10.2.8. Kranken- und Pflegeanstalten, Altersheime, Kuranstalten usw. 10.2.8.1. Allgemeines Rz 1336: Nach § 6 Abs. 1 Z 18 in Verbindung mit Z 25 UStG 1994 sind die Umsätze der Kranken- und Pflegeanstalten, der Alters-, Blinden-, und Siechenheime sowie der Kuranstalten und…

…BGBl. I Nr. 22/2012, siehe Rz 899a bis Rz 899c. Auch die Umsätze der von den Sozialhilfeträgern betriebenen Alten- und Pflegeheime sind nach § 6 Abs. 1 Z 7 UStG 1994 unecht steuerbefreit. Hinsichtlich des Umfangs der Befreiung gilt Rz 932 sinngemäß. Rz 749a: Vom…

12.8.4 Alters- und Pflegeheim Rz 887: Die Kosten der Unterbringung und der Verpflegung stellen grundsätzlich keine außergewöhnlichen Belastungen iSd des § 34 EStG 1988 dar. Außergewöhnliche Belastungen können aber gegeben sein, wenn Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit Aufwendungen verursachen (VwGH 16.12.1987, 86/13…

…Wasser-, Gas- oder Fernwärmenetz, Errichtung von Kraftwerken (ausgenommen Atomkraftwerke); Kommunikationsinfrastrukturprojekte wie Telefon- und Glasfaserleitungen; Umweltspezifische Einrichtungen wie beispielsweise Wasseraufbereitung oder Müllentsorgung; Krankenhäuser, Alters- und Pflegeheime; Bildungseinrichtungen (Schulen, Universitäten), Kindergärten, Bibliotheken, Museen; Verwaltungsgebäude wie beispielsweise Rathäuser und Botschaften. Davon ausgenommen sind - ungeachtet der Erfüllung der Definition…

…95/13/0185). Beispiele: Rz 632: Wohnheime Rz 633: Pflegeheime Rz 634: Tagesheimstätten Rz 635: Behinderteninternate Rz 636: geschützte Werkstätte Rz 637: berufliche und soziale Maßnahmen der Rehabilitation Rz 638: Bereitstellung von zur Überwindung der Behinderung geeigneten Hilfsmitteln Rz 639: Hilfe zur Schulbildung und Erziehung…

…| Euro KommSt Betreuungsleistungen und Hilfestellungen für Kranke und Menschen mit Behinderungen eines Vereins für Sachwalter- und Patientenanwälte (VertretungsNetz; VwGH 24.11.1999, 95/13/0185). Wohn- und Pflegeheime, Tagesheimstätten Geschützte Werkstätten Beschäftigung und Qualifizierung von Menschen mit Behinderungen in Integrativen Betrieben gemäß § 11 BEinstG…

…Dies ist jedoch nicht der Fall, wenn die öffentlichen Mittel den Empfänger bloß zu einem bestimmten Verhalten bewegen sollen, das aber dem Zuwendungsgeber keinen unmittelbaren wirtschaftlichen Vorteil verschafft (zB die Ansiedlung eines Pflegeheimes; siehe dazu VwGH 23.2.2017, Ra 2015/15/0027). Zur Bewertung…

…müssen der pflegebedürftigen Person - in Anlehnung an die Regelungen für Pflegeheimbewohner - 20% des Ausgleichszulagenrichtsatzes für alleinstehende Personen verbleiben. Der Rest des Einkommens ist für die pflegebedingten Kosten anzusetzen. Nur ein etwaiger Überhang an Pflegekosten kann von unterhaltsverpflichteten Angehörigen steuerlich abgesetzt werden. Beispiel: Die Kosten für…

6.1.15. Pflege- und Betreuungsleistungen Rz 887: Gemäß § 6 Abs. 1 Z 15 UStG 1994 sind nur die Umsätze von natürlichen Personen befreit. Bei pflegebedürftigen Personen greift die Befreiung nur, wenn diese im Rahmen der Sozialhilfe bei Pflegefamilien untergebracht sind. Ziel der Sozialhilfe ist…