RIS AI
442 Treffer158 msnur geltende Fassungen
UP-600012. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien14.01.2021

…Mexiko (insb. Anhang III - Ursprungsregeln), ABl. Nr. L 245 vom 29.09.2000 S. 1 (siehe Anhang 1) Mitteilung an die Wirtschaftsbeteiligten - Anwendung der Ursprungsregeln im Rahmen des Abkommens EG-Mexiko, ABl. Nr. C 187 vom 06.07.2000 S. 3 Beschluss Nr. 1/2020…

UZK-DAAbschnitt 4 Datenanforderungstabellen und Anmerkungen zur Datengruppe 42-63
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…dem Tag der Mitteilung der Zollschuld an den Zollschuldner gemäß Artikel 108 des Zollkodex; | - | Zahlungsaufschub. 46 04 … Höhe der Sicherheitsleistung Wenn im Antrag/in der Bewilligung mindestens ein Referenzbetrag für bestehende und/oder potenzielle Zollschulden genannt ist, dann ist die Höhe der…

UZKEinleitung
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…Kriterien für die Bewilligung des Status eines zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten; Maßnahmen zur Gewährleistung der einheitlichen Anwendung von Zollkontrollen, einschließlich des Austauschs risikobezogener Informationen und Analysen, gemeinsamer Risikokriterien und Standards, Kontrollmaßnahmen und vorrangiger Kontrollbereiche; eine Liste der Häfen und Flughäfen, in denen Zollkontrollen und -formalitäten an Handgepäck…

UZK-DAEinleitung
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…insbesondere in Bezug auf die Weiterleitung der Unterlagen an die Kommission, die Mitteilung der Entscheidung und die Geltung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; indem die Einhaltung der zollrechtlichen Vorschriften gewährleistet wird, wird den Interessen der Union und den Interessen der gutgläubig handelnden Wirtschaftsbeteiligten Rechnung getragen.…

ZK-15803. Formen der Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien01.03.2023

…mit der entsprechenden Benutzeridentifikation erforderlich. Zu diesem Zweck hat der Wirtschaftsbeteiligte die beabsichtigte elektronische Abgabe von Anmeldungen und Mitteilungen dem Competence Center Kundenadministration mittels Vordruck Za 293 (Mitteilung über die beabsichtigte Teilnahme am Informatikverfahren) mitzuteilen. 3.1.2. Notfallverfahren Um die Durchführbarkeit von Import/Exportabfertigungen…

VS-10008. IT-Anwendungen
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…durch einen Verwendungsbetrieb. 8.1.1.4.2. nur intern verfügbar 8.1.1.4.3. Vergabe der VID Die Vergabe der VID erfolgt automatisiert im Zuge der Erfassung der Bewilligungsdaten in SEED durch das Zollamt. Die Mitteilung der VID an den Wirtschaftsbeteiligten erfolgt schriftlich.

ZK-02203.4.5. Zuständige Behörde für die Bewilligungserteilung (Art. 22 Abs. 1 UZK, Art. 162 UZK-DA)
geltende FassungRichtlinien14.12.2020

…27 und 28 UZK sowie Art. 15 UZK-IA sind die Voraussetzungen geregelt, unter denen begünstigende Entscheidungen der Zollbehörden auf dem Gebiet des Zollrechts zurückgenommen, widerrufen oder geändert werden können. Diese Regelungen treten damit an die Stelle der Bestimmungen des § 294 BAO. Eine begünstigende Entscheidung…

ZK-25001.1.7. Sicherheit
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…23 UZK Der Bewilligungsinhaber kommt den Verpflichtungen der Bewilligung nach. Der Bewilligungsinhaber ist verpflichtet, den Zollbehörden Mitteilung über alle Ereignisse zu machen, die nach Erteilung der Bewilligung eingetreten sind und sich auf deren Aufrechterhaltung oder Inhalt auswirken können. 1.2. Formelles Verfahren 1.2.1…

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen(*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…an dem die Waren zur Verfügung stehen. | 16 15 048 050 | Längengrad Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Anzugeben ist der Längengrad des Ortes, an dem die Waren zur Verfügung stehen. | 16 15 051 000 | Wirtschaftsbeteiligter Alle verwendeten relevanten Spalten der…

ZK-07706.10. Irrtum der Behörde (Art. 119 UZK)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…1 UZK sind das Vorliegen von besonderen Umständen iZm der Zollschuldentstehung das Fehlen von Täuschung oder offensichtlicher Fahrlässigkeit im Verhalten des Zollschuldners die Geltendmachung der Anspruchsberechtigung mittels Antrag innerhalb einer Frist von 3 Jahren nach Mitteilung des Abgabenbetrages an den Zollschuldner bei der zuständigen Zollstelle…

UZK-IATitel III Codes in Verbindung mit den gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…Tag der Mitteilung der Zollschuld an den Zollschuldner gemäß Artikel 108 des Zollkodex | 2 | Zahlungsaufschub (Artikel 110 des Zollkodex) | 3 | Beide (Normale Zahlungsfrist und Zahlungsaufschub) L-4604 Für D.E. 46 04 000 291 (Höhe der Sicherheitsleistung / Code für die Höhe…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…die für einen Beförderungsvertrag gelten, der von einem Beförderer und einer direkten Vertragspartei ausgestellt wurde. Diese Angaben auf Ebene der Kopfdaten gelten für jede Sammelsendungsposition bei Anmeldungen und Mitteilungen. | MI | Erforderliches Datenelement auf Warenpositionsebene in der Sammelsendung. Die Warenpositionsebene in der Sammelsendung ist…

UZK-DAArtikel 24 Begünstigungen bei der Risikobewertung und Kontrolle
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…der Union. Diese Mitteilung wird auch dem Beförderer zur Verfügung gestellt, falls dieser nicht mit dem in Unterabsatz 1 genannten AEOS identisch ist und es sich bei dem Beförderer ebenfalls um einen AEOS handelt, der an die elektronischen Systeme für die in Unterabsatz 1 genannten…

UZK-IAAnhang 72-04 Betriebskontinuitätsverfahren für den Unionsversand
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…von allen an dem Versandverfahren beteiligten Parteien erkennbar sein, um Probleme bei der Durchgangszollstelle, der Bestimmungszollstelle und beim Eintreffen der Waren beim zugelassenen Empfänger zu vermeiden. Aus diesem Grund werden dafür nur die folgenden Unterlagen verwendet: das Einheitspapier oder das vom System des Wirtschaftsbeteiligten formlos…

ZK-17705.4. Verfahrensabwicklung
geltende FassungRichtlinien19.09.2022

…2.3. Periodische Mitteilungspflicht für Nicht-AEO bis zum Zeitpunkt der Neubewertung bestehender Bewilligungen Für Bewilligungsinhaber, die bis zum Zeitpunkt der Neubewertung der Bewilligung nicht den Status eines Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten für zollrechtliche Vereinfachungen im Sinne des Artikel 38 Abs. 2 Buchstabe a) UZK haben, ist…

UZK-IAUnterabschnitt 3 Anschreibung in der Buchführung des Anmelders
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…in der Buchführung des Anmelders wirksame Zollkontrollen durchgeführt werden können. (2) In einem solchen Kontrollplan wird gegebenenfalls der Frist für die Mitteilung der Zollschuld gemäß Artikel 103 Absatz 1 des Zollkodex Rechnung getragen. (3) Der Kontrollplan sieht die Durchführung der Kontrolle in dem Fall vor…

ZK-17701. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…Anmeldungen oder Mitteilungen gemäß Artikel 5 Nummern 9 bis 14 UZK, TIR-Verfahren oder Nachweisen des Zollstatus von Unionswaren zugewiesen wird. 1.4. Im Zollgebiet der Union ansässig - Artikel 5 Z 31 UZK Im Zollgebiet der Union ansässig ist a)eine natürliche Person, die ihren…

ZK-25602.4. Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien07.10.2024

…und an dem wenigstens ein Teil der von der Bewilligung zu erfassenden Vorgänge (zB Abfertigung, Veredelung) durchgeführt wird (Art. 22 Abs. 1 Unterabsatz 3 UZK) falls der zuständige Mitgliedstaat nicht nach den vorstehenden Kriterien ermittelt werden kann, so ist die zuständige Zollbehörde die Zollbehörde an…

ZK-03804. Antrags- und Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…aber die Unzuständigkeit der österreichischen Zollverwaltung festgestellt, ist ein Nichtannahmebescheid gemäß Art. 22 Abs. 2 UZK zu erlassen. Bestehen Zweifel an der Zuständigkeit Österreichs als für den betreffenden Antrag zuständiger Mitgliedstaat, ist die Fachabteilung im BMF im Wege der Dienstellenfachbereiche und des Bereichs Betreuung Wirtschaftsbeteiligte…

UZKAbschnitt 7 Warenkontrolle
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Anmeldung oder Mitteilung gemachten Angaben sowie des Vorhandenseins, der Echtheit, Richtigkeit und Gültigkeit von Unterlagen, die Prüfung der Buchführung der Wirtschaftsbeteiligten und der sonstigen Aufzeichnungen, die Kontrolle der Beförderungsmittel, des Gepäcks und der sonstigen Waren, die von oder an Personen mitgeführt werden, sowie die Durchführung…