… 21 EStG 1988 anzusehen. In diesem Sinn rechnet die Pensions(reit)pferdehaltung auch dann noch zur landwirtschaftlichen Tierhaltung, wenn den Pferdeeinstellern Reitanlagen (einschließlich Reithalle) zur Verfügung gestellt und keine weiteren ins Gewicht fallenden Leistungen außer Betreuung der Pferde (Fütterung, Pflege, Reinigung der Stallungen und dgl…

…dabei zB durch die Bereitstellung zeitlich befristeter Arbeitsplätze Hilfestellung zu bieten.folgende Voraussetzungen erfüllt sind: die (auch gegen Entgelt) erbrachten Leistungen an Auftraggeber sind ausschließlich Ergebnis der Arbeitstherapie und notwendige Folge der Erfüllung des gemeinnützigen Zwecks; es erfolgt eine Betreuung durch Personen mit einschlägiger Fachausbildung…

…erforderlich, sofern bereits in früheren Lohnzahlungszeiträumen Überstunden in diesem oder einem höheren Ausmaß erbracht und gezahlt wurden. Der mit 1.1.2009 betraglich angehobene Freibetrag Die befristete Befreiung kann somit somit für die Kalenderjahr 2024 und 2025 - ohne Vorliegen gesonderter Aufzeichnungen - nur dann ausgeschöpft werden…

…vorhersehbares Ereignis: Der auf 6 Monate befristete Arbeitsvertrag, der eine Verlängerung nach Probezeit vorsieht, wird nicht verlängert, weil der Arbeitnehmer die Anforderungen nicht erfüllt. Das Nichterfüllen der Anforderungen war Vertragsbedingung und daher für den Arbeitnehmer vorhersehbar. Die Befreiung kann auch für vor Begründung des gewöhnlichen…

…dritte Rubrik vorgesehen (siehe Abschnitt 11.6.). Sonstige Zwecke sind beispielsweise alle Fälle persönlicher Privilegien von Angestellten der CTBTO (siehe Anhang 8A). In das Feld 'Anmerkungen' können Ergänzungen zu den o.a. Befreiungstatbeständen eingetragen werden, wie beispielsweise zur Begründung der Notwendigkeit von Ergänzungen des Hausrats…

…in denen ein befristetes Nachweisdokument abläuftabgelaufen war, ohne dass im Zeitpunkt des Ablaufs eine Verlängerung in die Zulassungsevidenz eingemeldet wurde, ein neues Ansuchen gestellt werden. Die Befreiung und damit die Gültigkeit des ursprünglichen Ansuchens endete mit Ablauf des Nachweisdokumentes und darfdurfte durch die Zulassungsevidenz nicht…

…der Verzicht im anderen Mitgliedstaat bekannt gegeben wurde. Ab Wegfall der Befreiung ist der Unternehmer für fünf Jahre an die Steuerpflicht gebunden. Zur Berichtigung des Vorsteuerabzugs bei Änderung der Verhältnisse iZm der Kleinunternehmerregelung siehe Rz 2073. 6.3.2. Rücknahme der Verzichtserklärung Rz 1020: Verzichtserklärungen…

…nicht auf Dauer angelegt sein. Eine Tätigkeit ist ihrer Natur nach auf Dauer angelegt, wenn sie in einer abstrakten Betrachtung nicht befristet angelegt ist. Das heißt, es muss das Tätigkeitsbild des entsprechenden Berufes herangezogen werden und dieses dahingehend beurteilt werden, ob es einen dauerhaften Charakter…

…befristete Verwendung Rz 3616: Eine vorübergehende Verwendung liegt bei folgenden Voraussetzungen vor: Der Gegenstand wird im Bestimmungsland höchstens 24 Monate genutzt. Im Bestimmungsland würde für die Einfuhr des gleichen Gegenstandes aus einem Drittland im Hinblick auf die vorübergehende Verwendung die Regelungen über die vollständige Befreiung…

…bzw. den Zwischengesellschaften zu keinem Verstoß gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr bzw. Befreiung von Einlagenverpflichtungen kommt (siehe Rz 51). Beispiel: Die Muttergesellschaft (M) ist zu 100% an der Tochtergesellschaft 1 (T1) und der Tochtergesellschaft 2 (T2) beteiligt. T1 hält sämtliche Anteile an der Enkelgesellschaft (E)…

6.1.15. Pflege- und Betreuungsleistungen Rz 887: Gemäß § 6 Abs. 1 Z 15 UStG 1994 sind nur die Umsätze von natürlichen Personen befreit. Bei pflegebedürftigen Personen greift die Befreiung nur, wenn diese im Rahmen der Sozialhilfe bei Pflegefamilien untergebracht sind. Ziel der Sozialhilfe ist…

…eine Ausbildung zum Kindergartenpädagogen, zum Horterzieher, zum Früherzieher oder zum Sozialpädagogen oder ein pädagogisches Hochschulstudium abgeschlossen wurde. Hat die Betreuungsperson diese Ausbildung in einem EU- oder EWR-Raum abgeschlossen, wird sie als Nachweis anerkannt. Wurde die Ausbildung nicht oder noch nicht abgeschlossen, liegt eine pädagogische…

…wenn kein Ehegatte in der Lage ist, die notwendige (VwGH 02.08.1995, 94/13/0207) Betreuung der Kinder sowie die Führung des Haushaltes zu übernehmen (VwGH 19.09.1989, 89/14/0023). Dies kann dann der Fall sein, wenn beide Ehegatten aus Gründen einer…

Artikel 216 Befreiung von den Einfuhrabgaben für Beförderungsmittel in anderen Fällen (Artikel 250 Absatz 2 Buchstabe d des Zollkodex) (1) Die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben wird gewährt, wenn Beförderungsmittel im Zollgebiet der Union befristet und im Hinblick auf ihre Wiederausfuhr unter Erteilung eines zeitlich…

10. Sonstige Befreiungen 10.1. Verschiedene Dokumente und Gegenstände (C36) 10.1.1. Warenkreis Abgabenfrei sind (Art. 104 ZBefrVO): unentgeltlich an öffentliche Dienststellen der Mitgliedstaaten gerichtete Dokumente; zur unentgeltlichen Weitergabe bestimmte Veröffentlichungen ausländischer Regierungen und offizieller internationaler Organisationen (internationale Regierungsorganisationen); nicht darunter fallen beispielsweise private…

…2 Z 2 KStG 1988, soferne nicht die Befreiung nach § 5 Z 6 KStG 1988 wegen Verfolgung begünstigter Zwecke (siehe Abschnitt 2.6) greift. 1.2.1.2.4.2 Abgrenzung zur Körperschaft öffentlichen Rechts Rz 90: Die fingierte Steuersubjekteigenschaft des Betriebes gewerblicher Art hat…

…Rahmen einer (befristeten oder unbefristeten) Umwandlung überkollektivvertraglich gewährter Bruttobezüge anzusetzen. Eine vereinbarte Reduktion der Bruttobezüge und damit in Verbindung stehende zusätzliche Gewährung eines Sachbezugs stellt keine Bezugsverwendung dar. Für andere Krafträder ist § 4 anzuwenden. Rz 205: Aus ökologischen Erwägungen ist eine Befreiung vom Sachbezug für…

…Rz 715: Die Eingaben sind nach § 14 TP 6 Abs. 5 Z 24 GebG von den Gebühren befreit. Die Befreiung von der Eingabengebühr bewirkt gemäß § 14 TP 5 Abs. 1 GebG Gebührenfreiheit auch für Beilagen (siehe Rz 360 ff). Allenfalls im Verfahren vorzulegende Bestätigungen gemäß …

…Person als den ursprünglichen Steuerschuldner. Die SystemRL unterscheidet zwischen Erlass und Erstattung. Der Erlass ist die Befreiung von der Verpflichtung zur Entrichtung eines noch nicht entrichteten Verbrauchsteuerbetrags und führt zum Erlöschen der Steuerschuld. Der Begriff des Erlasses kommt in den nationalen VSt-Ges nicht vor…

…Entgegennahme der Mitteilung der Höhe der dem Steuerabzug unterliegenden Beträge und die Höhe der abgezogenen Steuerbeträge (§ 101 Abs. 3 EStG 1988) sowie die Zuständigkeit zur Befreiung des Abfuhrverpflichteten von Aufzeichnungspflichten (§ 101 Abs. 2 EStG 1988). Rz 100: Wird der geschuldete steuerabzugspflichtige Betrag aufgrund eines Übereinkommens…