RIS AI
7 117 Treffer1304 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 4336–4344128. UID (Art. 28 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…Antrag ist schriftlich unter Angabe der Gründe, aus denen die Vergabe einer UID begehrt wird und unter Beilage einer Unternehmerbestätigung im Original zu stellen. Nicht im Inland ansässigen Unternehmern wird keine UID erteilt, wenn diese ausschließlich folgende Umsätze erbringen: Umsätze, für die die Steuerschuld auf…

ZustRL Rz 22–341.4. Wechsel der Zuständigkeit
geltende FassungRichtlinien27.02.2023

…Finanzamt auf das andere Finanzamt über, sondern erst in dem Zeitpunkt, in dem das andere Finanzamt vom Überschreiten einer der beiden relevanten Betragsgrenzen Kenntnis erlangt hat. Rz 29: Die Zuständigkeit des Finanzamtes Österreich für die Entgegennahme von Anzeigen betreffend die Betriebsgründung und die Vergabe von…

ZK-25604.13. Unregelmäßigkeiten
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…Erledigung des Verfahrens notwendig ist. Diese Frist kann auf Antrag durch den Bewilligungsinhaber durch die Zollbehörde verlängert werden. Hinweis: Eine maximale Erledigungsfrist für im Anhang 71-02 UZK-DA genannte (sensible) Waren und Erzeugnisse ist nicht mehr vorgesehen. 4.15. First In First Out Prinzip…

EStR 2000 Rz 1365–13755.5.4c Abzugsfähige Zuwendungen aus dem Betriebsvermögen an die Innovationsstiftung für Bildung (§ 1 ISBG) sowie an deren Substiftungen (§ 4c EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…ertragsbringenden Vermögensausstattung, die nach dem 31. Dezember 2023 erfolgt, auf Antrag in den folgenden neun Veranlagungszeiträumen zusammen mit Zuwendungen des jeweiligen Jahres als Sonderausgabe abgezogen werden (Zuwendungsvortrag analog § 4b EStG 1988, siehe dazu Rz 1353). Im jeweiligen Jahr geleistete Zuwendungen sind stets vorrangig abzuziehen. Nicht…

VereinsR 2001 Rz 105–1351.1.6 Rechtsgrundlage des Rechtsträgers (§ 41 BAO)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…zur Antragstellung, zur (auch telefonischen) Kontaktaufnahme und zu den notwendigen Voraussetzungen sind unter dem Thema "Absetzbare Spenden" im Internet unterdazu finden sich auf der www.bmf.gv.atWebseite des BMF abrufbar. Eine eventuelle Vergabe einer Steuernummer für den Verein (zB weil durch einen begünstigungsschädlichen Betrieb…

ZK-06121.2. Antragsverfahren
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…ob die beigefügten Stammdatenblätter vom Antragsteller vollständig (jedenfalls die mit "*" gekennzeichneten Felder) und leserlich ausgefüllt sind. Ebenso sind die Feldinhalte hinsichtlich ihrer Richtigkeit (zB Firmenwortlaut oder Adressen, …) und auf ihre Plausibilität (zB Durchführbarkeit in Bezug auf Ansprechpartner und Warenorte) zu überprüfen. 1.2.4…

ZustRL Rz 40–462.1.2. Spezielle Zuständigkeit aufgrund von Bestimmungen der BAO
geltende FassungRichtlinien01.01.2022

…Diese Zuständigkeit umfasst zweitens die Entgegennahme von Anträgen auf Erteilung einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID-Nummer) von Abgabepflichtigen, die im Zeitpunkt der Antragstellung noch keine Steuernummer erhalten haben, siehe dazu unten, Rz 137. Diese Regelung ermöglicht eine zentrale Vergabe von Steuernummern und UID-Nummern durch das…

ZK-22601.5. Versandverfahren - NCTS
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…Die Abgangszollstelle hat jedoch die Möglichkeit, Versandvorgänge zB aufgrund fehlerhaft erfasster Daten zu stornieren. Aus diesem Grund werden folgende Änderungen bei den Ungültigkeitserklärungen im Versandverfahren implementiert: Ungültigkeitserklärung-Anträge Anträge auf Ungültigkeitserklärung mittels EZ917 für Versandvorgänge, welche bereits überlassen worden sind (IE001A sowie TR109 wurden versandt…

ZK-22601.6. Zugelassene Versender/Empfänger (Artikel 314/315 UZK-IA)
geltende FassungRichtlinien20.02.2018

…Versandanmeldungen zu erstellen, vergeben. Der Antrag auf TIN- bzw. RIN-Vergabe erfolgt durch die Wirtschaftsbeteiligten aufgrund der hierfür vorgesehenen und im Internet https://service.bmf.gv.at/service/anwend/formulare/show_mast.asp?Typ=SM&__ClFRM_STICHW_ALL=Za+&searchsubmit=Suchewww.bmf.gv.at/)%20verfügbaren%20Formulare%20(Za…

EStR 2000 Rz 3133.2.3 Übrige Steuerbefreiungen
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…1 Z 7 Kunstförderungsgesetz (Vergabe von Staats-, Würdigungs- und Förderungspreisen sowie Prämien und Preise für hervorragende künstlerische Leistungen) sind von der Einkommensteuer befreit. Dies gilt auch für im Grunde und der Höhe nach vergleichbare Leistungen auf Grund von landesgesetzlichen Vorschriften sowie für Stipendien und Preise…

ZK-06121.4. Warenorte
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…ist entweder eine Einverständniserklärung vom betroffenen Unternehmen im Zuge der Antragstellung durch den Antragsteller beizubringen, oder auf dem jeweiligen Stammdatenblatt für Warenorte im Zollverfahren (Za 283) im Punkt 4. zusätzlich zur Unterschrift des Antragstellers auch eine firmenmäßige Fertigung jenes am beantragten Warenort gelegenen Unternehmens anzubringen…

LStR 2002 Rz 12031–1203242.6.4.4 Rückerstattung einer Zahlung
geltende FassungRichtlinien17.12.2019

…EStG 1988 zu ermitteln ist. Teilnehmer an der Sonderausgabendatenübermittlung werden auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen in der "Liste begünstigter Einrichtungen (zB Spenden, Kirchen, Versicherungen)" veröffentlicht. Es ist zwischen einer amtswegigen Zulassung und einer antragsgebundenen Zulassung im Rahmen eines bescheidförmigen Verfahrens zu unterscheiden. Rz…

LStR 2002 Rz 12036–1204742.6.5.3 Datenübermittlung in FinanzOnline
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…EStG 1988 zu ermitteln ist. Teilnehmer an der Sonderausgabendatenübermittlung werden auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen in der "Liste begünstigter Einrichtungen (zB Spenden, Kirchen, Versicherungen)" veröffentlicht. Es ist zwischen einer amtswegigen Zulassung und einer antragsgebundenen Zulassung im Rahmen eines bescheidförmigen Verfahrens zu unterscheiden. Rz…

ZK-23707.5. Standards
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…Zolllager sind artikelbezogene Bestandsaufzeichnungen sinnvoll. Dies ist dann der Fall, wenn nicht ganze Verpackungseinheiten (wie zB Paletten) auf einmal ein- und ausgelagert werden sollen, sondern deren Inhalt chargenweise aus dem Zollager entnommen werden soll. Ein genormtes DV-Schema ist nicht erforderlich, jedoch ist eine Darstellung…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…und insofern, als die Beträge vom Inhaber des Verfahrens oder seinem Bürgen nicht erlangt werden können. 1.15. Sondervorschriften für bestimmte Beförderungsarten 1.15.1 Beförderung auf dem Luftweg Über Antrag ist Luftverkehrsgesellschaften bescheidmäßig die Bewilligung nach Art. 191 UZK-DA iVm Art. 199 UZK…

UStR 2000 Rz 3941–3966106. Steuerbefreiungen (Art. 6 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…Spediteurs vorgenommen werden können, ist in diesem Fall nicht zulässig. Rz 3954: Der Antrag zur Erteilung einer Sonder-UID ist vom Spediteur an das für ihn zuständige Finanzamt zu stellen. Im Bescheid, mit dem über die Vergabe der Sonder-UID abgesprochen wird, werden der Name…

KfzBStR 2021 Rz 46–52A.2.3.4. Person des Verwenders
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…Abs. 1 KFG 1967 (Antrag auf Zulassung) regelt, dass als dauernder Standort eines Kraftfahrzeuges der Hauptwohnsitz des Antragstellers gilt; bei Kraftfahrzeugen von Unternehmungen der Ort, von dem aus der Antragsteller über das Kraftfahrzeug hauptsächlich verfügt. Für Kraftfahrzeuge mit ausländischer Zulassung normiertAls Verwender im Sinne des …

ZK-03804.8. Auslegung der AEO-Kriterien
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…die Vorgabe, dass sich der Antragsteller in keinem Insolvenzverfahren befinden darf. War dies früher ein Nichtannahmegrund, so wird nun darüber erst bei der Prüfung dieses Kriteriums abgesprochen. Insgesamt beinhaltet dieses Kriterium nunmehr also 3 Teilkriterien: Kein Insolvenzverfahren, Einhaltung der finanziellen Verpflichtungen in Bezug auf Zölle…

LStR 2002 Rz 11181–1122942.5.15 § 70 EStG 1988 bis § 84 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien14.12.2011

…1988 - Schätzung der Lohnzetteldaten durch die Lohnsteuerprüfung (Rz 1220) (2001) Immer wieder kommt es vor, dass Anträge auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung (zB von Bauarbeitern oder Hilfsarbeitern im Bereich des Baugewerbes oder Baunebengewerbes) gestellt werden, in denen Angaben über Beschäftigungszeiten und ein entsprechender Arbeitgeber angeführt wird…

LStR 2002 Rz 12033–1203542.6.5 Form und Inhalt der Übermittlung
geltende FassungRichtlinien19.12.2022

…ein Rückschluss auf die betroffene natürliche Person durch Unbefugte oder ein Zugriff durch andere Behörden und Einrichtungen (zB Sozialversicherung) ist unmöglich. 42.6.5.2 Ermittlung des vbPK SA Rz 12034: Die Vergabe des vbPK SA erfolgt auf Grund einer Anfrage an das Stammzahlenregister für…