…37 Buchstabe e des Zollkodex erteilt werden, mit Ausnahme der folgenden: a)andere Treibstoffe und Energiequellen als solche, die zur Prüfung der Veredelungserzeugnisse oder zur Feststellung von Defekten der in das Verfahren übergeführten reparaturbedürftigen Waren benötigt werden; b)andere Schmiermittel als solche, die zur Prüfung…

…dann, wenn der erworbene Gegenstand einen Zustand erreicht hat, der seine bestimmungsgemäße Nutzung am geplanten Einsatzort ermöglicht (objektive Betriebsbereitschaft). Beispiel 1: Ein defekt erworbener Lastkraftwagen ist für eine Reparaturwerkstätte oder einen Schrotthändler "betriebsbereit", nicht jedoch für ein Transportunternehmen. Beispiel 2: Die Betriebsbereitschaft einer Anlage, für…

…in der Hülle entsteht eine Öffnung | 34 | Loch | 39 | Sonstiges Problem | 4. | Probleme bei Frachträumen mit Planen | 41 | Metall-/Sicherungsring/Öse fehlt oder defekt | 42 | Falsches Ösenmodell | 43 | Unsachgemäße Reparatur (Nähte zu knapp…

…fehlerhaft produzierter Waren, einschließlich des Auswechselns von Teilen. Beispiele: Inspektion oder Wartung von Fahrzeugen Reinigung verschmutzter Kleider Damit darf jedoch keine technische Weiterentwicklung oder Aufrüstung der Waren verbunden sein. Beispiel: Wird eine defekte Festplatte eines Computers gegen eine mit höherer Speicherkapazität ausgetauscht, liegt mehr als…

…Getriebe, Aufhängesystem, Motor oder Kotflügel usw. vorgenommen wurden. Instandsetzung und Wiederaufbau ist zulässig, defekte oder verschlissene Teile, Zubehör und Einheiten können ersetzt worden sein, sofern sich das Kraftfahrzeug in historisch einwandfreiem Zustand befindet. Modernisierte oder umgebaute Kraftfahrzeuge sind ausgeschlossen; b)mindestens 30 Jahre alt sind…

…ausgewechselt werden. Zu den notwendigen Behandlungen von Luftfahrzeugen zählen insbesondere auch von der Flugsicherheit geforderte Maßnahmen, wie zB der Austausch von Teilen, die zwar nicht defekt sind, jedoch aus Gründen der Flugsicherheit ersetzt werden müssen. Die Behandlung darf allerdings keine über die üblichen Ausbesserungskosten, Wartungskosten…

…unleserlich) und lassen sich in diesem Zustand nicht mehr verkaufen. Eine Vernichtung des Dosenbiers ist erforderlich. - Beim Abfüllen werden aufgrund einer defekten Abfüllanlage unterschiedliche Füllmengen in die Behältnisse eingefüllt, wodurch die Füllmengenangaben am Etikett mit den tatsächlichen Mengen nicht übereinstimmen und die Ware daher unverkäuflich…

…leistungsstärkerer Motor/Tuning), ist jedenfalls das Verfahren der aV anzuwenden. Auch darf eine Tätigkeit im Rahmen einer Ausbesserung mit keiner technischen Weiterentwicklung oder Aufrüstung der Waren verbunden sein. Beispiel: Wird eine defekte Festplatte eines Computers gegen eine mit höherer Speicherkapazität ausgetauscht, liegt mehr als Ausbesserung…

…eine förmliche Zollanmeldung abzugeben, zurück. Im Drittland wurde das Flugzeug überprüft und einige Teile zu Prüfzwecken aus- und wieder eingebaut. Tatsächlich getauscht wurden lediglich ein paar defekte Bauteile wie Transistoren oder Relays, der Autopilot aber nicht. Das Zollamt schrieb Einfuhrabgaben vor, da es der Meinung…

…Papier, Textilien, Glas, Metalle, Nahrungsmittel, defekte Möbel und andere beschädigte oder zu entsorgende Gegenstände. Einzelne Materialien oder einzelne Erzeugnisse, die von den Abfällen abgetrennt wurden (wie Abfälle aus Kunststoffen, Kautschuk, Holz, Papier, Glas oder Metall und gebrauchte Batterien) und Industrieabfälle sind ausgenommen und werden in…

…geht nach § 19 Abs. 1 UStG 1994 auf W als Leistungsempfänger über. Beispiel 4: Der Konsument K, Wien, bringt ein defektes Bügeleisen zum Elektrohändler E, Wien. Dieser repariert es nicht selbst, sondern schickt es vereinbarungsgemäß gegen Kostenersatz zum Hersteller H nach München. Der Hersteller H…

…Schmuckgegenstände, Besteck, Münzen, goldene Federspitzen, defekte Goldbarren, aber auch Zahngoldabfälle (Dentallegierungen) oder sonstige Edelmetallreste in jeder Form. Dies gilt sinngemäß auch für andere Edelmetalle (beispielsweise Silber oder Platin). Bruchgold, das offensichtlich nicht mehr dem ursprünglichen Zweck entsprechend wieder verwendet werden soll, liegt insbesondere dann vor…