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224 Treffer1571 msnur geltende Fassungen
UP-30003.5. Prüfung der unmittelbaren Beförderung bzw. Nichtmanipulation
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…Abschreibung (e-zoll): Die Abfertigung der ersten Teilmenge ist vom Anmelder der Zollstelle anzuzeigen. Das Zollamt hat bei der ersten Teilabfertigung die formelle Richtigkeit des Präferenznachweises zu prüfen (Dokumentenkontrolle) und den gescannten Präferenznachweis dieser e-zoll-Anmeldung anzuschließen. Handelt es sich um einen wertbegrenzten Präferenznachweis…

UP-30003. Einfuhr - Praktische Vorgangsweise betreffend die in Partnerländern ausgestellten Präferenznachweise
geltende FassungRichtlinien18.05.2026

…Vorgangsweise betreffend die in Partnerländern ausgestellten Präferenznachweise 3.1. Prüfung auf formelle Richtigkeit und Vorgangsweise bei festgestellten Mängeln Der Wirtschaftsbeteiligte hat jeden Präferenznachweis, bevor dieser den Zollbehörden vorgelegt wird, auf seine formelle Richtigkeit zu prüfen. Im Falle einer Dokumentenkontrolle hat diese Prüfung auch die jeweilige…

ZustRL Rz 55–692.2. Zuständigkeit des Finanzamtes für Großbetriebe (§ 61 BAO)
geltende FassungRichtlinien12.02.2025

…begründet nicht die Zuständigkeit des Finanzamtes für Großbetriebe. Es bestehtbestand eine rein formelle Anknüpfung an die Übermittlung oder den Eingang eines länderbezogenen Berichts (Country-by-Country Report), in dem der Abgabepflichtige angeführt wird. Die Richtigkeit des Berichts spielt keine Rolle. Die formale Anknüpfung gilt sowohl…

ZK-17707.4.5.3.3. Fristen
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…die übermittelten Unterlagen und Informationen auf Vollständigkeit und formelle Richtigkeit zu prüfen und erforderlichenfalls Korrekturen durch das bewilligende Zollamt zu veranlassen. 7.4.5.3.3.2. Fristen für die Abwicklung des Konsultationsverfahrens Der konsultierte Mitgliedstaat hat innerhalb von 45 Tagen eine allfällige Stellungnahme bzw…

ZK-17707.4. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…ordnungsgemäßen Abwicklung des Bewilligungsverfahrens. Das CC-ZV prüft die übermittelten Unterlagen auf Vollständigkeit und formelle Richtigkeit. Soweit erforderlich kann das CC-ZV auch Korrekturempfehlungen und Ergänzungsvorschläge vorbringen, denen im Regelfall nachzukommen sein wird. Teilt das für die Bewilligungserteilung zuständige Zollamt die Auffassung des CC-ZV…

UP-47308. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien08.08.2024

…mit einem zwischenstaatlichen Verifizierungsverfahren die formelle und materielle Richtigkeit der Warenverkehrsbescheinigung abzuklären. Details dazu können der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 5.2. entnommen werden. (3) Der Ausführer, der die Ausstellung der WVB EUR.1 oder EUR-MED beantragt, hat auf Verlangen der Zollbehörden des Ausfuhrlandes…

UP-45007. Nachweis
geltende FassungRichtlinien15.10.2025

…jeweiligen Website nicht gefunden werden, so ist dies rechtlich kein Grund zur automatischen Ablehnung. In diesen Fällen ist mit einem zwischenstaatlichen Verifizierungsverfahren die formelle und materielle Richtigkeit der WVB abzuklären. 7.3. Nachträglich ausgestellte WVB A.TR. Eine WVB A.TR. kann ausnahmsweise nach der…

UP-43008.2. Verfahren zur Ausstellung von Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder Warenverkehrsbescheinigung EUR-MED
geltende FassungRichtlinien26.09.2025

…auf der Website nicht gefunden werden, so ist dies rechtlich kein Grund zur automatischen Ablehnung. In diesen Fällen ist mit einem zwischenstaatlichen Verifizierungsverfahren die formelle und materielle Richtigkeit der WarenverkehrsbescheinigungWVB abzuklären. Details dazu können der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 5.2. entnommen werden. 8.3…

UP-45208. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien09.08.2024

…Scannen des QR-Codes oder Eingabe des Pfads auf der Bescheinigung) Praktische Vorgangsweise: Kann eine elektronisch ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung auf der Website gefunden werden, so kann man davon ausgehen, dass sie formell in Ordnung ist. Die elektronische Ausstellung ist aber kein Beweis für die materielle Richtigkeit…

UP-45108. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien09.08.2024

…Scannen des QR-Codes oder Eingabe des Pfads auf der Bescheinigung) Praktische Vorgangsweise: Kann eine elektronisch ausgestellte Warenverkehrsbescheinigung auf der Website gefunden werden, so kann man davon ausgehen, dass sie formell in Ordnung ist. Die elektronische Ausstellung ist aber kein Beweis für die materielle Richtigkeit…

UP-47208. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien28.01.2026

…Verifizierungsverfahren die formelle und materielle Richtigkeit der Warenverkehrsbescheinigung abzuklären. Details dazu können der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 5.2. entnommen werden. Hinweis: Die EU und das Königreich Marokko haben vereinbart, dass Erzeugnisse mit Ursprung in der Westsahara, die der Kontrolle durch die Zollbehörden des Königreichs…

ZK-25906. Überwachung des Verfahrens und Monitoring der Bewilligung
geltende FassungRichtlinien10.10.2024

…und gesondert erforderlich. Überwachungszollstelle ist: Im formellen Bewilligungsverfahren die bewilligungserteilende Zollstelle, im vereinfachten Bewilligungsverfahren jene Dienststelle, in deren Bereich der Antragsteller seinen normalen Wohnsitz oder seinen Sitz hat. Aufgabe der Überwachungszollstelle ist die Prüfung der Aufzeichnungen des Beteiligten mittels stichprobenweise und risikoorientierte Nachschauen. Dies erfolgt…

ZK-25606. Überwachung des Verfahrens und Monitoring der Bewilligung
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…Fälle des Art. 86 Abs. 3 UZK). Ferner ist es Aufgabe der Überwachungszollstelle durch stichprobenweise und risikoorientierte Nachschauen die Aufzeichnungen des Beteiligten, durch unregelmäßige Bestandskontrollen und dem Vergleich von Aufzeichnungen mit Wareneinsatzlisten, Lieferscheinen, Rechnungen, Rezepturen etc., die ordnungsgemäße Ermittlung der Einfuhrabgabenbeträge sowie die Richtigkeit der…

ZK-17702.4. Überwachung des Verfahrens und Monitoring der Bewilligung
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…1. Formelle Prüfungen in e-zoll Die ergänzende Anmeldung wird in formeller Hinsicht bereits durch das e-zoll System insbesondere in folgenden Punkten geprüft werden: Einhaltung der Formvorschriften für die Nachrichten IM529 bzw. EX429; Identität des Bewilligungsinhabers (EORI-Nummer) und die Bewilligungsnummer (e-zoll Ordnungsbegriff)…

RAE Rz 900–9299. Säumniszuschläge (§ 217 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…die erste Fälligkeit maßgebend. Durch die bloße Tatsache der nicht zeitgerechten Entrichtung einer Abgabe ist grundsätzlich ein Säumniszuschlag verwirkt. Die Verpflichtung zur Entrichtung des Säumniszuschlages ist - ungeachtet ihrer inhaltlichen Richtigkeit - an eine formelle Zahlungsschuld geknüpft (VwGH 26.1.2006, 2005/16/0240; VwGH 27.8…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…des Umschlagblattes und im Feld 15 auf allen ausgefüllten Einlageblättern, 5.die Richtigkeit der Angaben im Warenmanifest (Feld 9 bis 11) vor allem durch Vergleich mit den Vorpapieren (Ausfuhranmeldungen, Versandscheine), deren Daten in dem bei der Abgangszollstelle verbleibenden Einlageblatt bei jeder Position des Warenmanifestes vermerkt…

ZT-250539.3. Prüfung der Echtheitsbescheinigung
geltende FassungRichtlinien28.01.2021

…Formelle Prüfung Die Echtheitsbescheinigung ist vor Anwendung des Kontingentzollsatzes auf ihre formelle und - soweit dies möglich ist - auch auf ihre materielle Richtigkeit zu prüfen. Die Echtheitsbescheinigung ist darauf zu prüfen -ob sie von einer zuständigen Behörde eines begünstigten Landes ausgestellt wurde (siehe Mitteilung der Europäischen…

KRL 20122.2. Nichtbeachtung der Ordnungsmäßigkeitskriterien
geltende FassungRichtlinien28.12.2011

…des Kassensystems, das als Grundlage für die Losungsermittlung dient und somit Voraussetzung für die sachliche Richtigkeit von Büchern und Aufzeichnungen darstellt) in Zweifel zu ziehen, sind die Grundlagen für die Abgabenerhebung zu schätzen (§ 184 Abs. 3 BAO). Ein gravierender formeller Mangel liegt zum Beispiel vor…

ZK-15803.1.2.7. Notfallstempel
geltende FassungRichtlinien05.10.2021

…der Anmeldung Die Fallback-Anmeldungen sind von den Kundenteams auf ihre Richtigkeit hin zumindest soweit zu überprüfen, um feststellen zu können, ob eine Überlassung zum Verfahren möglich ist. Im Export und Versand hat immer eine formelle Überprüfung der Anmeldung zu erfolgen. Im Falle einer Nichtannahme…

ZK-25405. Überwachung
geltende FassungRichtlinien15.07.2024

…Prüfung der Zollanmeldungen auf deren formelle, materielle und inhaltliche Richtigkeit sowie auf Vollständigkeit) die Überwachung der Einhaltung der Bewilligungsauflagen die Überwachung und ggf. die Verlängerung der Zuführungsfristen die Überwachung der Einhaltung des Nämlichkeitsprinzips die Überwachung mengen- oder wertmäßiger Beschränkungen (zB bei Einschränkungen hinsichtlich bewilligter Mengen…