…April 2014 ergab sich daher trotz dauerndem Standort im Inland anzunehmenkeine Zulassungsverpflichtung, wenn (solange) ab dem Zeitpunkt der Einbringung von Kraftfahrzeugen mit ausländischem Kennzeichen die Monatsfrist des § 82 Abs. 8 KFG 1967 (idF bis 23. April 2014) ab dem Zeitpunkt der Einbringung von Kraftfahrzeugen mit…

…Nr. L 23 vom 26.01.2008 S. 21). 3 Durchführungsbeschluss 2014/255/EU der Kommission vom 29. April 2014 zur Erstellung des Arbeitsprogramms zum Zollkodex der Union (ABl. Nr. L 134 vom 07.05.2014 S. 46). 4 Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission…

…5 NoVAG 1991 gibt es für Kraftfahrzeuge mit umweltfreundlichem Antriebsmotor einen Bonus von höchstens 600 Euro (siehe Rz 984). Die Berechnung kann zu keiner Steuergutschrift führen. Beispiel 1 - Benzinfahrzeug ohne Malus: Erstzulassung EU: 23. April 2014 (maßgeblich für die anzuwendende Rechtslage) Zulassung in Österreich: 20…

…Ukraine (gültig bis 31.12.2015) Verordnung (EU) Nr. 374/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über die Senkung oder Abschaffung von Zöllen auf Waren mit Ursprung in der Ukraine, ABl. Nr. L 118 vom 22.04.2014 S.1…

…oder Geländeanpassung zulässigerweise durchgeführt wird,dann ist zu überprüfenprüfen, ob alle erforderlichen Bewilligungen oder Anzeigendie Lagerung auf einem geeigneten Ort im Sinne des § 15 Abs. 2 Z 2 AWG 2002 erfolgt (VwGH vom 23. April 2014, Zl. 2013/07/0269 und vom 17. Dezember 2015…

…Zahlungserleichterung am 25. Juli 2003 (somit vor ihrem Ablauf) unterbrochen. Die Dreimonatsfrist begann wegen Nichtentrichtung der Abgabe bis 14. Oktober 2014 an diesem Tag neu zu laufen. Die Entrichtung erfolgte nicht bis zum 14. Jänner 2015, sondern erst am 23. Jänner 2015. Daher ist ein…

…die Fälligkeit 5. Mai 2014 aus. In der Beschwerde gegen diesen Bescheid wird unter Hinweis auf eine erst am 28. April 2014 erfolgte Zustellung geltend gemacht, dass die Fälligkeit am 28. Mai 2014 eingetreten sei. Die Abgabe wird am 23. Mai 2014, somit nach der…

…Die ImmoESt ist bis zum 15. Februar 2014 zu entrichten, die Steuererklärung für das Jahr 2013 ist gemäß § 134 Abs. 1 BAO bis Ende April 2014 oder, wenn die Übermittlung der Steuererklärung elektronisch erfolgt, bis Ende Juni 2014 einzureichen. Bei der Veräußerung von Grundstücken des…

…die wirtschaftlichen Voraussetzungen (Artikel 211 Absätze 3 und 4 des Zollkodex) Bis zum Zeitpunkt der Einführung des Zollentscheidungssystems des UZK gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 29. April 2014 zur Erstellung des Arbeitsprogramms zum Zollkodex der Union sind für Anträge auf Bewilligung der…

…Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, ABl. Nr. L 367 vom 23.12.2014 S. 119 Beschluss Nr. 1/2021 des Stabilitäts- und Assoziationsrates EU-serbien vom 6. Dezember 2021 zur Änderung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den europäischen Gemeinschaften…

…sonstigen Überlassungen oder Verwendungen, die dem Verkäufer zugutekommen | Artikel 71 Absatz 1 Buchstabe d UZK | 23 | Beförderungs-, Lade-, Behandlungs- und Versicherungskosten bis zum Ort des Verbringens in die Europäische Union | Artikel 71 Absatz 1 Buchstabe e UZK, Artikel 138 UZK-DuR…

…EU) Nr. 833/2014 findet das Einfuhrverbot für Güter des KN-Codes 2814 keine Anwendung auf die Einfuhr, den Kauf oder die Beförderung von 688 000 Tonnen im Zeitraum vom 24. April 2026 und 23. April 2027. (43) Die Einfuhrkontingente gemäß Absatz 1, 2 und…

…3 Kunstförderungsgesetz). Hinsichtlich der übrigen Steuerbefreiungen siehe LStR 2002 Rz 23 bis 112n. 3.2.4 Entschädigungen von Wertminderungen von Grundstücken Rz 313a: Zu Entschädigungen von Wertminderungen von Grundstücken auf Grund von Maßnahmen im öffentlichen Interesse siehe Rz 586 und Rz 6653. 3.2.5…

…833/2014 des Rates festgelegten Verbote gelten nicht (siehe die Ausnahmen in Artikel 3 Absatz 3)) zu verwenden. 2A.5.4. Ausnahme vom Ausfuhrverbot im Zusammenhang mit "Altverträgen" Hinweis: Die Altvertragsregelung wurde mit VO (EU) 2026/506 vom 23. April 2026 aufgehoben. 2A.5.5…

…L 2025/1909 vom 29.09.2025. 9.4. Sonderfall Ecuador (Anwendung 1.1.2015 bis 31.12.2016) Mit 31.12.2014 ist Ecuador aus dem Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 gestrichen worden und somit kein begünstigtes Land nach dem APS…

…Diese Regelung gilt entweder solange bis die Lieferung über die Pipelines wieder aufgenommen wird oder der Rat beschließt, dass das Einfuhrverbot nach Artikel 3m Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 wieder gültig ist. Hinweis: Für Deutschland und Polen endet die Ausnahme am 23…

…oder tauchende Bohr- oder Förderplattformen; Fischereifahrzeuge und Kriegsschiffe) Liste der in Artikel 3 Abs. 1 genannten Güter - gestrichen mit VO (EU) 2026/506 vom 23. April 2026 Liste von Software gemäß Artikel 3 Absatz 1a In der Erdöl- und Erdgasexploration verwendete "Software", d. h.: "Software…

…zur fakultativen Anwendung durch die Vertragsparteien des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln bis zum Abschluss und Inkrafttreten der Änderung des Übereinkommens (im Folgenden ,Regeln' oder ,Übergangsregeln'), ABl. Nr. L 328 vom 16.09.2021 (siehe Anlage 2 - PLO alternative Ursprungsregeln) 12.2.3…

…S. 52 Durchführungsverordnung (EU) 2020/557 der Kommission vom 22. April 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 988/2014 hinsichtlich der Unionszollkontingente für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in der Republik Moldau, ABl. Nr. L 128 vom 23.04.2020 S. 1 Beschluss Nr…

…Mitgliedstaaten bis zum Zeitpunkt der Anpassung des darin genannten Systems im Einklang mit dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU die zentrale Datenbank der Kommission, die gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission 1) eingerichtet wurde. (78) Bis zum…