RIS AI
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VB-0330Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.07.2026

…kommerzielle Zwecke gehandelte Exemplare der Schwarzmeer-Population des Tursiops truncatus festgelegt. (3)Populationen Botsuanas, Namibias, Südafrikas und Simbabwes (in Anhang B aufgeführt): Ausschließlich zur Genehmigung: a) des Handels mit Jagdtrophäen zu nichtkommerziellen Zwecken, b) des Handels mit lebenden Tieren in einen geeigneten und annehmbaren Bestimmungsort…

UP-72001. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…bekannt ist und nicht festgestellt werden kann, den ersten feststellbaren Preis, der in der Union oder in Singapur für die Vormaterialien gezahlt wird. Für die Zwecke der Ausführungen zu Buchstabe f kann der Ausdruck "Hersteller"bei Untervergabe der letzten Be- oder Verarbeitungsschritt an einen Hersteller…

InvFR 2018 Rz 526–5367.3. Fondsverschmelzungen und Fondsliquidationen
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…186 Abs. 2 Z 2 InvFG 2011 angenommen und berücksichtigt werden. Fehlt eine solche Meldung, muss die abzugsverpflichtete Stelle die Liquidationsfiktion zur Anwendung bringen, wobei die erzielten ausschüttungsgleichen Erträge - die gerade aufgrund der fehlenden Meldung nicht in tatsächlicher Höhe bekannt sind - nach der Systematik des §…

EStR 2000 Rz 3861–38759.3 Übertragung stiller Reserven, Übertragungsrücklage und steuerfreier Betrag
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…hinsichtlich der verschiedenen land- und forstwirtschaftlichen Betriebszweige ausschließlich eine Voll- oder Teilpauschalierung vor. Gemäß § 1 Abs. 1 LuF-PauschVO 2011 bzw. LuF-PauschVO 2015 ist die Anwendung der Verordnung bloß auf einzelne Betriebszweige oder einzelne betriebliche Tätigkeiten unzulässig. Nach dieser Systematik der Verordnung kann somit…

UStR 2000 Rz 2071–212112.10. Änderung der Verhältnisse beim Anlagevermögen
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Jahre 2009 ist das Gebäude fertig gestellt und es kommt zur steuerpflichtigen Vermietung. Dem Unternehmer steht der Vorsteuerabzug hinsichtlich der laufenden Vorsteuern des Jahres 2009 zu. Einer Vorsteuerberichtung betreffend das Jahr 2007 bedarf es nicht mehr. Rz 2104: Ein Anwendungsfall dieser Bestimmung ist auch gegeben…

UmgrStR 2002 Rz 2551.4a.3. Besondere Voraussetzungen (§ 2 Zinsvortrags-ÜbergangsV)
geltende FassungRichtlinien27.10.2022

…1988 (siehe dazu grundsätzlich KStR 2013 Rz 1309dy und 1309eg) beim umgründungsbedingten Rechtsnachfolger weiter. Für Zwecke der Fristberechnung zählen sowohl Rumpfwirtschaftsjahre der übertragenden als auch der übernehmenden Körperschaft als Wirtschaftsjahr (siehe dazu bereits KStR 2013 Rz 1309eg). Kann eine vollständige Verrechnung des EBITDA-Vortrages erfolgen…

EStR 2000 Rz 5898–590619.2.3 Verfahren
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…der Mitunternehmerschaft selbst nicht verloren und ist daher nur ein einziger Gewinnfeststellungsbescheid für das gesamte Wirtschaftsjahr zu erlassen. Für steuerliche Zwecke ist es nicht erforderlich, eine Zwischenbilanz aufzustellen. Der Gewinnanteil des ausscheidenden Gesellschafters ist nach der Gewinnermittlungsart der Mitunternehmerschaft und nach der Regelung im Gesellschaftsvertrag…

GMSR Rz 86–8812.6. Belege (§ 101 GMSG)
geltende FassungRichtlinien12.12.2016

…die auf der Grundlage eines standardisierten Branchenkodierungssystems ermittelt wurde, welches das meldende Finanzinstitut im Einklang mit seiner üblichen Geschäftspraxis für die Zwecke von Verfahren zur Bekämpfung der Geldwäsche (AML/KYC) oder zu anderen gesetzlichen Zwecken (außer zu Steuerzwecken) dokumentiert und vor dem Datum eingeführt hat…

ZK-25400. Einführung
geltende FassungRichtlinien15.09.2025

…3 und 4 UZK ist geregelt, wann die zollamtliche Überwachung endet. Das vorgesehene System der zollamtlichen Überwachung basiert auf einer von den Zollbehörden auf Antrag zu erteilenden Bewilligung. 0.4. Anwendungsbereich Art. 254 UZK In der Endverwendung können Waren aufgrund ihres besonderen Zwecks abgabenfrei oder…

EStR 2000 Rz 1305–13085.5.4a Abzugsfähige Zuwendungen aus dem Betriebsvermögen (Spenden) an begünstigte Spendenempfänger (§ 4a EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Armut und Not in Entwicklungsländern, Hilfeleistung in Katastrophenfällen, Umwelt, Natur- und Artenschutz oder Betrieb eines behördlich genehmigten Tierheimes) zu verfolgen. Im Unterschied zur Spendensammeleinrichtung gemäß § 4a Abs. 5 Z 4 EStG 1988 ist die Sammlung von Spenden in der Rechtsgrundlage nicht als begünstigter Zweck anzuführen…

InvFR 2018 Rz 314–3233.2.2.3. Fehlende Meldung der ausschüttungsgleichen Erträge
geltende FassungRichtlinien19.07.2018

…Die Systematik dieser Korrekturen unterscheidet sich nicht vom Privatvermögen (siehe Rz 227). Die Korrekturen laut OeKB-Meldung sind wie nachträgliche Anschaffungskostenkorrekturen zu behandeln und erhöhen bzw. verringern den Buchwert der Anteile. Bei Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich ist der erhöhte Buchwert bei Vorliegen der Voraussetzungen einer Teilwertabschreibung…

VPR 2021 Rz 447–4533.2.3.3. Mitteilungspflicht iZm der Pflicht zur Übermittlung des länderbezogenen Berichts
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…5.000 Euro geahndet wird. Die Abgabenbehörde kann bei Unterlassung der Mitteilung auch eine Zwangsstrafe nach § 111 BAO verhängen, um die Befolgung zu erzwingen. Rz 451: Aufgrund der Systematik des § 4 VPDG einerseits, der auf das Ende des Berichtswirtschaftsjahrs abstellt, und jener des § 5 Abs…

KStR 2013 Rz 1092–109915.6.6.5.2 Verlustverrechnung bei Veränderung oder Beendigung der Gruppenzugehörigkeit
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…und endgültigem Vermögensverlust der zuzurechnende Betrag um die während der Gruppenzugehörigkeit nicht steuerwirksamen Teilwertabschreibungen zu kürzen. Ein gezieltes Liquidieren ausländischer Gruppenmitglieder (ohne tatsächlichem und endgültigem Vermögensverlust) zur Vermeidung einer Nachversteuerung ist daher nicht möglich. Die Kürzung der Nachversteuerung bei Untergang lehnt sich an die Systematik…

UP-71009.3. Verweigerung der Zollpräferenzbehandlung
geltende FassungRichtlinien15.10.2025

…zu beachten, dass aufgrund der gesamten Systematik der Nachweisführung im Abkommen EU-Japan die Bindungswirkung anders ausgestaltet ist: Das Abkommen sieht weder förmliche (durch die Zollbehörden des Ausfuhrstaates auszustellende) Präferenznachweise noch die Erteilung von Bewilligungen als ermächtigter Ausführer vor. Daher wäre eine vUA-Entscheidung, die…

ZK-06900. Rechtsgrundlagen Gliederung im UZK
geltende FassungRichtlinien01.04.2020

…herangezogen werden. Für Waren (Geschenke, Muster) zulässigjedoch, die nicht Gegenstand verkauft worden sind, gelten solche Rechnungen als vorläufig und sollten später durch eines Kaufgeschäfts sind. endgültige Rechnung ersetzt werden; c)Üübersetzt werden muss, wenn die ZollstelleZollbehörde dies verlangt." Soweit zusätzliche Auskünfte nach Art. 140 Abs…

UZKAbschnitt 2 Endverwendung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Einfuhrabgabensatzes festgelegt wurden. (3) Sind die Waren zur mehrfachen Verwendung geeignet und halten die Zollbehörden es zwecks Vermeidung von Missbrauch für angebracht, so wird die zollamtliche Überwachung fortgesetzt für einen Zeitraum von höchstens zwei Jahren ab dem Tag der ersten Verwendung dieser Waren zu den…

UZK-DAAnhang 90 Entsprechungstabelle nach Artikel 254
geltende FassungRichtlinien31.07.2018

…Anbringen eines Sichtvermerks vorgelegt werden müssen (Artikel 218 dieser Verordnung) | 10 | Bewilligungen für "Wieger von Bananen" (die Artikel 290a bis 290c der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93) | Bewilligungen für "Wieger von Bananen" (die Artikel 155 bis 157 dieser Verordnung, Artikel 251 und…

UZK-DAAbschnitt 2 Endverwendung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Verpflichtung des Inhabers der Bewilligung für die Endverwendung (Artikel 211 Absatz 1 Buchstabe a des Zollkodex) Eine Bewilligung für die Endverwendung wird unter der Voraussetzung erteilt, dass der Inhaber der Bewilligung zusagt, einer der folgenden Verpflichtungen nachzukommen: a)die Waren zu den Zwecken zu verwenden…

ZK-20300.3. Verfahrensablauf
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…Vollständigkeit und Zusammengehörigkeit ohne besonderen Aufwand und ohne wesentliche zeitliche Verzögerung festgestellt werden kann (§ 132 Abs. 1 BAO). Die Zollbehörden können zum Zwecke der Kontrolle der Befreiungsvoraussetzungen abgabenbehördliche Prüfungen vornehmen (§ 25 ZollR-DG). 0.4. Zollamtliche Überwachung Zahlreiche Tatbestände sehen für die betreffenden Waren eine…

UZKKapitel 3 Zollwert der Waren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Kapitel 3 Zollwert der Waren Artikel 69 Geltungsbereich Der Zollwert von Waren wird für die Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs und nichttarifärer Maßnahmen, die in Unionsvorschriften zu bestimmten Bereichen des Warenverkehrs geregelt sind, nach den Artikeln 70 und 74 ermittelt.