RIS AI
449 Treffer154 msnur geltende Fassungen
ZK-20314. Überwachung
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

…die Rückwareneigenschaften des Fahrzeuges nachweisen zu können. Urteil: Der Nachweis ist vom Anmelder/ Einführer zu führen. Eine Verpflichtung eines ehemaligen Ausführers zur Beibringung von Daten/ Unterlagen besteht nicht. Insbesondere ist der Ausführer nicht verpflichtet sensible Daten für diese Zwecke bekannt zu geben. 5.2.3…

EStR 2000Anhang VI (zu Abschnitt 15.7)
geltende FassungRichtlinien06.05.2021

…festgelegten Umfang zum Zweck des Betriebes der Leitungsanlage betreten werden. Deshalb sind bei der Wertermittlung folgende Aspekte zu berücksichtigen: Leitungsart bzw. die damit verbundenen Beschränkungen; Größe und Lage der belasteten Fläche (Servitutsstreifen); der Grad der Beeinträchtigung auf der belasteten (Teil)Fläche; bei Belastungen von Teilflächen…

VereinsR 2001 Rz 793–8328 Haftungsfragen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…obliegt die Überwachung der anderen (vgl. zB VwGH 21.5.1992, 88/17/0216). Der Umfang der Überwachungspflicht hängt von den Umständen des Einzelfalles ab (VwGH 18.11.1991, 90/15/012390). Eine Geschäftsverteilung kann einen Vertreter exkulpieren, wenn er sich nach Lage des Falles…

VB-02303. Blutprodukte
geltende FassungRichtlinien15.07.2025

…Analyse benötigen Mengen (zB durch Vorlage eines Schreibens des Unternehmens) plausibel zu machen. Sofern es sich beim Empfänger um Universitäten handelt und sich die Menge im Umfang von wenigen Mikro- oder Millilitern durch Universitäten bewegt, kann auf die Vorlage eines derartigen Bestätigungsschreibens verzichtet werden. (3)…

ZK-07706. Erstattung und Erlass der Zollschuld (Art. 116 bis 123 UZK, Art. 92 bis 102 UZK-DA und 172 bis 181 UZK-IA, §§ 71 - 73 ZollR-DG)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…die Entscheidungsfindung der Zollbehörde als unzureichend oder können bestimmte Nachweise nicht vorgelegt werden, können diese Nachweise durch weitere Unterlagen ergänzt oder ersetzt werden, die von der genannten Behörde für erforderlich erachtet werden. 6.3.10. Amtshilfe (1) Müssen zum Zweck der Erstattung oder des Erlasses…

EStR 2000 Rz 6914–692223.7 Einkünftezurechnung bei Dividenden aus zentralverwahrten Aktien (§ 32 Abs. 4 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…zur Anwendung, wenn nur eine der beiden Voraussetzungen nicht erfüllt ist. Ein angemessenes wirtschaftliches Risiko setzt voraus, dass der Steuerpflichtige das Risiko aus einem sinkenden Wert der Anteile im Umfang von mindestens 70 Prozent wirtschaftlich selbst trägt. Dies liegt beispielsweise dann nicht vor, wenn durch…

ZK-23702.5.3. Aufzeichnung
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…halten sind. Art und Umfang der erforderlichen Hilfsaufzeichnungen sind in der Bewilligung festzuhalten. Diese Genehmigung kann im Zuge der Bewilligungserteilung oder - hinsichtlich einer automatisierten Bestandsführung - generell in Form der "Abnahme" eines DV-gestützten Aufzeichnungsprogrammes durch eine zentrale Stelle erfolgen. Die Aufzeichnungen, das sind Unterlagen, gleich…

ZK-25902.6. Grundsätzliche Verfahrensbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…| - Der Bewilligungsinhaber, der Inhaber des Verfahrens und sämtliche Personen, die an der Veredelung beteiligt sind, müssen geeignete Aufzeichnungen in der von den Zollbehörden genehmigten Form führen. Die Aufzeichnungen, das sind Unterlagen, gleich auf welchem Träger, haben die Informationen und die Einzelheiten, die den Zollbehörden…

ZK-25602.5.3. Aufzeichnungen
geltende FassungRichtlinien12.11.2020

…| - Der Bewilligungsinhaber, der Inhaber des Verfahrens und sämtliche Personen, die an der Veredelung beteiligt sind, müssen geeignete Aufzeichnungen in der von den Zollbehörden genehmigten Form führen. Die Aufzeichnungen, das sind Unterlagen, gleich auf welchem Träger, haben die Informationen und die Einzelheiten, die den Zollbehörden…

ZK-17707.4.5.3.3. Fristen
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…die Häufigkeit und der Umfang der durchzuführenden Kontrollen in einem für die Durchführung der Kontrollen zuständige Zollstelle vertretbaren Ausmaß festgelegt werden. 7.4.7. Bewilligungsverfahren Das Bewilligungsverfahren einschließlich des Konsultationsverfahrens erfolgt grundsätzlich im Wege des Systems für "Zollentscheidungen (CDA)". Lediglich im Falle von bestehenden "Einzigen…

ZK-03804. Antrags- und Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…Von der papiermäßigen Übermittlung oder Anforderung umfangreicher Verfahrensdokumentationen oder Ablaufbeschreibungen ist Abstand zu nehmen. Diese können im Zuge des Pre-Audits im Unternehmen stichprobenweise eingesehen werden. Folgende Unterlagen stehen dem Antragsteller zur ordnungsmäßen Erstellung und Übermittlung eines AEO-Antrags zusätzlich auf der BMF-Homepage zur…

EStR 2000 Rz 2505–25196.13 Entstrickungs- und Verstrickungsbesteuerung
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…sind 325 (65% von 500) sofort zu versteuern. Würde die Aktivierung im Ausland nur mit 300 vorzunehmen sein, sind auch nur diese 300 sofort zu versteuern, da nur in diesem Umfang eine Doppelberücksichtigung von Aufwendungen erfolgt. Weist der Steuerpflichtige auf Grund fundierter Unterlagen (zB Kostenrechnung)…

UZKEinleitung
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Kommunikationstechnologien gemäß der Entscheidung Nr. 70/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 über ein papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel 10 ist von entscheidender Bedeutung bei dem Unterfangen, Handelserleichterungen und zugleich wirksamere Zollkontrollen zu gewährleisten, um so die Kosten…

UStR 2000 Rz 1524–152611.1.5. Rechnungsmerkmale
geltende FassungRichtlinien28.11.2019

…Art und Umfang der Leistung Rz 1508: Bloße Sammelbegriffe oder Gattungsbezeichnungen, wie zB Speisen, Getränke, Lebensmittel, Textil-, Reinigungs- und Putzmittel, Büromaterial, Eisenwaren, Bekleidung, Fachliteratur, Wäsche, Werkzeuge usw., stellen keine handelsübliche Bezeichnung dar und reichen daher nicht aus, um von einer zum Vorsteuerabzug berechtigenden Rechnung im…

KRL 20124.3. Weitere Unterlagen / Begriffsdefinitionen / Inhalte
geltende FassungRichtlinien28.12.2011

4.3. Weitere Unterlagen / Begriffsdefinitionen / Inhalte Verfahrensdokumentation Bedienungsanleitung, Handbuch, Konfigurationsanleitung, Einrichtungsprotokolle und sonstige zur Kasse gehörende Organisationsunterlagen. Aus der Verfahrensdokumentation soll der Inhalt, Aufbau und Ablauf des Abrechnungsverfahrens und der Umfang der tatsächlichen Nutzung von etwaigen Teilprogrammen (zB integriertes Warenwirtschaftssystem) vollständig ersichtlich sein. Insbesondere muss…

UZK-DAAbschnitt 2 Gesamtsicherheit und Befreiung von der Sicherheitsleistung
geltende FassungRichtlinien02.09.2018

…und Umfang seiner Geschäftstätigkeit nachzukommen, und vor allem keinen Negativsaldo bei den Aktiva ausweist, es sei denn, dieser kann ausgeglichen werden. f)Der Antragsteller kann nachweisen, dass er über ausreichende finanzielle Mittel verfügt, um seinen Verpflichtungen aus dem Teil des Referenzbetrags nachzukommen, der von der…

VPR 2021 Rz 411–4143.1.2. Umfang und Struktur der Verrechnungspreisdokumentation
geltende FassungRichtlinien07.10.2021

…3294). Sie entbindet zugleich aber nicht davon, dass während einer Außenprüfung oder sonst über Anforderung durch das Finanzamt zusätzlich zu der EU-TPD weitere Informationen und Unterlagen vorzulegen sind (Z 18 des Anhangs zur Ratsentschließung). Rz 414: Als Bücher und Aufzeichnungen im Sinn von §§ 124…

ZT-34001. Begünstigter Warenkreis, Unterlagen
geltende FassungRichtlinien25.01.2021

…Unterlagen Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/581 lautet: " Die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 für Teile, Baugruppen und andere Waren, die zum Einbau in oder zur Verwendung für Luftfahrzeuge oder Teile von Luftfahrzeugen bei deren…

UStR 2000 Rz 888–9236.1.16. Vermietung und Verpachtung von Grundstücken
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…Verträge zu: Abbauverträge, wenn Entgeltsbemessung nach Umfang des abgebauten Materials (VwGH 3.11.1986, 85/15/0098) sowie Fitnesscenter (VwGH 12.11.1990, 90/15/0043 und VwGH 26.11.1990, 90/15/0062). Überlassung von Büroarbeitsplätzen: Werden in einem Bürogebäude zeitlich befristet (tage-, wochen-…

UZK-DAEinleitung
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…mehr Flexibilität zu gewähren, sollte zugelassenen Wiegern von Bananen gestattet werden, einen Wiegenachweis für Bananen auszustellen, der als Unterlage für die Überprüfung der Zollanmeldung für die Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr verwendet werden kann. (44) In bestimmten Situationen ist es angebracht, dass eine Zollschuld nicht…