…Medizinisch-chirurgische und labortechnische Ausrüstung (Artikel 250 Absatz 2 Buchstabe d des Zollkodex) Die vollständige Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für medizinisch-chirurgische und labortechnische Ausrüstung gewährt, die für Diagnose- und Therapiezwecke verwendet werden soll und leihweise auf Anfrage eines Krankenhauses oder einer anderen medizinischen…

…Verfahrenshinweise 5.7.3.1. Antrag und Zollanmeldung Medizinische Instrumente und Apparate sind ausdrücklich zur Überlassung in den zollrechtlich freien Verkehr anzumelden. Der Verfahrenszusatzcode lautet C17 (zu VZC und Form des Antrags siehe Abschnitt 0.3.2.). Bei mündlicher Zollanmeldung ist eine Niederschrift auf dem…

Abschnitt XVIII Optische, fotografische oder kinematografische sowie medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente/-apparate/-geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör dafür Kapitel 90 Optische, fotografische oder kinematografische sowie medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente/-apparate…

… 2 Abs. 2 Ärztegesetz 1998, BGBl. I Nr. 169/1998 idgF jede auf medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnissen begründete Tätigkeit, die unmittelbar am Menschen oder mittelbar für den Menschen ausgeführt wird. Die Tätigkeit als Arzt im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 19 UStG 1994 umfasst auch…

…und Heilung von Krankheiten durch Behandlung, zur Entbindung, für Maßnahmen medizinischer Fortpflanzungshilfe, zur Bereitstellung von Organen zum Zweck der Transplantation oder zur ärztlichen Betreuung und besonderen Pflege von chronisch Kranken bestimmt sind. Rz 927: Im Einzelnen gehören dazu: allgemeine Krankenanstalten, das sind Krankenanstalten für Personen…

…Anlage 1 weiterhin dem ermäßigten Steuersatz von 10%. Bei der Einfuhr von Arzneimitteln ist jedenfalls aus zollrechtlicher Sicht Kapitel 30 der KN (Pharmazeutische Erzeugnisse) zu beachten, das sowohl Arzneimittel als auch im geringen Umfang Medizinprodukte enthält. Der Anmelder muss daher bei Abgabe der Anmeldung entscheiden…

Abschnitt XX Verschiedene Waren Kapitel 94 Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren, Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude Für die Zwecke der Ursprungsregeln, die sich auf eine Änderung der Einreihung beziehen (dh. Wechsel der Position…

…Gebrauchsgegenstände, Waren zu Sportzwecken | D05 | Betreuungsgut für Seeleute | D06 | Material für Katastropheneinsätze | D07 | Medizinisch-chirurgische und labortechnische Ausrüstung | D08 | Tiere | D09 | Ausrüstung und Waren in nach nationalem Recht festgelegten Grenzzonen | D10 | Ton-, Bild…

4. Produkte natürlicher Heilvorkommen 4.1. Abfertigungsvoraussetzungen für Produkte natürlicher Heilvorkommen (1) Die Einfuhr (Abschnitt 1.2.) von Produkten natürlicher Heilvorkommen (Abschnitt 1.1.3.) ist - wenn diese im Inland unter Anführung medizinischer Indikationen in Verkehr gebracht werden sollen - gemäß § 18 Abs. 1 AWEG 2010…

12.8.13 Geburt Rz 896: Aufwendungen für eine Geburt in der Sonderklasse sind außergewöhnliche Belastungen, wenn triftige medizinische Gründe (konkrete Gefahr von Komplikationen medizinischer Art) eine Betreuung durch den eigenen Arzt erfordern. Wünsche, Vorstellungen und Befürchtungen allgemeiner Art reichen hingegen nicht aus (VwGH 13…

…einer Krankheit (siehe "Krankheitskosten", Rz 902) steht, aus medizinischen Gründen zur Heilung oder Linderung der Krankheit nachweislich notwendig erforderlich ist (eine andere Behandlung also nicht oder kaum Erfolg versprechend erscheint) und grundsätzlich unter ärztlicher Begleitung und Aufsicht erfolgt (VwGH 22.2.2001, 98/15/0123). …

…Abs. 9 ASVG errichtete Privatstiftungen können satzungsmäßige Leistungen an ihre Begünstigten steuerfrei erbracht werden, soweit diese Leistungen von der jeweiligen Betriebskrankenkasse nach ihrer Satzung am 31.12.2018 vorgesehen waren (unter Berücksichtigung des jeweiligen Stands von Medizin und Technik). Ebenso können derartige Privatstiftungen Leistungen gemäß …

…in lit. c der genannten Gesetzesbestimmung noch folgende Tätigkeiten der Gesundheitsberufe unter den freiberuflichen Einkünften angeführt: Therapeutische psychologische Tätigkeit von Personen, die die geistes- oder naturwissenschaftlichen Universitätsstudien mit dem Hauptfach Psychologie abgeschlossen haben, Hebammen, Tätigkeit im medizinischen Dienst im Sinne des § 52 Abs. 4 des…

…Berufsunfähigkeitsversicherung siehe Rz 7018. 24.2.1 Mehrbedarfsrenten (zB Renten aus Pflegeversicherungen) Rz 7011a: Eine Mehrbedarfsrente, das ist eine Rente, die ausschließlich einen erforderlichen Mehraufwand an Pflege und (insbesondere medizinischer) Betreuung des Empfängers abgilt, ist nicht steuerbar, da sie dem Empfänger kein disponibles Einkommen verschafft…

…von Schulen iSd Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes, des Bundesgesetzes über die Regelung des medizinisch-technischen Fachdienstes und der Sanitätshilfsdienste, sowie der Akademien iSd Bundesgesetzes über die Regelung der gehobenen medizinisch-technischen Dienste und der Hebammenakademien iSd Hebammengesetzes, mit Ausnahme der Zeugnisse über Externistenprüfungen Beispiel: Schulbesuchsbestätigungen |…

…und zu Sportzwecken verwendete Waren gemäß Artikel 219; c)Betreuungsgut für Seeleute, das auf einem im internationalen Seeverkehr eingesetzten Schiff gemäß Artikel 220 Buchstabe a verwendet wird; d)medizinische, chirurgische und labortechnische Ausrüstung gemäß Artikel 222; e)in Artikel 223 genannte Tiere, die zum Weiden…

…das Zollgebiet der Union, die nicht unter strenger Überwachung durch die zuständigen Behörden im Hinblick auf ihre Verwendung für medizinische und wissenschaftliche Zwecke stehen. (3) Für die Zwecke der Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen die zollrechtlichen Vorschriften gilt die Zollschuld dennoch als entstanden, wenn die Einfuhr…

…Suchtstoffen und psychotropen Substanzen in das Zollgebiet der Union, die nicht unter strenger Überwachung durch die zuständigen Behörden im Hinblick auf ihre Verwendung für medizinische und wissenschaftliche Zwecke stehen. (3) Das Nichtentstehen der Zollschuld gemäß Abs. 2 hat keinen Einfluss auf einen nach den österreichischen…

…Umfang beschränkt sich auf die während des Aufenthalts der an der internationalen Sportveranstaltung teilnehmenden Menschen oder Tiere üblicherweise bzw. erfahrungsgemäß erforderlichen Mengen. Die Erzeugnisse müssen zu medizinischen Zwecken verwendet werden. Aufputschmittel oder ähnliche Waren sind daher von der Befreiung ausgeschlossen (siehe auch VB-0233). 6…

…für Seeleute, das auf einem im internationalen Seeverkehr eingesetzten Schiff verwendet wird; d)medizinische, chirurgische und labortechnische Ausrüstung, die für Diagnose- und Therapiezwecke verwendet werden soll und leihweise auf Anfrage eines Krankenhauses oder einer anderen medizinischen Einrichtung, das/die diese Ausrüstung dringend benötigt, zur Verfügung…