RIS AI
632 Treffer1568 msnur geltende Fassungen
ZK-15301. Übergangszeitraum
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…der Verdacht auf Missbrauch oder Unregelmäßigkeiten, weil anstelle eines Versandpapiers T2L ein Handelspapier verwendet wird, ist eine Nachprüfung angebracht. Ein Verdacht auf Missbrauch oder Unregelmäßigkeit kann dann vorliegen, wenn der Beteiligte durch das Aufteilen der Sendungen in Teilsendungen offensichtlich versucht, stets unter dem Schwellenwert von…

ZK-22606.8. WinEvi Versandverfahren FALLBACK-Eingabe im Betriebskontinuitätsverfahren
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…erfolgt ferner in Zweifelsfällen und bei Verdacht auf Zuwiderhandlungen oder Unregelmäßigkeiten. Die zuständige Behörde kann gegebenenfalls technische Mittel einsetzen, um den Zweck des Nachprüfungsverfahrens zu erreichen und die Aufgabe zu erleichtern. Die ersuchten zuständigen Behörden senden das Nachprüfungsersuchen innerhalb von zwei Monaten nach dem Datum…

ZK-42002.3. UID-Nr.
geltende FassungRichtlinien21.07.2026

…Änderung der Codierung von 42.. auf 40.. mit Begründung. Das zuständige Finanzamt (in der Regel das Finanzamt Graz-Stadt) wird mittels Kontrollmitteilung informiert. Bei Verdacht auf rechtswidriges Verhalten ist überdies Meldung an die Finanzstrafbehörde zu erstatten. 2.3.1.2. Unregelmäßigkeiten bei der UID bzw…

ZK-42004. Rolle des Konzeptivorganes
geltende FassungRichtlinien17.01.2020

…einer Frist von 2 Wochen beizubringen, anderenfalls die Sicherheit für die nach Art. 79 Abs. 1 Buchstabe a UZK entstandene Einfuhrumsatzsteuerschuld heranzuziehen und diese bescheidmäßig vorzuschreiben ist. Das zuständige Finanzamt (in der Regel das Finanzamt Graz-Stadt) wird mittels Kontrollmitteilung informiert. Bei Verdacht auf rechtswidriges…

ZK-22608.3.2. Inanspruchnahme des Sicherungsgebers bzw. des bürgenden Verbandes
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…erfolgt ferner in Zweifelsfällen und bei Verdacht auf Zuwiderhandlungen oder Unregelmäßigkeiten. Die zuständige Behörde kann gegebenenfalls technische Mittel einsetzen, um den Zweck des Nachprüfungsverfahrens zu erreichen und die Aufgabe zu erleichtern. Die ersuchten zuständigen Behörden senden das Nachprüfungsersuchen innerhalb von zwei Monaten nach dem Datum…

MO-86001. Obst und Gemüse
geltende FassungRichtlinien01.03.2007

…Waren (Art und Menge) tatsächlich Gegenstand der Gestellung sind. (2) Bei Sendungen mit angelegtem Raumverschluss ist eine Beschau im Regelfall nicht erforderlich, ausgenommen bei Verdacht auf Unregelmäßigkeiten. Fallweise wird eine Beschau aber empfohlen. (3) Bei Sendungen ohne angelegten Raumverschluss ist im Regelfall eine Beschau erforderlich…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…Ausgangszollstelle der Gemeinschaft sendet zeitnah das von ihr abgetrennte Transitblatt Nr. 2 an die im Feld "H" dieses Blattes genannte Zollstelle. Dies gilt nicht für im Anwendungsgebiet (Österreich) eröffnete und beendete Versandverfahren. 1.19.3. Unregelmäßigkeiten im Versandverfahren mit Carnet ATA Im Verfahren mit Carnet…

UZK-TDAArtikel 32 Pflichten des zugelassenen Eisenbahnunternehmens
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Monat für die betreffenden unabhängigen Eisenbahnunternehmen in jedem Mitgliedstaat bereitzuhalten sind; b)die Aufschlüsselung von Beförderungskosten für jeden Mitgliedstaat, in dessen Hoheitsgebiet die Waren während der Inanspruchnahme des Unionsversandvorgangs für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren verbracht werden, und c)die Zahlung des jeweiligen Anteils der Kosten…

VS-10006.3.3. Allgemeine Erstattungs- und Vergütungstatbestände
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Derartige Einzelfälle können sich im Zusammenhang mit der Abwicklung von Unregelmäßigkeiten und der damit verbundenen steuerlichen Erfassung in einem anderen MS ergeben. Antragsberechtigt ist der zertifizierte Versender oder derjenige, auf dessen Rechnung die vstW in den anderen MS verbracht wurden. Zusammen mit dem Antrag können…

UZK-DAEinleitung
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…verlassen und wieder in dieses verbracht werden, damit sowohl die Wirtschaftsbeteiligten als auch die Zollverwaltungen die Waren beim Wiedereintritt effizient behandeln können. Um den Verwaltungsaufwand für die Wirtschaftsbeteiligten zu verringern, sollte festgelegt werden, unter welchen Voraussetzungen der Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren erleichtert wird.…

ZK-23704.10. Unregelmäßigkeiten
geltende FassungRichtlinien01.11.2022

4.10. Unregelmäßigkeiten 4.10.1. Ausfuhr statt Wiederausfuhr | UZK | DA | IA | TDA | 173, 124 (1) k | - | - | - Wurden Waren aus dem Zolllager/Verwahrungslager zum Zweck der Wiederausfuhr entnommen, jedoch irrtümlich zum Ausfuhrverfahren anstatt zur Wiederausfuhr angemeldet (irrtümliche…

ZK-25604.13. Unregelmäßigkeiten
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…geänderte Ausfuhranmeldungen können von der Überwachungszollstelle im Zuge der Abrechnung anerkannt werden. 4.13.2. Verbringung aus dem Zollgebiet ohne Gestellung und ohne Abgabe einer Wiederausfuhranmeldung Wurden die Veredelungserzeugnisse oder unveränderten Waren ohne Gestellung und ohne Abgabe einer Wiederausfuhranmeldung aus dem Zollgebiet der Union verbracht…

ZK-25008. Unregelmäßigkeiten
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

8. Unregelmäßigkeiten 8.1. Allgemeines 8.1.1. Entstehung der Zollschuld Art. 79, 85 UZK Entstehung Wird das Verfahren der vorübergehenden Verwendung nicht ordnungsgemäß durchgeführt, entsteht entsprechend der begangenen Verfehlung die Zollschuld. Bemessungsgrundlagen Für Waren unter teilweiser Befreiung wird gemäß Art. 77 Abs. 1 UZK…

VS-10005. Zollrechtliche Behandlung von Verbrauchsteuerwaren
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…3. Sonstiger Eingang Daneben ist als Sonderfall noch der sonstige Eingang anzuführen, bei dem Waren von den Kanarischen Inseln, den französischen Überseegebieten oder den Ålandinseln (Drittgebiete, die zum Zollgebiet der Union gehören, Abschnitt 2.6.1.) in das EU-VstGeb verbracht werden. Bei Waren, die…

ZK-07703.9. Zollschuld bei Bestehen von Verboten oder Beschränkungen (Art. 83 UZK)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…Abgabenbefreiung trotz Unregelmäßigkeiten (1) Die ordnungsgemäße Überführung einer Ware in den zollrechtlich freien Verkehr stellt grundsätzlich eine unabdingbare Voraussetzung u.a. für eine Vorzugsbehandlung im Sinne des Titels VI, des UZK dar. Das bedeutet, dass ein gesetzlich eingeräumter materiellrechtlicher Anspruch auf eine Befreiung von Einfuhrabgaben…

UZK-IAAnhang 72-04 Betriebskontinuitätsverfahren für den Unionsversand
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…tragen: Freistellung von der Unterschriftsleistung - 99207 26.Zugelassener Empfänger - Pflichten 26.1.Sobald die Waren an einem in der Bewilligung angegebenen Ort eingetroffen sind, unterrichtet der zugelassene Empfänger unverzüglich die Bestimmungszollstelle, teilt dieser das Ankunftsdatum, den Zustand gegebenenfalls angebrachter Verschlüsse sowie jede Unregelmäßigkeit im Zusammenhang…

ZK-23706.7.3. Kontrolltätigkeiten vor Ort
geltende FassungRichtlinien01.08.2023

…informieren, dass die Zollschuld für diese Waren bereits entstanden ist und die Statusänderung von Nicht-Unionswaren auf Unionswaren durch Entrichtung dieser Zollschuld bevorsteht. Im Falle einer nochmaligen Verzollung in einem anderen MS müsste nämlich nach Entrichtung der gemäß Art. 79 UZK entstandenen Zollschuld versucht werden…

ZK-17707.4.5.3.3. Fristen
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…Umfang und Ablauf von Kontrollen Dokumentation und Berichterstattung über durchgeführte Kontrollen Veranlassungen nach durchgeführten Kontrollen Vorgangsweise bei Ungültigkeitserklärungen EUST Prüfungen Zuständigkeiten bei Unregelmäßigkeiten Nachträgliche Bewertung Festlegung des Ablaufes von Kontrollen Zusätzlich werden im Kontrollplan die Kontaktadressen von am Verfahren beteiligten Zollstellen und von nationalen Kontaktstellen…

VS-10003.3.10.3. Nachträglich elektronische Erledigung bei fehlender Ausfuhrmeldung
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Union verbracht hat, unterzeichnetes oder authentifiziertes Dokument, das den Ausgang der Waren bestätigt ein Dokument, in dem die Zollbehörde eines MS oder eines Drittlandes die Lieferung gemäß den in diesem Staat oder diesem Land für eine Bestätigung geltenden Vorschriften und Verfahren bestätigt hat von den…

VS-10006.1.3.6.5. In Besitz halten (Auffangtatbestand)
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…zu berechnen und unverzüglich zu entrichten. Dieser Tatbestand kommt nur zur Anwendung, wenn es sich um keinen Fall einer Unregelmäßigkeit bei der Beförderung von vstW des steuerrechtlich freien Verkehrs handelt (Abschnitt 6.1.3.6.8.). zB § 28 TabStG 2022 6.1.3.6.6…