…3.1. EU-Rechtsgrundlagen 2.3.1.1. Richtlinie (EU) 2020/262 - SystemRL Grundsätzliche und für alle Verbrauchsteuern gültige Bestimmungen, vor allem jene hinsichtlich Verfahren und Systematik, sind in der sogenannten Verbrauchsteuersystemrichtlinie (aktuell die Richtlinie (EU) 2020/262 vom 19. Dezember 2019 - SystemRL) zusammengefasst. Die…

…die zur Annahme führen, dass der Unternehmer üblicherweise Bauleistungen erbringt. 2 Abschnitt F Bauwesen gemäß Systematik der Wirtschaftstätigkeiten (ÖNACE 1995) | F | Bauwesen | FA | Bauwesen | 45 | Bauwesen | | Diese Abteilung umfasst: | | Neubau, Renovierung und gewöhnliche Instandsetzung |…

…1642). Als Ausnahme zu diesem Grundsatz regelt § 4a EStG 1988 die Spendenbegünstigung, wonach freigebige Zuwendungen unter gewissen Voraussetzungen geltend gemacht werden können. 5.5.4a.1.1 Systematik Rz 1306: § 4a EStG 1988 regelt die Abzugsfähigkeit von freigebigen Zuwendungen (Spenden) aus dem Betriebsvermögen als Betriebsausgaben, …

…355/2020. Für den Anwendungsbereich der Gaststättenpauschalierungs-Verordnung gilt der Abschnitt 11.5 in der Fassung vor Änderung durch den Wartungserlass 2015 weiter. 11.5.2 Systematik der Pauschalierung Rz 4288: Die GastgewerbepauschalierungsverordnungGastgewerbepauschalierungsverordnung 2013 sieht eine Betriebsausgabenpauschalierung (Teilpauschalierung) durch Anwendung eines Grundpauschales (1015%), eines Mobilitätspauschales…

…des Feststellungsbescheides ist über die Art der gemeinschaftlichen Einkünfte und ihre Höhe, den Feststellungszeitraum, über die Namen der Beteiligten und die Höhe ihrer Anteile abzusprechen. Der Systematik des Feststellungsverfahrens nach § 188 BAO entspricht es, darin alle Feststellungen zu treffen, die die gemeinschaftlich erzielten Einkünfte betreffen…

…einen Mitgliedstaat des Verbands Südostasiatischer Nationen, der keine Vertragspartei des Abkommens ist; b)"Kapitel", "Positionen" und "Unterpositionen" die in der Systematik verwendeten Kapitel, Positionen (vierstellig) und Unterpositionen, die zusammen mit den Änderungen gemäß (sechsstellig) der Empfehlung vom 26. Juni 2004Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit…

…2012, DBA-Entlastungsverordnung). Die Mehrheit der von Österreich abgeschlossenen DBA entspricht hinsichtlich Aufbau und Systematik dem Musterabkommen der OECD (OECD-MA). Daher betreffen die Ausführungen in diesem Kapitel hauptsächlich das OECD-MA. Rz 538: Die sich aus einem DBA ergebenden Entlastungsansprüche kommen nur Personen zu…

…Rz 486: Die steuerliche Neutralität von Gesellschaftereinlagen und ähnlichen Leistungen im Sinne des § 8 Abs. 1 KStG 1988 folgt bereits aus der Systematik des Gewinnbegriffs, da sie in gleicher Weise wie Einlagen im Sinne des § 6 Z 5 EStG 1988 keine betrieblich veranlassten Vermögenszugänge darstellen…

…C und D aufgeführten Arten werden bezeichnet: a)mit dem Namen der Art oder b)als Gesamtheit der einem höheren Taxon (Ordnungsstufe der Systematik) oder einem bestimmten Teil desselben angehörenden Arten. 2.Die Abkürzung "spp." wird zur Bezeichnung aller Arten eines höheren Taxons verwendet. 3…

…BGBl. I Nr. 129/1999) aus ihrer Verwendung an einem bestimmten Dienstort im Ausland sind steuerfrei. Die Regelung folgt der Systematik des OECD-Musterabkommens, wonach bei den so genannten Ortskräften ("sur-place - Personal") nicht der Kassenstaat, sondern der Tätigkeitsstaat das Besteuerungsrecht hat. Die Steuerbefreiung betrifft…

…idF BGBl. I Nr. 58/2024). Die Hinzurechnung zum Einkommen auf Grund dieser Sonderbestimmung berührt die Systematik des EStG 1988 nicht. Der regionale Klimabonus ist keiner Einkunftsart zuzuordnen, er hat auf die Ermittlung des Gesamtbetrages der Einkünfte und das Einkommen selbst keine Auswirkung, sondern wird…

…Rz 3861a: Eine Übertragung stiller Reserven (Bildung eines steuerfreien Betrages nach § 12 EStG 1988) ist bei Anwendung der LuF-PauschVO 2011 sowie der LuF-PauschVO 2015 nicht möglich. Eine systematisch korrekte Anwendung des § 12 EStG 1988 erfordert die steuerliche (Nach)Erfassungsmöglichkeit der zunächst unversteuert belassenen…

…mit vstW, sofern es sich nicht um umsatzbezogene Steuern handelt und sich daraus im grenzüberschreitenden Handelsverkehr zwischen MS keine zusätzlichen Formalitäten ergeben. Manche MS wenden auf dieser Basis die grundlegende Systematik der SystemRL auch auf andere Verbrauchsteuern an, Österreich zB bei Tabak zum Erhitzen, Deutschland…

…bis zu 5.000 Euro geahndet wird. Die Abgabenbehörde kann bei Unterlassung der Mitteilung auch eine Zwangsstrafe nach § 111 BAO verhängen, um die Befolgung zu erzwingen. Rz 451: Aufgrund der Systematik des § 4 VPDG einerseits, der auf das Ende des Berichtswirtschaftsjahrs abstellt, und jener des …

…der Buchwert um Ausschüttungen, die aus versteuerten Einkünften bestehen, zu vermindern. Die Systematik dieser Korrekturen unterscheidet sich nicht vom Privatvermögen (siehe Rz 227). Die Korrekturen laut OeKB-Meldung sind wie nachträgliche Anschaffungskostenkorrekturen zu behandeln und erhöhen bzw. verringern den Buchwert der Anteile. Bei Gewinnermittlung durch…

…Industrial Classification - ISIC) der Vereinten Nationen, die Statistische Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft (Statistical classification of economic activities in the European Community - NACE) sowie das nordamerikanische System der Klassifikation der Wirtschaftszweige (North American Industry Classification System - NAICS) (Sec. VIII Rz 154 CRS-Kommentar). …

…Ländercode gemäß Anlage D1 Titel II Feld 2, falls vorhanden). 10.Gegebenenfalls vierstelliger Code der Hauptwirtschaftstätigkeit gemäß der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft (NACE) aus dem Unternehmensregister des jeweiligen Mitgliedstaats. 11.Ende der Geltungsdauer der EORI-Nummer, falls anwendbar. 12.Zustimmung zur…

…211 Abs. 4 Buchstabe a UZK) sind systematisch als gegeben anzunehmen, wenn das Fehlen dieser Voraussetzungen nicht amtsbekannt ist. Überwachung Wegen der Unterscheidung zwischen vollständiger und teilweiser Befreiung von den Einfuhrabgaben ist im Hinblick auf die Einhaltung der jeweils unterschiedlichen Voraussetzungen und Bedingungen eine Überwachung…

…Nr. 663/1994 (UStG) 0.2. Systematik Die Endverwendung ist mit Inkrafttreten des UZK zu einer Unterart der besonderen (Zoll-) Verfahren geworden. Dennoch zielt dieses Verfahren weiterhin auf einen Statuswechsel von einer Nicht-Unionsware zu einer Unionsware ab. Die betroffenen Waren werden unter der Bedingung…

…die während der Gruppenzugehörigkeit nicht steuerwirksamen Teilwertabschreibungen zu kürzen. Ein gezieltes Liquidieren ausländischer Gruppenmitglieder (ohne tatsächlichem und endgültigem Vermögensverlust) zur Vermeidung einer Nachversteuerung ist daher nicht möglich. Die Kürzung der Nachversteuerung bei Untergang lehnt sich an die Systematik von § 10 Abs. 3 KStG 1988 an…