RIS AI
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UZK-TDATitel II Anmerkungen zu den einzelnen Feldern
geltende FassungRichtlinien13.04.2017

…um eine juristische Person, so hat der Unterzeichner neben seiner Unterschrift seinen Namen und Vornamen sowie seine Stellung innerhalb der Firma anzugeben. Beim Ausfuhrverfahren kann der Anmelder oder sein Vertreter Name und Anschrift einer Mittelsperson mit Sitz im Verwaltungsbezirk der Ausgangszollstelle angeben, an die Exemplar…

VB-0800Spezifische Anweisungen für das Ausfüllen der Notifizierungs- und Begleitformulare
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…123456). Bei Verwendung eines fakultativen Codes von weniger als vier Stellen (zB 12) wäre die Notifizierungsnummer XY 0012 123456. 4.Falls Staaten die Formulare in einem ihren nationalen Normen entsprechenden Papierformat (in der Regel nach den Empfehlungen der Vereinten Nationen: ISO/DIN A4) herausgeben möchten…

ZK-17704. Vereinfachte Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…ist eine Zollanmeldung, in der über Antrag des Anmelders bzw. Vertreters bestimmte für die Abgabe einer vollständigen Zollanmeldung vorgesehenen Angaben nicht gemacht werden müssen oder der nicht alle für das beantragte Zollverfahren vorgesehenen Unterlagen beigefügt sind. 4.1. Ausnahmen 4.1.1. Vereinfachtes Bewilligungsverfahren durch…

ZK-06121.3. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…Informatikverfahren übermittelten Zollanmeldungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung oder als Vertreter abgegeben werden; die Möglichkeit der Abgabe von Zollanmeldungen bereits bevor die Waren der Zollstelle gestellt werden können (Artikel 201 Abs. 2 ZK-DVO); die für die ordnungsgemäße Abwicklung des Verfahrens verantwortlichen Personen…

VB-0240Anlage 2
geltende FassungRichtlinien01.01.2022

…wenn dieser Einführer nicht der für die Sendung verantwortliche Unternehmer ist. Feld 20: Bei einer Sendung von Erzeugnissen, die in der Union als ökologische/biologische Erzeugnisse oder Umstellungserzeugnisse in Verkehr gebracht werden sollen und amtlichen Kontrollen an Grenzkontrollstellen gemäß Artikel 45 Absatz 5 der Verordnung…

UZK-TDA4. Erläuterungen zu den Datenelementen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…bei mehr als einer Warenposition anzugeben. Anmerkung: Dieses vom Computersystem automatisch eingetragene Element dient der Identifizierung der betreffenden Warenposition innerhalb der Anmeldung. [Bezug: Einheitspapier Feld 32] 1) Wird vom Computersystem automatisch eingetragen. Warennummer Die der betreffenden Warenposition entsprechende Codenummer. Summarische Eingangsanmeldungen: Erste vier Stellen des…

UZK-DAAbschnitt 3 Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…die den Antrag stellt (Antragsteller oder Vertreter). Wird der Antrag über die EU-weit harmonisierte, von der Kommission und den Mitgliedstaaten einvernehmlich festgelegte Schnittstelle für Wirtschaftsbeteiligte übermittelt, gilt er als authentifiziert. Entscheidung: Unterzeichnung papiergestützter Entscheidungen oder anderweitige Authentifizierung von mit Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung ausgefertigten…

ZK-03804.8. Auslegung der AEO-Kriterien
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…um eine einzige Person handeln oder (zB wenn die Zollagenden regional aufgeteilt sind) auch um mehrere Personen. Personen, die für das antragstellende Unternehmen verantwortlich sind oder die Kontrolle über seine Leitung ausüben, sind nur jene, die das Unternehmen nach außen hin vertreten können, also Geschäftsführer…

VereinsR 2001 Rz 866–8679 Anhang
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

9 Anhang 9.1 Musterstatuten und Formulare 9.1.1 Musterstatuten Rz 866: Verwendung der Musterstatuten: Bitte löschen Sie jeweils das Nichtzutreffende im Text, ergänzen Sie den Text an den vorgesehenen Stellen und löschen Sie dann die Fußnoten und Hinweise. Damit der Verein "offiziell" entsteht…

VPR 2021 Rz 271–2782.1.3. Ständige Vertreter als DBA-Vertreterbetriebsstätten
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…Satz). Auch Kapitalgesellschaften können die Funktion eines abhängigen Vertreters innehaben (OECD-MK Art. 5 Z 86). Daher können auch Tochtergesellschaften in einem Abhängigkeitsverhältnis zur Muttergesellschaft stehen. Das Abhängigkeitsverhältnis wird hierbei aber nicht durch die Kontrollrechte der Muttergesellschaft in ihrer Eigenschaft als Allein- oder Hauptgesellschafter begründet…

EStR 2000 Rz 7932–793630.1.5.2 Ständiger Vertreter
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…7935: Ein Unternehmen wird nach zwischenstaatlichem Recht nicht schon deshalb so behandelt, als habe es eine Betriebsstätte in einem Vertragsstaat, weil es dort seine Geschäftstätigkeit durch einen Makler, Kommissionär oder einen anderen unabhängigen Vertreter ausübt, sofern diese Personen im Rahmen ihrer ordentlichen Geschäftstätigkeit handeln (Art…

ZK-06121.5. Kontaktpersonen im Zollverfahren
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…für die ordnungsgemäße Abwicklung des Informatikverfahrens verantwortlich ist. Zweckmäßigerweise sollte der Zollverantwortliche über User-ID und Passwort verfügen. Weiters ist der Zollverantwortliche Ansprechpartner gegenüber der Zollverwaltung in allen die Bewilligung betreffenden Belangen. Der Zollverantwortliche kann auch als Zollsachbearbeiter und/oder als Ansprechpartner am Warenort auftreten.…

UStR 2000 Rz 3516–353627.5. Aufsichtsmaßnahmen
geltende FassungRichtlinien05.12.2022

…dadurch, dass der ausländische Unternehmer dies gegenüber dem Finanzamt formlos bekannt gibt. Andere Unternehmer, die als Fiskalvertreter für einen bestimmten ausländischen Unternehmer zugelassen werden wollen, müssen überdies beim Finanzamt Österreich, Dienststelle Graz-Stadt, einen formlosen Antrag auf Zulassung stellen, der Name und StNr. enthalten muss…

FlugAbgR Rz 31–378. Fiskalvertreter (§ 8 FlugAbgG)
geltende FassungRichtlinien02.12.2020

…wird durch die Geltendmachung der Haftung zum Gesamtschuldner. Die Geltendmachung der Haftung richtet sich nach § 224 BAO und erfolgt mit Haftungsbescheid. Rz 34: Als Fiskalvertreter dürfen nur beauftragt werden Wirtschaftstreuhänder (Steuerberater) Notare Rechtsanwälte Unternehmer im Sinne des § 2 Abs. 1 UStG 1994 jeweils mit Sitz…

ZK-15801.45.3. Angaben in der Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien01.03.2023

…/ dritte Person / Spediteur / Provider | Feld 44Angaben im Feld 44 | Vertreterindikation: 1 - Anmelder | 1.1. | Empfänger verzollt für sich selbst auf eigenes Abg-Kto. | Empfänger | Empfänger | | Empfänger | --- | Empfänger | N | --- | 1.2. | Empfänger…

UZKArtikel 19 Vertretungsmacht
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…angeben, als Zollvertreter zu handeln, einen Nachweis für die von der vertretenen Person erteilten Vertretungsmacht verlangen. In bestimmten Fällen verlangen die Zollbehörden einen solchen Nachweis nicht. (3) Die Zollbehörden verlangen von einer Person, die als Zollvertreter handelt und regelmäßig Handlungen vornimmt und Formalitäten erfüllt, nicht…

VPR 2021 Rz 335–3382.2.3.6. Vertreterbetriebsstätten
geltende FassungRichtlinien07.10.2021

…Deutschland (als einzigem der österreichischen DBA) der Ein-Steuerpflichtiger-Ansatz ausdrücklich festgeschrieben ist (so mittlerweile auch OECD Additional PE Guidance 2018 Z 44 und 57). Gemäß dem Schlussprotokoll zu Art. 5 DBA-Deutschland wird im Fall verbundener Unternehmen keines dieser Unternehmen als Vertreterbetriebsstätte eines anderen…

ZK-03806. Sanktionen
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…Erfüllt der Inhaber einer AEO-Bewilligung die Voraussetzungen und Kriterien für die Erteilung dieser Bewilligung gemäß Art. 39 UZK nicht mehr, kommen als Sanktionen je nach Lage des Falles die Aussetzung (Art. 23 Abs. 4 Buchstabe b UZK) oder der Widerruf der AEO-Bewilligung (Art…

UP-80009. Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
geltende FassungRichtlinien14.10.2021

…Jede zuständige Behörde eines ÜLG, die Daten in das REX-System eingegeben hat, gilt in Bezug auf die Verarbeitung dieser Daten als für die Verarbeitung Verantwortlicher. Die Kommission gilt als gemeinsam Verantwortliche für die Verarbeitung aller Daten, um zu gewährleisten, dass der registrierte Ausführer seine…

UZKAbschnitt 2 Zollvertretung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Person kann einen Zollvertreter ernennen. Zulässig ist sowohl die direkte Vertretung, bei der der Zollvertreter im Namen und für Rechnung einer anderen Person handelt, als auch die indirekte Vertretung, bei der der Zollvertreter im eigenen Namen, aber für Rechnung einer anderen Person handelt. (2) Der…