehe Anhang 2) Das Protokoll Nr. 3 wird wie folgt geändert: a)Anhang IVa wird durch den Text…

UP-530010. Ceuta und Melilla
geltende FassungRichtlinien06.08.2020

…der zu Wirtschaftspartnerschaftsabkommen führenden Abkommen für Waren mit Ursprung in bestimmten Staaten, die zur Gruppe der Staaten Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP) gehören, geändert durch die Verordnung (EU) Nr. 527/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates, mit der einige Länder…

UZK-DAArtikel 245 Befreiung von der Verpflichtung zur Abgabe einer Vorabanmeldung
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

… h)Waren mit Carnet ATA und Carnet CPD; i)Waren, die im Rahmen militärischer Aktivitäten mit einem NATO-Vordruck 302 nach dem am 19. Juni 1951 in London unterzeichneten Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Truppen befördertoder einem EU-Vordruck 302…

UZK-IAEinleitung
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…Situationen, in denen eine Zollanmeldung nach der Überlassung der Waren geändert werden kann, festgelegt werden. (40) Für die Abgabe einer Standard-Zollanmeldung sind Verfahrensregeln erforderlich, denen zufolge bei Abgabe einer Zollanmeldung mit verschiedenen Warenpositionen jede Position als gesonderte Zollanmeldung angesehen wird. (41) Für Fälle, in…