…Zollkontingente Informationen und Unterlagen austauschen und sich an den Diskussionen beteiligen. CIRCABC ist ein Extranet-Tool, das ausschließlich von berechtigten Nutzern über einen Internet-Browser verwendet wird. Die Teilnahme an der CIRCABC-Zollkontingent-InteressengruppeZollkontingentgruppe muss beantragt werden und kann vom Leiter der Gruppe in der…

…die Beförderung von Schülern und Studenten zwischen Wohnort und Lehranstalt; c)die Beförderung von Angehörigen der Streitkräfte und ihren Familien zwischen Herkunftsland und Stationierungsort. Die Regelmäßigkeit der Sonderformen des Linienverkehrs wird nicht dadurch berührt, dass der Ablauf der Fahrten wechselnden Bedürfnissen der Nutzer angepasst wird.

…die Beförderung von Schülern und Studenten zwischen Wohnort und Lehranstalt; c)die Beförderung von Angehörigen der Streitkräfte und ihren Familien zwischen Herkunftsland und Stationierungsort. Die Regelmäßigkeit der Sonderformen des Linienverkehrs wird nicht dadurch berührt, dass der Ablauf der Fahrten wechselnden Bedürfnissen der Nutzer angepasst wird.

…zollrechtlich freien Verkehr oder der Ausfuhr von Waren eingegeben wurden oder dort gespeichert sind. (2) Auf Antrag der Mitgliedstaaten kann die Kommission Nutzern Zugang zu dem in Absatz 1 genannten elektronischen System gewähren. (3) Abweichend von Absatz 1 wird das Überwachungs-2-System der Kommission…

…Funktion E-ID qualifiziert elektronisch signiert werden, wird technisch bedingt nie die Personenbindung verwendet. Bei der Verwendung der Funktion E-ID ergibt sich für den Nutzer jedoch kein Unterschied, ob die Personenbindung im Hintergrund mitverwendet wird oder nicht. Dies wird ausschließlich durch die Datenanwendung des…

…bis 20% der Nettomieteinnahmen bewegt. Nettomieteinnahmen sind sämtliche für die entgeltliche Überlassung von Immobilien und sonstigen Gegenständen (zB Einrichtung usw.) zum Gebrauch und/oder zur Nutzung vom Nutzer geleistete Zahlungen (einschließlich Betriebskostenakonti uä.) vermindert um Eigentümer-/Leerstehungsaufwand sowie Betriebskosten, wobei eine allfällige Umsatzsteuer außer Ansatz…

…geistiger Eigentumsrechte ("Lizenzgeber"), aus einer Erfindung oder einem schöpferischen Werk Einkünfte zu erzielen, indem er von einem Nutzer ("Lizenznehmer") für die Nutzung des lizenzierten Produkts eine Lizenzgebühr verlangt. Im Lizenzvertrag werden in der Regel die dem Lizenznehmer gewährten Rechte, die zwischen dem Lizenzgeber und dem…

…b UStG 1994 steuerfrei. Werden gemäß § 21 Abs. 3 PMG mit bestimmten Nutzern des Universaldienstes individuelle Preisabsprachen getroffen, kommt die Befreiung somit nicht zur Anwendung. Die Befreiung ist auch dann ausgeschlossen, wenn in der Vereinbarung bezüglich der Bedingungen auf allgemeine Geschäftsbedingungen verwiesen wird. Rz 873c…

…Daten, die von den Zollbehörden übermittelt werden, nur in aggregierter Form zugänglich. (*) (3a) Die Kommission gewährt gemäß Artikel 56 Absatz 2 befugten Nutzern nur Zugang zu den nicht aggregierten Daten, welche von den Zollbehörden jenes Mitgliedstaats übermittelt wurden, der den Zugang zu diesen beantragt hat…

…dass die Einfuhr von Waren zur vorübergehenden Verwendung die Hersteller ähnlicher Waren in der Union oder die Nutzer von zum zollrechtlich freien Verkehr abgefertigten (abgabenbelasteten) Drittlandswaren wirtschaftlich benachteiligt. Beispiele: Ein ukrainischer Reisebus soll eine Reisegruppe aus Wien im Rahmen einer Rundreise innerhalb der Union befördern…

…die nach Anlage, Ausstattung und Zweckbestimmung als Büroräume konzipiert sind, sind unabhängig davon, wer Nutzer der Räume ist (zB Gemeindeamt) als Geschäftsräume zu behandeln und unterliegen daher der Nutzflächenbeschränkung gemäß § 7 Abs. 3 Z 2 WGG. Ausgenommen davon sind lediglich die von der gemeinnützigen Bauvereinigung…

…ballistischen Schutz kleiner/gleich Stufe IIIA (NIJ 0101.06, Juli 2008) oder entsprechenden nationalen Anforderungen bewirken. Anmerkung: dieser Absatz gilt nicht für Körperpanzer, wenn diese von ihrem Nutzer für dessen persönlichen Schutz mitgeführt werden, für Körperpanzer, die nur zum frontalen Schutz gegen Splitter und Druckwellen…

…Rs C-282/22, P. w W.). Das Aufladen eines Elektrofahrzeugs bei einem Netz öffentlicher Ladepunkte, zu dem der Nutzer über einen Vertrag Zugang hat, den er mit einer von dem Netzbetreiber verschiedenen Gesellschaft abgeschlossen hat, bedeutet, dass die verbrauchte Elektrizität als in einem ersten…

…letzter Satz EStG 1988). 20.2.3a.1.2 Coins und Token Rz 6178d: Während "Coins" regelmäßig auf einer eigenen Blockchain basieren, nutzen sogenannte "Token" bereits bestehende Blockchains als Basis. Sowohl Coins als auch Token können - bei Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen - unter den Kryptowährungsbegriff des …

…des Zollsachbearbeiters beim Antragsteller/Bewilligungsinhaber möglich sein. Sofern es die Datenschutzbestimmungen und die technischen Gegebenheiten beim Antragsteller/Bewilligungsinhaber zulassen, kann ein Zugang mit Nutzerkennung und Passwort auch über einen Weblink zum System eingerichtet werden, der es der Zollbehörde jederzeit ermöglicht, die erforderlichen Informationen einzusehen. 5…

…jedenfalls unter die Durchschnittssatzbesteuerung, wenn sie kurzfristig (nicht für ein gesamtes Wirtschaftsjahr) und nur für land- und forstwirtschaftliche Zwecke des Mieters bzw. Nutzers erfolgt (vgl. Rz 2898 zu Vermietungen und Dienstleistungen im Rahmen der überbetrieblichen Zusammenarbeit). Ob das überlassene land- und forstwirtschaftliche Wirtschaftsgut zu land…