…Bewertungsmethoden. Eine allzu lockere Schätzung ist im Hinblick auf die Negativliste nach Art. 144 Abs. 2 UZK-IA unzulässig. Vielmehr sollten auch hier die in Art. 74 Abs. 3 genannten Leitlinien und allgemeinen Bestimmungen des GATT-Zollwert-Kodex sowie Art. VII des GATT-Abk. Berücksichtigung…

…der Rechnung ohne Umsatzsteuer (§ 19 HStG 1995). (7) Liegt bei der Ein- oder Ausfuhr einer Ware kein Kaufpreis oder Verkaufspreis vor, so ist der Wert zu schätzen. Zur Erzielung einer möglichst einheitlichen Bemessungsgrundlage hat die Schätzung nach den Grundsätzen der Ermittlung des Zollwerts zu erfolgen.

…von in Artikel 71 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer iv des Zollkodex aufgeführten in der Union erbrachten Leistungen wird nur insofern einbezogen, als diese dem Hersteller in Rechnung gestellt werden. (3) Zu den Kosten der Herstellung gehören alle Aufwendungen, die durch die Schaffung eines Wirtschaftsgutes…

…und sich bereit erklärt, gegebenenfalls später notwendig werdende Überprüfungen zu ermöglichen. Dies wird im Allgemeinen nur in Fällen der Verbundenheit von Käufer und Verkäufer der Fall sein. Der errechnete Wert ist ein Zollwert, der aus der Summe der einzelnen Kostenfaktoren der Erzeugung, samt einem Betrag…

…Nachrangige Methoden der Zollwertbestimmung 6.1. Allgemeines Liegen die Voraussetzungen für Art. 70 UZK nicht vor, zB wegen fehlenden Kaufgeschäftes, ist der Zollwert nach einer der nachrangigen Methoden nach Art. 74 UZK der Zollwertbestimmung zu ermitteln. Der Übergang zu der jeweils nächsten Bewertungsmethode ist bereits…

Kapitel 3 Zollwert der Waren Artikel 69 Geltungsbereich Der Zollwert von Waren wird für die Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs und nichttarifärer Maßnahmen, die in Unionsvorschriften zu bestimmten Bereichen des Warenverkehrs geregelt sind, nach den Artikeln 70 und 74 ermittelt.

…der Zollwert nicht nach Absatz 1 bestimmt werden, so erfolgt die Bestimmung auf der Grundlage von im Zollgebiet der Union verfügbaren Daten und unter Einsatz sinnvoller Hilfsmittel entsprechend den Grundsätzen und allgemeinen Bestimmungen aller folgenden Rechtsinstrumente: a)des Übereinkommens zur Durchführung von Artikel VII des…

…iii)sich auf den Zollwert der Waren nicht wesentlich auswirken, b)der Verkauf oder der Preis unterliegt keinen Bedingungen oder Leistungen, deren Wert im Hinblick auf die zu bewertenden Waren nicht bestimmt werden kann, c)dem Verkäufer kommt kein Anteil des Erlöses aus späteren Weiterverkäufen…

…Entsteht für in der Endverwendung befindliche Waren eine (weitere) Zollschuld (Art. 79 Abs. 1 Buchstabe b UZK), ist für die Bestimmung des Zollwertes der Zeitpunkt des Entstehens dieser weiteren Zollschuld maßgeblich (Art. 85 Abs. 1 UZK). Dies ist bei nicht ordnungsgemäß durchgeführter Endverwendung der Zeitpunkt…

…dass nunmehr der Wert der Software mit zum Zollwert der Maschine/des Geräts gehört und die Software folglich mitverzollt wird. Die Software wird auf einer Maschine oder einem Gerät aufgebracht in das Zollgebiet der Gemeinschaft eingeführt. In diesem Fall ist die Software in der eingeführten…

…auf der Grundlage des Artikels 70 des Zollkodex bestimmt werden kann. 5. Die Zollbehörden sehen in folgenden Fällen von der Verpflichtung, die Angaben gemäß Absatz 1 vorzulegen, ab, sofern diese nicht für die korrekte Ermittlung des Zollwerts unerlässlich sind: a)wenn der Zollwert der eingeführten…

Anlage 9 Auslegung des Art. 128 Abs. 1 und 2 UZK-IA, Art. 136 UZK-IA und Art. 347 UZK-IA durch die Europ. Kommission (GUIDANCE vom 28.4.2016, GZ. TaxudB4/(2016) 808781 Revision 2) http://ec.europa.eu/taxation_customs/sites/taxation/files…

Artikel 128 Transaktionswert (Artikel 70 Absatz 1 des Zollkodex) (1) Der Transaktionswert der zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Union verkauften Waren wird zum Zeitpunkt der Annahme der Zollanmeldung aufgrund des unmittelbar vor dem Verbringen der Waren in das Zollgebiet erfolgten Verkaufs bestimmt. (2) Wurden…

Anlage 10 Frachtnebenkostenkatalog für den Luft- und Seeverkehr (14) (14) entnommen aus Müller-Eiselt, Vonderbank, EG-Zollrecht, Zollkodex/Zollwert, Fach 6206

…einzuhalten. Zur Vereinfachung kann der Zollwert aber unmittelbar nach Art. 142 Abs. 6 UZK-IA ermittelt werden. Liegt der Einfuhr ein tatsächlich gezahlter oder zu zahlender Kaufpreis nach Artikel 70 UZK zugrunde, muss die Zollwertbestimmung auf der Grundlage des Transaktionswerts erfolgen. Zur Abgrenzung zw. Kommissionsgeschäften…

…Unterlagen, die von einem Einführer geliefert bzw. vorgelegt werden, zur Untersuchung der Begleitumstände des Kaufgeschäfts verwendet werden. Eine Verrechnungspreisstudie könnte eine solche Informationsquelle sein. (13) Die Gutachten und die Kommentare wurden Müller-Eiselt/Vonderbank, EG-Zollrecht, Zollkodex/Zollwert, Fach 3320, S1 und S27 bzw. dem…

Artikel 347 Übergangsbestimmung zum Transaktionswert (1) Der Transaktionswert der Waren kann auf Basis eines Verkaufs bestimmt werden, der vor dem in Artikel 128 Absatz 1 genannten Verkauf stattfindet, wenn die Person, infür deren NamenRechnung die Anmeldung abgegeben wird, durch einen vor dem 18. Januar 2016…

…Zuschläge zu dem nach Absatz 1 tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis dürfen nach diesem Artikel nur auf der Grundlage objektiver und quantifizierbarer Angaben vorgenommen werden. (3) Zuschläge zu dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis dürfen bei der Ermittlung des Zollwerts nur vorgenommen werden…

…2 Buchstabe b UZK iVm Art. 141 UZK-IA) Zollwert nach dieser Methode ist der Transaktionswert ähnlicher Waren, die zum selben Zeitpunkt oder annähernd zu demselben Zeitpunkt wie die zu bewertenden Waren ausgeführt wurden (siehe erläuternde Anmerkungen im früherenin Anlage 5 Anhang 23 ZK-DVOzu…

…dass Preisanpassungsklauseln als solche die Bewertung nach Artikel 1 des Übereinkommens grundsätzlich nicht ausschließen, selbst wenn es nicht immer möglich ist, den zu zahlenden Preis im Zeitpunkt der Einfuhr zu bestimmen. (13) Die Gutachten und die Kommentare wurden Müller-Eiselt/Vonderbank, EG-Zollrecht, Zollkodex/Zollwert…