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ZK-03804.8. Auslegung der AEO-Kriterien
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…sind nur der oder ggf. die Leiter der Zollabteilung(en) anzusehen, keineswegs aber sämtliche Mitarbeiter, die mit Zollaufgaben betraut sind. Entsprechend der Organisation des antragstellenden Unternehmens kann es sich entweder nur um eine einzige Person handeln oder (zB wenn die Zollagenden regional aufgeteilt sind) auch…

ZT-25106. CIRCABC-Zollkontingentgruppe („Tariff Quota Interest Group“)
geltende FassungRichtlinien01.12.2016

…austauschen und sich an den Diskussionen beteiligen. CIRCABC ist ein Extranet-Tool, das ausschließlich von berechtigten Nutzern über einen Internet-Browser verwendet wird. Die Teilnahme an der CIRCABC-Zollkontingent-InteressengruppeZollkontingentgruppe muss beantragt werden und kann vom Leiter der Gruppe in der GD TAXUD genehmigt werden.

UZK-TDAAnhang 6
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…der internen Organisationsstruktur des Antragstellers. Falls vorhanden, bitte Unterlagen über die Aufgaben/Zuständigkeiten jeder Abteilung und/oder Stelle beifügen. 7.Zahl der Mitarbeiter des Antragstellers und jeder Abteilung. 8.Namen der wichtigsten Führungskräfte (Geschäftsführende Direktoren, Abteilungsleiter, Leiter der Buchhaltung, Leiter der Zollabteilung usw.). Beschreibung der…

KStR 2013 Rz 1507–151327.2.2.4 Einkünfte einer Mittelstandsfinanzierungsgesellschaft
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…in Österreich (im Rahmen des amtlichen Aufgabenkreises der diplomatischen oder berufskonsularischen Vertretungen) auf Grund des Völkergewohnheitsrechts hinsichtlich der Erträge aus Kapitalveranlagungen von der beschränkten Körperschaftsteuerpflicht befreit. Gleiches gilt für ständige Vertretungen bei internationalen Organisationen. Der Kapitalertragsteuerabzug kann unterbleiben, wenn der Leiter der Vertretungsbehörde schriftlich bestätigt…

EStR 2000 Rz 7779–778829.8 Völkerrechtlich privilegierte Anleger
geltende FassungRichtlinien06.05.2021

…sind. Sie unterliegen insoweit auch nicht der Kapitalertragsteuerabzugspflicht. Gleiches gilt für die ständigen Vertretungen ausländischer Staaten bei den in Österreich errichteten internationalen Organisationen. 29.8.2.2 Amtlicher Aufgabenkreis einer ausländischen Vertretungsbehörde Rz 7784: Der Kapitalertragsteuerabzug kann unterbleiben, wenn der Leiter der Vertretungsbehörde schriftlich bestätigt…

ZK-03802. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…die für die Zollangelegenheiten des Antragstellers zuständig sind), andere Abteilungsleiter (zB Leiter der Buchhaltung) und die Zollsachbearbeiter. 2.6. Erteilende Zollbehörde Erteilende Zollbehörde (DTCA = Decision Taking Customs Authority) ist die nach unionsrechtlichen und nationalen Zollvorschriften für die Bewilligung des AEO-Status sachlich und örtlich…

ZK-03803.4. AEO-Kriterien
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…die Leiter der Zollabteilung(en). Maßgeblicher Zeitpunkt für die Dreijahresfrist ist nicht alleine der Zeitpunkt des Verstoßes selbst, sondern auch jener, an dem die Zoll- oder Steuerbehörde (oder auch ein Gericht oder eine andere Verwaltungsbehörde) eine abschließende Entscheidung getroffen hat. Es müssen daher sowohl der…

ZK-20305.2. Bild- und Tonmaterial, Sammlungsstücke und Kunstgegenstände (C12) (s auch DVO 2011/125 u. 2013/504)
geltende FassungRichtlinien10.08.2026

…Feststellung muss sich der Leiter der Bestimmungsanstalt oder ein bevollmächtigter Vertreter verpflichten, "die Waren, für die die Eingangsabgabenbefreiung in Anspruch genommen wird, unmittelbar nach deren Überlassung durch die Zollbehörde an den angemeldeten Verwendungsort zu bringen und ihre Aufnahme in das Bestandverzeichnis der [Name der Organisation]…

ZK-20305.3. Wissenschaftliche Instrumente oder Apparate (C13) (siehe auch DVO 2011/1225 u. 2013/504)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…Feststellung muss sich der Leiter der Bestimmungsanstalt oder ein bevollmächtigter Vertreter verpflichten, "die Waren, für die die Eingangsabgabenbefreiung in Anspruch genommen wird, unmittelbar nach deren Überlassung durch die Zollbehörde an den angemeldeten Verwendungsort zu bringen und ihre Aufnahme in das Bestandverzeichnis der (Name der Organisation)…

ZK-20307.2. Waren zugunsten Behinderter (C21, C22, C23, C24, C25) (s. auch DVO 2011/1224)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…sich der Leiter der Bestimmungseinrichtung oder -organisation oder sein bevollmächtigter Vertreter verpflichten, "die Waren, für die die Eingangsabgabenbefreiung in Anspruch genommen wird, unmittelbar nach deren Überlassung durch die Zollbehörde an den angemeldeten Verwendungsort zu bringen und ihre Aufnahme in das Bestandverzeichnis der [Name der Organisation…

ZK-203011.5. Waren für Angestellte Internationaler Organisationen in Österreich (361, 362, 363, 364, 370)
geltende FassungRichtlinien12.05.2021

…Aufschluss über den Inhalt und die Zweckbestimmung einer Sendung und müssen vom Generaldirektor oder einem damit beauftragten Angestellten bzw. vom Leiter der Ständigen Vertretung oder einem damit beauftragten Mitglied ausgestellt werden. Die Erklärung betreffend Einfuhrprivilegien ist auf dem Vordruck ZBefr 1 abzugeben (siehe Anhang 9A). …

KStR 2013 Rz 126621.1.8 Aufwendungen für Entgelte gemäß § 20 Abs. 1 Z 7 und Z 8 EStG 1988 (§ 12 Abs. 1 Z 8 KStG 1988)
geltende FassungRichtlinien28.11.2019

…Arbeitnehmer der X-GmbH, weshalb das Abzugsverbot anwendbar ist. Gemäß § 12 Abs. 1 Z 8 KStG 1988 kürzen empfangene Umlagen, die für diese Entgelte geleistet werden, die Aufwendungen. Danach hat eine Aliquotierung stattzufinden. Da die Umlagen nicht nur für das Gehalt des Leiters der Rechtsabteilung…

LStR 2002 Rz 10934–1099342.5.12 § 47 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien14.12.2011

…Tätigkeit ermöglichen, auf weitere Abgrenzungskriterien (wie etwa auf das Fehlen eines Unternehmerrisikos) Bedacht zu nehmen. Durch die dienstvertragliche Verpflichtung des Leiters des Forschungszentrums, den Empfehlungen des Internationalen Wissenschaftlichen Beirats zu folgen, die von der Forschungsförderungsgesellschaft vorgegebenen Richtlinien und in den Förderverträgen festgelegte Bestimmungen einzuhalten, haben…

UZK-DATeil II Liste der Erzeugnisse und Be- oder Verarbeitungen, die Ursprungseigenschaft verleihen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…auch wenn der Zusammenbau und/oder das Testen in einer Nichtvertragspartei stattfinden | 8544 | Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlussstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit…

UZK-DAKapitel 50 ff
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…der hergestellten Ware nicht überschreitet | 8544 | Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlussstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken versehen | Herstellen, bei dem der…

AH-2724Anlage 7
geltende FassungRichtlinien02.07.2019

…Dicke der Plattierung von 0,3 mm (- 0/+ 0,015 mm) | ex 8538 90 99 | Kupferteile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Position 8535 , 8536 oder 8537 bestimmt | 8544 11 | Wickeldrähte aus Kupfer |   | - andere elektrische Leiter aus…

AH-2075Anlage 8
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken versehen | 8545 | Kohleelektroden, Kohlebürsten, Lampenkohlen, Batterie- und Elementekohlen und andere Waren für elektrotechnische Zwecke, aus Grafit oder anderem Kohlenstoff, auch in Verbindung mit Metall | 8603 | Triebwagen und Schienenbusse (ausgenommen solche der Position 8604) |…

AH-2075Anlage 10
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…Braunkohle oder Torf, auch agglomeriert; Retortenkohle | 2707 | Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen | 2708 | Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder…

AH-2072Anlage 2
geltende FassungRichtlinien27.02.2025

…oder von Isotopen | Kapitel 29 | Organische chemische Erzeugnisse | 3824 | Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerneKerne; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen | 3826 00 | Biodiesel und Biodieselmischungen…

AH-2073Anlage 4
geltende FassungRichtlinien05.07.2024

…Kernreaktoren; Maschinen und Apparate für die Isotopentrennung | 8402 | Dampfkessel (Dampferzeuger), ausgenommen Zentralheizungskessel, die sowohl heißes Wasser als auch Niederdruckdampf erzeugen können; Kessel zum Erzeugen von überhitztem Wasser | 8404 | Hilfsapparate für Kessel der Position 8402 oder 8403 (z. B. Vorwärmer, Überhitzer, Rußbläser…