…die zum Abbau der Ozonschicht führen, fallen können 1. Allgemeine Informationen Dieses Dokument enthält einen Auszug aus der Kombinierten Nomenklatur (KN). Es führt diejenigen Waren auf, bei denen es sich um ozonabbauende Stoffe handelt oder die ozonabbauende Stoffe enthalten oder benötigen und die deshalb unter…

…13/0238 betr. Journalist und Redakteur; Rz 383e betr. Politiker) abgesehen - auch beim Bezug mehrerer Tageszeitungen oder Wochen-(Monats-)Magazinen. Es entspricht nämlich nicht der Lebenserfahrung, dass allgemeine Informationen nur aus einer oder mehreren bestimmten Zeitungen, berufsspezifische Informationen hingegen ausschließlich aus anderen Zeitungen entnommen werden.

…Geschäftsbeziehungen selbst bestimmt, sondern vor allem auch durch die Komplexität des jeweiligen Sachverhalts sowie durch die Branche. Für Verrechnungspreisfälle besteht dabei ein gewisser Mindestinformationsbedarf, weshalb sich jede Verrechnungspreisdokumentation an folgenden Punkten orientieren sollte: Allgemeine Informationen über die verbundenen Unternehmen (Organigramm, Beteiligungsverhältnisse, finanzielle Verhältnisse, Kurzbeschreibung der…

…Tabreiter "Allgemeinen Information - Zusätzliche Information - Beschreibung" durch den Zusatz: "Der Antrag auf Erstattung / Erlass beinhaltet auch einen Antrag auf gesonderte Feststellung, wie in der Sektion "Beschreibung der Gründe für die Erstattung / Erlass" als Begründung erfasst" verbindlich zu erklären. Darüber hinaus ist im Tabreiter "Spezifische Informationen…

…Anschrift der Anlage, in der sie zerstört werden; alle weiteren von der zuständigen Behörde eines Mitgliedstaats für erforderlich erachteten Informationen. (3) Die Kommission hat zum ODS- Lizenzierungssystem folgende, elektronisch abfragbare Handbücher herausgegeben: Teil I - Allgemeine Informationen zur Ods-Lizensierung; Teil II - Registrierung einer Organisation; Teile…

…3. November 2015, abrufbar unter http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Internationales_Steuerrecht/Allgemeine_Informationen/2015-11-03-automatischer-informationstausch-USA-anwendungsschreiben-zu-FATCA.pdf?__blob=publicationFile&v=4). Wenn jedoch der Besitz oder Gruppenfinanzaktivitäten des NFE weniger als 80% der Aktivitäten ausmachen, der…

…Allgemeine Bestimmungen (§§ 1 bis 6 GMSG) 1.1. Umsetzung von Unionsrecht und einem Regierungsübereinkommender mehrseitigen Vereinbarung (§ 1 GMSG) Rz 1: Mit dem Gemeinsamer Meldestandard-Gesetz (GMSG) wird die Anwendung des gemeinsamen Meldestandards für den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten in Steuersachen sowohl im Verhältnis…

Titel V Allgemeine Vorschriften über den zollrechtlichen Status, die Überführung von Waren in ein Zollverfahren sowie die Überprüfung, Überlassung und Verwertung von Waren Kapitel 1 Zollrechtlicher Status von Waren Artikel 194 Elektronisches System für den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren (Artikel 16 Absatz 1…

Titel I Allgemeine Vorschriften Kapitel 1 Geltungsbereich der zollrechtlichen Vorschriften, Auftrag des Zolls und Begriffsbestimmungen Artikel 1 Begriffsbestimmungen Für die Zwecke dieser Verordnung gelten die folgenden Begriffsbestimmungen: 1."Agrarpolitische Maßnahmen" sind die Vorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrtätigkeiten im Zusammenhang mit Erzeugnissen, die unter Anhang 71…

1.3. Allgemeine Meldepflichten (§ 3 GMSG) Rz 3: Gemäß § 3 Abs. 1 Z 1 GMSG hat jedes meldende Finanzinstitut dem Finanzamt, daszuständigen Finanzamt für die Erhebung der Körperschaftsteuer des meldenden Finanzinstituts zuständig ist, für jedes meldepflichtige Konto (vgl. Rz 7 zu § 7 GMSG) von jeder…

…Allgemeine Sorgfaltspflichten (§§ 7 bis 9 GMSG) 2.1. Meldepflichtiges Konto (§ 7 GMSG) Rz 7: Ein Konto gilt ab dem Tag als meldepflichtiges Konto, an dem es nach den Verfahren zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten als solches identifiziert wird. Sofern nichts anderes vorgesehen ist, müssen die Informationen…

1. Allgemeine Bestimmungen 1.1. Anwendungsbereich (1) Die Verordnung (EU) 2019/1020 gilt insoweit für Produkte, die den in Anlage 1 angeführten Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union unterliegen, als es in diesen Vorschriften keine speziellen Bestimmungen gibt, mit denen dasselbe Ziel verfolgt wird und bestimmte Aspekte der…

1.10. Allgemeine Bestimmungen 1.10.1. Einhebung (1) Vorläufige oder endgültige Antidumpingzölle werden durch Verordnung eingeführt. Diese Antidumpingzölle werden zusätzlich zu den Zöllen, Steuern und anderen normalerweise bei der Einfuhr geforderten Abgaben erhoben; dh. Antidumpingzölle sind unabhängig vom jeweils anzuwendenden Zollsatz, auch dann, wenn…

2.9. Allgemeine Bestimmungen 2.9.1. Einhebung (1) Vorläufige oder endgültige Ausgleichszölle werden durch Verordnung eingeführt. Diese Ausgleichszölle werden zusätzlich zu den Zöllen, Steuern und anderen normalerweise bei der Einfuhr geforderten Abgaben erhoben; dh. Ausgleichszölle sind unabhängig vom jeweils anzuwendenden Zollsatz, auch dann, wenn…

…anzusehen ist. Die Präferenzursprungseigenschaft wird Waren der nachfolgend angeführten Länder verliehen (genannt "Zollpräferenzmaßnahmen" - Länder siehe https://www.bmf.gv.at/themen/zoll/fuer-unternehmen/ursprung-praeferenzen/Liste-der-begünstigten-Länder.html/Themen/Zoll/Für Unternehmen/Ursprung und Präferenzen/Weitere Informationen/ Liste der begünstigten Länder). Diese…

…regionale Kumulierung mit Vormaterialien mit Ursprung Die diagonale Kumulierung bzw. regionale Kumulierung (Letztere ist nur im Allgemeinen Präferenzsystem vorgesehen - siehe Arbeitsrichtlinie UP-8100) wird zwischen mehr als zwei Partnerländern angewandt. Hat Land A Abkommen mit Land B und Land C geschlossen und wenden die drei…

…einzutragen. Die Codelisten in der letztgültigen Version stehen im Internet auf der Seite des Bundesministeriums für Finanzen unter https://www.bmf.gv.at/themen/zoll/eACCS/aes/AES-zoll/e%E2%80%93-zoll-technische-informationen.htmlCodelisten.html Abschnitt Codelisten zur Verfügung. 3.4. Prüfung…

3.5. Prüfung der unmittelbaren Beförderung bzw. Nichtmanipulation Im Allgemeinen muss das in der Anmeldung angegebene Herkunftsland mit dem aus dem Präferenznachweis ersichtlichen Ausfuhrland übereinstimmen. Bei diesbezüglichen Differenzen, auch mit den Begleitpapieren und sonstigen Unterlagen, oder bei sonst bestehenden Zweifeln, ist durch Einsichtnahme in die…

Anlage 8 Marktüberwachungsbehörden Allgemeine Anfragen Für Fragen rund um die F-Gase Verordnung wurde eine Kontaktstelle im Umweltbundesamt eingerichtet. Anfragen können über ein Auskunftsformular unter nachstehenden Link eingereicht werden: F-Gase Helpdesk | Auskunft für Unternehmen | Umweltbundesamt Alternativ steht folgende Emailadresse zur Verfügung: f…

…Überführung von Waren in ein Zollverfahren Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften Artikel 216 Elektronisches System für die Überführung von Waren in ein Zollverfahren (Artikel 16 Absatz 1 des Zollkodex) Für die Verabeitung und den Austausch von Informationen über die Überführung von Waren in ein Zollverfahren werden…