20.4 Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit Rz 1142: Als Feiertage gelten die im § 7 Arbeitsruhegesetz, BGBl. Nr. 144/1983, aufgezählten Feiertage und Feiertage, die in den einzelnen Bundesländern durch Landesgesetz als Landesfeiertage festgesetzt sind (vgl. auch VwGH 22.10.1958, 1016/56). Gleichlautende Bestimmungen finden…

20.5.2 Überstundenzuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit (§ 68 Abs. 1 und 6 EStG 1988) Rz 1152: Der Freibetrag gemäß § 68 Abs. 1 EStG 1988 bzw. der erhöhte Freibetrag von 600 Euro (bis 2023: 540 Euro) (§ 68 Abs. 6 EStG 1988) ist jeweils ein…

…ab Bekanntgabe des aufhebenden Bescheides zu. Rz 35: § 210 Abs. 2 BAO gilt auch bei Aufhebung eines Erkenntnisses des Verwaltungsgerichtes durch ein Erkenntnis des VfGH oder des VwGH. 1.5. Fälligkeit und Samstage, Sonntage, Feiertage (§ 210 Abs. 3 BAO) Rz 36: Eine dem § 210 Abs…

…ist vielmehr erkennbar davon ausgegangen, dass die Bearbeitung von Banküberweisungen längere Zeit in Anspruch nehmen kann. Im Fall der Entrichtung der Abgabenschuldigkeit mittels Banküberweisung geht das Risiko einer mehr als drei Tage (unter Einrechnung von Samstagen, Sonntagen, gesetzlichen Feiertagen, Karfreitag und 24. Dezember) späteren Gutschrift…

…zeiten | Kategorie | SCHWECHAT-FLUGHAFEN | 050 555 25 453 import@bavg.gv.at | Montag bis Freitag: 08:00 - 18:00 Samstag, Sonntag Feiertag: 08:00 - 16:00 | "andere Tiere" 1), umhüllte Erzeugnisse, die nicht zum menschlichen Verzehr bestimmt sind umhüllte Erzeugnisse…

…Der Freibetrag von 400 Euro (bis 2023: 360 Euro ) monatlich steht zu für Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen, Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit und für Überstundenzuschläge im Zusammenhang mit Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit. Rz 1128: Der Freibetrag steht unabhängig von der Zahl der in dieser…

…ist § 108 Abs. 3 BAO anzuwenden, sodass die Gebührenbefreiung auch dann zur Anwendung kommt, wenn der zweite Geburtstag auf einen Samstag, Sonntag, gesetzlichen Feiertag, Karfreitag oder 24. Dezember fällt und die Schrift am darauf folgenden Tag, der nicht einer der vorgenannten Tage ist, ausgestellt wird…

…Januar angenommen werden, als am 3. Januar desselben Jahres angenommen. Fällt einer dieser Tage auf einen Samstag oder Sonntag, so gilt der 4. Januar desselben Jahres als Annahmetag. (4) Für die Zwecke dieses Abschnitts gelten als Arbeitstage alle Tage, die keine dienstfreien Tage für die…

…die Fristen, Daten und Termine. Fällt daher der letzte Tag einer nicht nach Stunden bemessenen Frist auf einen Feiertag, einen Sonntag oder einen Samstag, so endet die Frist mit Ablauf der letzten Stunde des folgenden Arbeitstags. Für Genehmigungen, die aufgrund nationaler Rechtsvorschriften erteilt werden, das…

…die Fristen, Daten und Termine. Fällt daher der letzte Tag einer nicht nach Stunden bemessenen Frist auf einen Feiertag, einen Sonntag oder einen Samstag, so endet die Frist mit Ablauf der letzten Stunde des folgenden Arbeitstags. Für Genehmigungen, die aufgrund nationaler Rechtsvorschriften erteilt werden, das…

…Freitag | Montag der darauf folgenden Woche | Freitag | Montag | Dienstag der darauf folgenden Woche | Samstag, Sonntag | Dienstag | Mittwoch der darauf folgenden Woche, - gemeinsam mit den Anträgen vom Montag und gereiht nach dem Tag der Annahme der Zollanmeldung | Feiertage…

…welcher der Anmelder die Inanspruchnahme des Zollkontingents beantragt hat. Zuteilungen für die an einem Samstag oder Sonntag angenommenen Zollanmeldungen zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr erfolgen zusammen mit den Zuteilungen für die Zollanmeldungen des folgenden Montags. Die Ziehungsanträge werden jedoch gemäß Artikel 49 Absatz 1…

…1182/71 kommt nicht zur Anwendung" (in diesem Fall gilt die "Samstags-, Sonntags- und Feiertagsregelung" nicht) (2) Wird bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in Indonesien festgestellt, dass die tatsächlich eingebrachte Menge um mehr als 2% höher ist als die in der Einfuhrlizenz angegebene…

…Verordnung (EWG) Nr. 1182/71 kommt nicht zur Anwendung" (in diesem Fall gilt die "Samstags-, Sonntags- und Feiertagsregelung" nicht!) b)ein nichtpräferentielles Ursprungszeugnis nachArtikel 47 bis Artikel 47 bis 54 ZK-DVOmit dem Dokumentenartencode "U003 Ursprungszeugnis gemäß Artikel 47 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93"…

…6. des betreffenden Jahres endet: - "Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1182/71 kommt nicht zur Anwendung" (in diesem Fall gilt die "Samstags-, Sonntags- und Feiertagsregelung" nicht!) b)ein nichtpräferentielles Ursprungszeugnismit dem Dokumentenartencode "U004 - Ursprungszeugnis für die Einfuhr von Erzeugnissen, für die besondere…

…endet: - "Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1182/71 kommt nicht zur Anwendung" (in diesem Fall gilt die "Samstags-, Sonntags- und Feiertagsregelung" nicht!) b)eine Verpflichtungserklärung muss abgegeben werden, dass die Gesamtmenge der eingeführten Ware innerhalb einer Frist von 6 Monaten ab diesem…

…das Ende der Gültigkeit mit 31.8. des betreffenden Jahres endet: - "Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1182/71 kommt nicht zur Anwendung" (in diesem Fall gilt die "Samstags-, Sonntags- und Feiertagsregelung" nicht!) 2. ein Ursprungsnachweis nach Formblatt A, welches folgende Angaben enthält: …

…der Gültigkeit mit 31.8. des betreffenden Jahres endet: - "Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1182/71 kommt nicht zur Anwendung" (in diesem Fall gilt die "Samstags-, Sonntags- und Feiertagsregelung" nicht!) 2. ein in Ägypten ausgestelltes Frachtpapier 3. ein Nachweis für den Präferenzursprung

…6. des betreffenden Jahres endet: - "Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1182/71 kommt nicht zur Anwendung" (in diesem Fall gilt die "Samstags-, Sonntags- und Feiertagsregelung" nicht!) b)ein nichtpräferentielles Ursprungszeugnismit dem Dokumentenartencode "U004 - Ursprungszeugnis für die Einfuhr von Erzeugnissen, für die besondere…

…EStG 1988) Rz 1145: Das Gesetz unterscheidet zwischen Überstunden, die an Wochentagen mit Ausnahme der Nachtarbeit erbracht werden (§ 68 Abs. 2 EStG 1988) und Überstunden, die an Sonntagen, Feiertagen oder während der Nacht geleistet werden (§ 68 Abs. 1 EStG 1988). Rz 1146: Gemäß § 68 Abs…