3.3.33 Arbeitsvergütungen und Geldbelohnungen an Strafgefangene Rz 112b: Die an Strafgefangene ausgezahlten, lediglich der Arbeitslosenversicherung unterliegenden Arbeitsvergütungen und Geldbelohnungen sind Vergütungen, wovon ein wesentlicher Teil als Vollzugskostenbeitrag vom Bund einbehalten wird. Der Strafgefangene kann daher nur über einen geringfügigen Teil dieser Vergütungen frei…

…einschließlich Baumaschinen mit ballistischem Schutz 3.4.Fahrzeuge, besonders konstruiert für den Transport oder die Überstellung von Strafgefangenen und/oder inhaftierten Personen 3.5.Fahrzeuge, besonders konstruiert für die Errichtung mobiler Absperrungen 3.6.Bestandteile für die unter den Nummern 3.1 bis 3.5…

…besonders konstruiert für den Transport oder die Überstellung von Strafgefangenen und/oder inhaftierten Personen | 8701 2000 8701 3000 8701 9090 8702 0000 8703 0000 8704 0000 8705 9090 8706 0000 8707 0000 8708 0000 8710 0000 8716 3100 8716 3900 8716 3951 8716 3959…

…die Beseitigung von Barrikaden, einschließlich Baumaschinen mit ballistischem Schutz | 3.4. Fahrzeuge, besonders konstruiert für den Transport oder die Überstellung von Strafgefangenen und/oder inhaftierten Personen | 3.5. Fahrzeuge, besonders konstruiert für die Errichtung mobiler Absperrungen | 3.6. Bestandteile für die unter…

…die Beseitigung von Barrikaden, einschließlich Baumaschinen mit ballistischem Schutz | 3.4. Fahrzeuge, besonders konstruiert für den Transport oder die Überstellung von Strafgefangenen und/oder inhaftierten Personen | 3.5. Fahrzeuge, besonders konstruiert für die Errichtung mobiler Absperrungen | 3.6. Bestandteile für die unter…

…besonders konstruiert für den Transport oder die Überstellung von Strafgefangenen und/oder inhaftierten Personen | 8701 2000 8701 3000 8701 9090 8702 0000 8703 0000 8704 0000 8705 9090 8706 0000 8707 0000 8708 0000 8710 0000 8716 3100 8716 3900 8716 3951 8716 3959…

…b)der Teilnahme an wissenschaftlichen oder sportlichen Veranstaltungen; c)von Hospitationen; d)von gemischten Streifen; e)der Begleitung von Verwaltungs-, Untersuchungshäftlingen oder Strafgefangenen; f)der Begleitung im Rahmen von Zeugenschutzprogrammen; g)des Personenschutzes für Personen aus einem EU-Staat, soweit nicht Abschnitt 3.4.. Abs…

…konstruiert oder geändert für die Beseitigung von Barrikaden, einschließlich Baumaschinen mit ballistischem Schutz; 3.4.Fahrzeuge, besonders konstruiert für den Transport oder die Überstellung von Strafgefangenen und/oder inhaftierten Personen; 3.5.Fahrzeuge, besonders konstruiert für die Errichtung mobiler Absperrungen; 3.6.Bestandteile der in…

…als gemeinnützig angesehen werden (VwGH 3.10.1996, 94/16/0246). Siehe auch Rz 22 bis 27. Religiöse Zwecke Rz 66: Siehe Rz 23 bis 27. Resozialisierung Rz 67: Die Wiedereingliederung von entlassenen Strafgefangenen, ehemals Süchtigen usw. in die Gesellschaft sowie in das Erwerbsleben (siehe…