…des privaten Rechts in Betracht, insbesondere Vereine im Sinne des Vereinsgesetzes 2002, aber auch Aktiengesellschaften und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, Stiftungen und Anstalten, ferner Betriebe gewerblicher Art von Körperschaften des öffentlichen Rechts (körperschaftsteuerrechtlich) bzw. gegebenenfalls die Körperschaften des öffentlichen Rechts selbst. Auch Genossenschaften können im…

… Freiwillige Feuerwehren und Feuerwehrverbände; Jagdgenossenschaften und Landesjagdverbände; landesgesetzlich anerkannte Wasser- und Abwassergenossenschaften; Landesfremdenverkehrsverbände und -vereine; Müllbeseitigungsverbände. Selbständige öffentliche Anstalten und Fonds (zB Betriebsratsfonds). Das Österreichische Rote Kreuz wirdund seine Zweigvereine werden als Körperschaft des öffentlichen Rechts behandelt (bis§ 10 Abs. 1 RKG 31.12.2023…

…jeweilige Sondergesetzte oder Verordnungen neben den Gebietskörperschaften auch eingerichtete Personenkörperschaften (zB berufliche Interessenvertretungen wie Wirtschaftskammer, Arbeiterkammer usw.), Anstalten (zB die Sozialversicherungsträger wie GKK, BVA usw.) und die gesetzlich anerkannten Kirchen und Religionsgemeinschaften zugelassen. Bei allen Begünstigten nach Art. 74 Abs. 1 ZBefrVO ist nach Art…

…das sind organisatorisch selbständige Einrichtungen, die der Untersuchung oder Behandlung von Personen dienen, die einer Aufnahme in Anstaltspflege nicht bedürfen. Ein selbständiges Ambulatorium kann auch über eine angemessene Zahl von Betten verfügen, die für eine kurzfristige Unterbringung zur Durchführung ambulanter diagnostischer und therapeutischer Maßnahmen unentbehrlich…

1.2.1.1.5 Stiftungen, Fonds, Anstalten und andere rechtsfähige Zweckvermögen Rz 23: Es wird zwischen Zweckvermögen mit und ohne Rechtspersönlichkeit und zwischen solchen des öffentlichen und des privaten Rechts unterschieden. Zweckvermögen, die Rechtspersönlichkeit besitzen, sind juristische Personen in Form von Vermögensmassen (Sachgesamtheiten). Sie…

…solche Körperschaften, Anstalten und Stiftungen, die durch ein Gesetz ausdrücklich als Rechtsperson des öffentlichen Rechtes geschaffen oder anerkannt werden, oder solche, die auf Grund eines staatlichen Auftrages Aufgaben der öffentlichen staatlichen Verwaltung erfüllen. Juristische Personen des öffentlichen Rechtes sind Gebietskörperschaften, Personalkörperschaften, Interessensgemeinschaften, Anstalten, Stiftungen und…

…des privaten Rechts in Personenverbände (Kapitalgesellschaften, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften, Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit usw.) und in Sachgesamtheiten (Stiftungen, Anstalten, Fonds) gegliedert. Von den juristischen Personen des privaten Rechts sind die juristischen Personen des öffentlichen Rechts zu unterscheiden. Rz 8: Die Subsumtion rechtlicher Gebilde unter § 1 Abs…

…BGBl. Nr. 103/1998). Juristische Personen öffentlichen Rechts entstehen durch Gesetz oder durch Verwaltungsakt auf Grund gesetzlicher Ermächtigung oder werden durch einen solchen anerkannt; ihre Auflösung erfolgt in entsprechender Weise. Darüber hinaus ist nach der Judikatur des VwGH eine juristische Person auch dann als öffentlich…

…Zeugnisse, die aus gesundheitspolitischen Gründen ausgestellt werden. Beispiel: Nachweis der Teilnahme an einer Unterweisung in lebensrettenden Sofortmaßnahmen für die Erteilung der Lenkberechtigung | Z 9 | Zeugnisse zum Nachweise der Voraussetzungen für den Bezug eines Unterhaltsbeitrages von einer Gebietskörperschaft, einer öffentlichen Anstalt, einem Privatpensionsinstitut, einer…

…sind von Angehörigen oder Vertretern des Begünstigten oder mit ihrem Einverständnis im Rahmen oder innerhalb der Grenzen von Übereinkünften über wissenschaftliche Zusammenarbeit zu verwenden. Ziel dieser Übereinkünfte muss die Durchführung internationaler wissenschaftlicher Forschungsprogramme in anerkannten Forschungsanstalten mit Sitz in der Gemeinschaft sein (Art. 51 Abs…

… 45 Abs. 2 BAO anzusehen, wenn deren Gemeinnützigkeit von der zuständigen Landesbehörde als solche anerkannt sindist (Bindungswirkung). Anders als bei der Bestimmung der § 5 Z 10 KStG 1988 betreffend gemeinnützige Bauvereinigungen kommt der Abgabenbehörde im Verfahren zur Feststellung der Gemeinnützigkeit nach dem jeweiligen Krankenanstaltengesetz aber…

…betreffenden Instrumente oder Apparate verwendet werden. Wird das Instrument oder der Apparat zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet, so wird es als wissenschaftlich anerkannt (Art. 5 DVO 1225/2011). Wissenschaftliche Instrumente und Apparate gelten als zu ausschließlich nichtkommerziellen Zwecken eingeführt, wenn sie ohne Gewinnerzielung für die…

…die von oder für Rechnung einer Einrichtung oder Anstalt für wissenschaftliche Forschung mit Sitz außerhalb der Union für nichtkommerzielle Zwecke eingeführt werden | 51 | C15 | Tiere für Laborzwecke und biologische und chemische Stoffe für Forschungszwecke | 53 | C16 | Therapeutische Stoffe menschlichen…

…die von oder für Rechnung einer Einrichtung oder Anstalt für wissenschaftliche Forschung mit Sitz außerhalb der Union für nichtkommerzielle Zwecke eingeführt werden | 51 | C15 | Tiere für Laborzwecke und biologische und chemische Stoffe für Forschungszwecke | 53 | C16 | Therapeutische Stoffe menschlichen…

…wenn sich bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise die angebotenen und erbrachten Leistungen der jeweiligen Anstalt auch objektiv vom Leistungsangebot einer Facharztpraxis unterscheiden. Rz 951: Bildet die Führung eines Sanatoriums oder eines selbständigen Ambulatoriums im Sinne des einer Krankenanstalt durch einen Arzt eine Einheit mit der Praxis dieses…

…2 KommStG 1993 für die Steuerbefreiung vorausgesetzten Zwecken. Ist eine Anstalt nicht als gemeinnützige Krankenanstalt anerkannt, ist nach den Kriterien des § 8 Z 2 KommStG 1993 zu prüfen, ob diese Anstalt den dort genannten Zwecken dient (VwGH 20.11.2019, Ra 2018/15/0071). Rz…

…ob im Hinblick auf Art. 78 UZK eine Vorschreibung der Einfuhrabgaben zu erfolgen hat. Derartige geänderte Ausfuhranmeldungen können von der Überwachungszollstelle im Zuge der Abrechnung anerkannt werden. 4.13.2. Verbringung aus dem Zollgebiet ohne Gestellung und ohne Abgabe einer Wiederausfuhranmeldung Wurden die Veredelungserzeugnisse oder…

…Carnet de Passage 4.2.4.1. Carnet C.P.D./China-Taiwan Internationale Absprache Für Carnetwaren aus Taiwan wird anstatt eines Carnet ATA das Carnet de Passage en Douane China/Taiwan (C.P.D./China-Taiwan) verwendet. Die für das Verfahren der vorübergehenden Verwendung…

…in der Allgemeinen Liste nicht aus, werden Fortsetzungsblätter in der erforderlichen Anzahl verwendet. Die Anzahl der Fortsetzungsblätter muss am Deckblatt Feld G Unterfeld a angegeben werden. Anstatt der Fortsetzungsblätter ist die Verwendung von an die Trennblätter angeschlossenen Warenlisten, Packlisten usw., die dem Schema der Allgemeinen…

5.5.4a.6 Ex lege begünstigte Organisationen (§ 4a Abs. 6 EStG 1988) Rz 1331: § 4a Abs. 6 EStG 1988 zählt die von Gesetzes wegen spendenbegünstigten Organisationen auf. Diese müssen daher keinen Antrag an das Finanzamt stellen. Sie haben jedoch ebenfalls die Sonderausgaben-Datenübermittlungsverordnung zu…