…der englischsprachigen Fassung dieser Verordnung wird zum Beispiel "Verbringung" mit "shipment" und nicht mit "movement" wiedergegeben. Dem wird in den Überschriften der Notifizierungs- und Begleitformulare in englischer Sprache Rechnung getragen, indem beide Begriffe nebeneinander gestellt ("movement/shipment") werden. 2.In den Formularen sind die Begriffe…

…den Angaben im Notifizierungsformular, die transportspezifischen Angaben enthalten sind, und 2.zur Überwachung der jeweils genehmigten Menge, insbesondere der Teilmengen bei mehrfachen Verbringungen im Rahmen von Sammelnotifizierungen. Der Vordruck des Begleitformulars ist vom ImporteurExporteur nach Erhalt des mit dem Genehmigungsstempel versehenen Notifizierungsformulars und vor Beginn…

…den Angaben im Notifizierungsformular, die transportspezifischen Angaben enthalten sind, und 2.zur Überwachung der jeweils genehmigten Menge, insbesondere der Teilmengen bei mehrfachen Verbringungen im Rahmen von Sammelnotifizierungen. Der Vordruck des Begleitformulars ist vom Exporteur nach Erhalt des mit dem Genehmigungsstempel versehenen Notifizierungsformulars und vor Beginn…

…Begleitformular auszustellen, wobei die laufende Nummer der Teilsendung im Feld 4 einzutragen ist. (4) Der Eingangszollstelle ist ein eigenhändig unterschriebenes Begleitformular gemeinsam mit einer amtlich beglaubigten Kopie des Notifizierungsformulars vorzulegen (Kopien eines Notifizierungsformulars können bei Vorlage des Originals auch durch Zollorgane amtlich beglaubigt werden). Der…

…Feld 4 einzutragen ist. (4) Während des Transports zum Bestimmungsort ist das Notifizierungsformular mitzuführen, wobei als Nachweis während des Transports auch eine nicht amtlich beglaubigte Kopie des Notifizierungsformulars ausreicht. (5) Das Notifizierungs- und Begleitformular sowie sonstige Dokumente sind in deutscher und oder englischer Sprache vorzulegen…

…überschritten" bedeutet, dass sie binnen der vom Hersteller empfohlenen Frist nicht verwendet wurden. Teil II Folgende Abfälle unterliegen ebenfalls dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung (siehe Abschnitt 8.3.): | METALLHALTIGE ABFÄLLE | AA010 | | 2619 00 | Krätzen, Zunder und andere…

Anhang IVA - in Anhang III aufgeführte Abfälle, die dem Verfahren der vorherigen schriftlichen Notifizierung und Zustimmung unterliegen (Artikel 3 Absatz 3) Dieser Anhang enthält derzeit keine Einträge.

Anlage 2 Vordruckmuster Muster 1 - Notifizierungsformular [Grafik]   [Grafik]   [Grafik] .

…Innovation und Technologie (siehe Abschnitt 3.3.1.), und b)ein Notifizierungs- und Begleitformular (siehe Abschnitt 3.3.2.; Dokumentenartencodes bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "C669" und "C670") mit einem Genehmigungsvermerk der für den Bestimmungsort in der Union zuständigen Behörde (siehe die…

…Innovation und Technologie (siehe Abschnitt 4.2.1.), und b)ein Notifizierungs- und Begleitformular (siehe Abschnitt 4.2.2.; Dokumentenartencodes bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "C669" und ˝C670˝) mit einem Genehmigungsvermerk der für den Versandort (Abgangsort) in der Union zuständigen Behörde (siehe…

…europa.eu/environment/topics/waste-and-recycling/waste-shipments_en veröffentlichte Liste). (2) Der Antrag auf grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen (Notifizierung) ist mit dem Notifizierungsformular (siehe Anlage 2 Muster 1) und dem Begleitformular (siehe Anlage 2 Muster 2) bei der der letzten zuständigen Transitbehörde - in…

…und b)ein Notifizierungs- und Begleitformular (siehe Abschnitt 6.1.2.) mit einem Genehmigungsvermerk der für den Bestimmungsort zuständigen Behörde (siehe die von der Kommission unter https://ec.europa.eu/environment/topics/waste-and-recycling/waste-shipments_en veröffentlichte Liste). (2) Der Antrag auf grenzüberschreitende…

…des Anhangs IIIB der EG-VerbringungsV (siehe Anlage 1) von mehr als 20 kg zur Verwertung unterliegt gemäß Artikel 18 der EG-VerbringungsV den allgemeinen Informationspflichten. Für die den allgemeinen Informationspflichten unterliegenden Abfallverbringungen sind weder eine Notifizierung noch eine Bewilligung gemäß § 69 AWG 2002 erforderlich…

…Feld 20 fehlen, im Feld 19 muss allerdings von der zuständigen Behörde (siehe die von der Kommission unter https://ec.europa.eu/environment/topics/waste-and-recycling/shipments/pdf/competent_authorities.pdfwaste-shipments_en veröffentlichte Liste) der Eingang der Notifizierung bestätigt sein. Der Transport darf…

…Risiken im Zusammenhang mit den Abfällen so weit erhöht sind, dass unter Berücksichtigung der in Anhang III der Richtlinie 91/689/EWG genannten gefährlichen Eigenschaften die Anwendung des Verfahrens der schriftlichen Notifizierung und Zustimmung angemessen erscheint, oder b)die umweltgerechte Verwertung der Abfälle verhindert wird…

…Risiken im Zusammenhang mit den Abfällen so weit erhöht sind, dass unter Berücksichtigung der in Anhang III der Richtlinie 91/689/EWG genannten gefährlichen Eigenschaften die Anwendung des Verfahrens der schriftlichen Notifizierung und Zustimmung angemessen erscheint, oder b)die umweltgerechte Verwertung der Abfälle verhindert wird…

…mit den Abfällen so weit erhöht sind, dass unter Berücksichtigung der in Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) genannten gefährlichen Eigenschaften die Anwendung des Verfahrens der schriftlichen Notifizierung und Zustimmung angemessen erscheint, oder die umweltgerechte Verwertung der…

…2.2022 verlautbarte Berichtigung der Verordnung (EU) 2021/1840 am 17. Februar 2022 entsprechend berichtigt. Die Überschriften der Spalten in diesem Anhang bedeuten: a)Verbot, b)vorherige schriftliche Notifizierung und Zustimmung gemäß Artikel 35 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (siehe Abschnitt 4.2.), c…

…und § 69 Abs. 10 AWG 2002 (Abschnitt 2a.2.), 2.die für eine Einfuhr, Ausfuhr oder Durchfuhr erforderlichen Bewilligungen und Notifizierungs- und Begleitformulare (§ 18 Abs. 2 AWG 2002), 3.die Informationen gemäß Artikel 18 der EG-VerbringungsV und 4.die Konformitätserklärung gemäß Artikel 5 Abs…

…Mobilität, Innovation und Technologie zur Durchführung eines jeden notifizierungspflichtigen Transports von Abfällen. Ohne Vorliegen dieser Zustimmung in schriftlicher Form darf der Transport nicht durchgeführt werden. (2) Da die Überwachung der Einhaltung der genehmigten Menge durch das zugehörige Notifizierungs- und Begleitformular erfolgt, ist auf der Bewilligung…