Artikel 13 Austausch zusätzlicher Informationen zwischen Zollbehörden und Wirtschaftsbeteiligten (1) Die Zollbehörden und die Wirtschaftsbeteiligten können insbesondere im Rahmen ihrer Zusammenarbeit zur Ermittlung und Abwehr von Risiken Informationen austauschen, die nach den zollrechtlichen Vorschriften nicht ausdrücklich vorgeschrieben sind. Dieser Austausch kann aufgrund einer schriftlichen Vereinbarung…
6. CIRCABC-Zollkontingent-InteressengruppeZollkontingentgruppe ("Tariff Quota Interest Group") Die Kommission und die Mitgliedstaaten können im Rahmen der CIRCABC-Zollkontingent-InteressengruppeZollkontingentgruppe in Bezug auf die Verwaltung der Zollkontingente Informationen und Unterlagen austauschen und sich an den Diskussionen beteiligen. CIRCABC ist ein Extranet-Tool, das ausschließlich von…
…die Zollkontrollen stattfinden (einzige Anlaufstelle); den Zollbehörden obliegt hierbei die Aufgabe der Koordinierung. (2) Im Rahmen der Kontrollen nach diesem Abschnitt können die Zollbehörden und andere zuständige Behörden untereinander und mit der Kommission die zur Risikominimierung und Betrugsbekämpfung erforderlichen Daten austauschen, die sie über Eingang…
…Angebot zum Kauf, Erwerb zu kommerziellen Zwecken, Zurschaustellung und Verwendung zu kommerziellen Zwecken sowie Verkauf (einschließlich Vermieten, Tauschen oder Austauschen), Vorrätighalten, Anbieten oder Befördern zu Verkaufszwecken von Exemplaren der Arten des Anhangs A verboten. (2) Ausnahmen von den Handelsverboten des Artikels 8 Abs. 1 der…
…338/97 sind Kauf, Angebot zum Kauf, Erwerb zu kommerziellen Zwecken, Zurschaustellung und Verwendung zu kommerziellen Zwecken sowie Verkauf (einschließlich Vermieten, Tauschen oder Austauschen), Vorrätighalten, Anbieten oder Befördern zu Verkaufszwecken von Exemplaren der Arten des Anhangs Bverboten, sofern nicht der rechtmäßige Erwerb, oder im Falle…
…und die in diesem Dokument enthaltenen Informationen mit den zuständigen Behörden in Drittländern zur Kontrolle und Überwachung bestimmter, häufig zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen Substanzen verwendeter Stoffe austauschen. Die betroffene Person hat ein Recht auf Zugang zu ihren personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden…
…und die in diesem Dokument enthaltenen Informationen mit den zuständigen Behörden in Drittländern zur Kontrolle und Überwachung bestimmter, häufig zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen Substanzen verwendeter Stoffe austauschen. Die betroffene Person hat ein Recht auf Zugang zu ihren personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden…
…und die in diesem Dokument enthaltenen Informationen mit den zuständigen Behörden in Drittländern zur Kontrolle und Überwachung bestimmter, häufig zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen Substanzen verwendeter Stoffe austauschen. Die betroffene Person hat ein Recht auf Zugang zu ihren personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden…
…prefLang=de 8.2. Zustimmung zum Datenaustausch im Rahmen der MRA-Abkommen Die Zustimmung zum Austausch relevanter AEO-Daten in Rahmen der Abkommen über die gegenseitige Anerkennung kann vom Antragsteller im Rahmen der Bewilligungserteilung in EOS erteilt werden. Diese Zustimmung kann nur generell und nicht auf…
…KN-Code führt. (11)Entsalzen, Waschen und Crouponieren; (12)Hinzufügen von Waren beziehungsweise Hinzufügen oder Austauschen von Zubehörteilen, sofern dieses Hinzufügen oder Austauschen ein relativ unerheblicher Vorgang ist oder dazu dient, die Übereinstimmung mit technischen Normen zu gewährleisten, und die Art der ursprünglichen Waren nicht…
…und die in diesem Dokument enthaltenen Informationen mit den zuständigen Behörden in Drittländern zur Kontrolle und Überwachung bestimmter, häufig zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen Substanzen verwendeter Stoffe austauschen. Die betroffene Person hat ein Recht auf Zugang zu ihren personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden…
…und die in diesem Dokument enthaltenen Informationen mit den zuständigen Behörden in Drittländern zur Kontrolle und Überwachung bestimmter, häufig zur unerlaubten Herstellung von Suchtstoffen oder psychotropen Substanzen verwendeter Stoffe austauschen. Die betroffene Person hat ein Recht auf Zugang zu ihren personenbezogenen Daten, die verarbeitet werden…
…Nr. 249/1955) herangezogen werden. Auf Basis dessen können Finanzämter in dringenden Fällen direkt miteinander in Kontakt treten und Informationen, zB im Rahmen von Verrechnungspreisprüfungen, austauschen (vgl. Erlass des BMF vom 14.2.2014, BMF-010221/0792-VI/8/2013, BMF-AV Nr. 7/2014…
…EG) Nr. 515/97 beziehen sich insbesondere auf die zuständigen Behörden der einzelnen Mitgliedstaaten, die ebenfalls im Wege eines regelmäßigen automatischen Austauschs oder eines unregelmäßigen automatischen Austauschs den zuständigen Behörden der anderen in Betracht kommenden Mitgliedstaaten erlangte Auskünfte über den Eingang, den Ausgang, den Versand…
…von Tests, Experimenten oder Vorführungen ohne Gewinnabsicht (6 Monate) [4] | Art. 231 Buchstabe c UZK-DA | Muster [4] | Art. 232 UZK-DA | Austauschproduktionsmittel (6 Monate) [4] | Art. 233 UZK-DA | Ausstellungswaren [1] [4] | Art. 234 Abs. 1 UZK…
…das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF), die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) oder mit der EU-Kommission austauschen. (7) Kann durch die Genehmigungsbehörde (in AT: das Zollamt Österreich) aufgrund fehlender oder unzureichender Informationen einen Vorabgenehmigung nicht erteilt werden, so ist die Überlassung der betreffenden Waren…