…1) Gemäß § 1 Abs. 1 DMSG finden die in diesem Bundesgesetz enthaltenen Bestimmungen auf von Menschen geschaffene unbewegliche und bewegliche Gegenstände (einschließlich Überresten und Spuren gestaltender menschlicher Bearbeitung sowie künstlich errichteter oder gestalteter Bodenformationen) von geschichtlicher, künstlerischer oder sonstiger kultureller Bedeutung ("Denkmale") Anwendung, wenn ihre…

…versperrte Zolllagerräume dann als verschlusssicher anzusehen, wenn eine Verbringung von Waren in oder aus den Lagerräumen nicht ohne Hinterlassung sichtbarer Spuren möglich ist. Bei der Überprüfung von Lagerräumen anlässlich der Bewilligungserteilung eines Zolllagers hat die Zollstelle darauf zu achten, dass die Räume verschlusssicher eingerichtet sind…

…Schienenstühle, Winkel, Unterlagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen und anderes für das Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen besonders hergerichtetes Material. | CTH | 7303 | Rohre und Hohlprofile, aus Gusseisen. | CTH | 7304 | Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen (ausgenommen Gusseisen) oder Stahl…

…die so gebaut sind, dass keine Waren entnommen oder hinzugefügt werden können, ohne sichtbare Spuren des Aufbrechens zu hinterlassen oder ohne den Verschluss zu verletzen oder an ihm Anzeichen von Manipulation zu verursachen, oder bei denen ein elektronisches Überwachungssystem die Entnahme oder Hinzufügung registriert; c…

…und dabei unversehrt bleiben; ii)leicht zu prüfen und wiederzuerkennen sein; iii)so beschaffen sein, dass jegliches Zerbrechen oder jegliche Manipulation oder Abnahme mit bloßem Auge erkennbare Spuren hinterlässt; iv)für einen einmaligen Gebrauch hergestellt bzw. bei wiederverwendbaren Verschlüssen so beschaffen sein, dass jedes erneute…

…als das außenliegende. Das erreicht man mit der Bildung des sog. Lenktrapezes aus dem Achskörper, den beiden leicht nach innen weisenden Lenkhebeln an den Achsschenkeln und einer Spurstange, die kürzer als der Achskörper ist. Dadurch entstehen beim Schwenken der Räder ungleich lange Hebelarme, so dass…

…entdeckenden Raum der zur Unterbringung von Waren geeignet ist? ja/nein Ist es möglich aus dem verschlossenen Teil des Fahrzeuges / Behälters Waren zu entnehmen oder in ihn hineinzubringen ohne sichtbare Spuren des Aufbrechens zu hinterlassen oder den Zollverschluss zu verletzen? ja/nein | Anzahl der…

…an der Schnittstelle keine Spuren einer rötlichen Flüssigkeit aufweist. Innerhalb von drei Monaten nach der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr in der Union muss die gesamte eingeführte Menge verarbeitet werden. Zur Überprüfung der Qualität des Enderzeugnisses und seiner Übereinstimmung mit der Rezeptur des Verarbeiters für…

…sodass dieses, wenn es an der dicksten Stelle durchschnitten wird, an der Schnittstelle keine Spuren einer rötlichen Flüssigkeit aufweist. b)B-Erzeugnisse (Kontingentnummer 09.4058) sind Verarbeitungserzeugnisse aus Rindfleisch, andere als die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1254/1999…

…berufsbedingtem Entladen von Waren (VwGH 3.7.1990, 90/14/0069), analog auch irrtümliches Falschparken auf vermeintlichem Kundenparkplatz, Parken in zweiter Spur. Vertragsstrafen sind pauschalierter Schadenersatz und damit abzugsfähig. Strafen, die über den Dienstnehmer im Rahmen seiner dienstlichen Obliegenheiten verhängt werden, sind für den Arbeitgeber…

…so gebaut sind, dass keine Waren entnommen oder hinzugefügt werden können, ohne sichtbare Spuren des Aufbrechens zu hinterlassen oder ohne den Verschluss zu verletzen oder an ihm Anzeichen von Manipulation zu verursachen, oder bei denen ein elektronisches Überwachungssystem die Entnahme oder Hinzufügung registriert. Sie dürfen…

…begünstigte Länder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 vH des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet | 3823 | Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination; technische Fettalkohole | a)LDC Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, einschließlich anderer Vormaterialien der…

…Winkel, Unterlagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen und anderes für das Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen besonders hergerichtetes Material | Herstellen aus Vormaterialien der Position 7206 | | 7304, 7305 und 7306 | Rohre und Hohlprofile, aus Eisen (ausgenommen Gusseisen) oder Stahl | Herstellen aus…

…folgende Waren zur mündlichen Anmeldung zum Verfahren der vorübergehenden Verwendung erlaubt: Tiere nach Art. 233 UZK-DA, soweit sie als Haustiere von Reisenden mitgeführt werden oder zur Ausübung einer Funktion (Polizeihunde oder -pferde, Spürhunde, Blindenhunde usw.) eingeführt werden übliche Berufsausrüstung von Handwerkern, Monteuren, Servicetechnikern usw…

…Ausstellungen, Wettkämpfen, Wettbewerben oder Vorführungen 8.Vorstellungen (Zirkustiere, usw.) 9.Reisen (Haustiere von Reisenden) 10.Ausübung einer Funktion (Polizeihunde oder Polizeipferde, Spürhunde, Blindenhunde, usw.) 11.Rettungseinsätze 12.Weiden, auch als Wanderherde 13.Arbeitsleistung einschließlich Beförderung 14.Medizinische Zwecke (Lieferung von Schlangengift, usw.) 10.1.8…

…sowie für folgende Waren: 1.Tiere, die einer außerhalb des Zollgebiets der Union ansässigen Person gehören, soweit sie: i) als Haustiere von Reisenden mitgeführt werden oder ii) zur Ausübung einer Funktion (Polizeihunde oder -pferde, Spürhunde, Blindenhunde usw.) eingeführt werden; 2.übliche Berufsausrüstung von Handwerkern, Monteuren…

…dh. diese spürbar beeinträchtigt. Dies kann in der gänzlichen oder teilweisen Ablehnung eines Antrages bestehen oder wenn die Entscheidung sonst für die Entscheidungsadressaten nachteilige Folgen mit sich bringt (auch nur durch nachteilige Nebenbestimmungen wie zB Auflagen). Als belastende Entscheidung gilt unter anderem (beispielhafte Aufzählung): die…

…Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle, Winkel, Unterlagsplatten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen, und anderes für das Verlegen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen besonders hergerichtetes Material | 7303 | Rohre und Hohlprofile, aus Gusseisen | 7304 | Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen oder Stahl (ausg. aus Gusseisen) |…

…Ruß und andere Formen von Kohlenstoff, anderweit weder genannt noch inbegriffen) | 2804 | Wasserstoff, Edelgase und andere Nichtmetalle | 2806 | Chlorwasserstoff (Salzsäure); Chloroschwefelsäure | 2811 | Säuren, anorganisch, und andere anorganische Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle | 2813 | Sulfide der Nichtmetalle; handelsübliches Phosphortrisulfid |…

…Elektronische Ausrüstung, konstruiert zum automatisierten Nachweis oder zur automatisierten Identifizierung von Rückständen von "Explosivstoffen" unter Verwendung von Techniken der "Spurendetektion" (z. B. akustische Oberflächenwellen, Ionen-Mobilitäts-Spektrometrie, Differenzielle Mobilitäts-Spektrometrie, Massenspektrometrie). Technische Anmerkung: "Spurendetektion" ist definiert als die Fähigkeit, weniger als 1 ppm gasförmige Stoffe…