RIS AI
6 Treffer1552 msnur geltende Fassungen
ZK-07706.10. Irrtum der Behörde (Art. 119 UZK)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…diesen Fällen erforderliche Dauer des "Tolerierens" bzw. des "Nichtaufdeckens des Fehlers durch die Zollbehörde" steht in direktem Konnex mit der Komplexität der verletzten Vorschrift. Die Kenntnis einer relativ einfachen, dh. im Unionsrecht ohne Probleme auffindbaren und verständlichen Vorschrift, wird einem Zollschuldner auch im Falle einer…

GMSR Rz 9413. Strafbestimmungen, Missbrauch und interne Kontrollmaßnahmen (§§ 107 bis 111 GMSG)
geltende FassungRichtlinien19.04.2020

…die Meldeverpflichtung gemäß § 3 GMSG und die Sorgfaltsverpflichtungen nach den Hauptstücken 3 bis 7 eingehalten werden. Die Kontrollmaßnahmen haben dem Umfang und der Komplexität der Geschäftstätigkeit des meldenden Finanzinstitutes Rechnung zu tragen. Die für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der Meldung gemäß § 3 maßgeblichen Prozesse…

ZK-23706. Überwachung des Verfahrens und Monitoring der Bewilligung
geltende FassungRichtlinien01.04.2023

…den Buchaufzeichnungen des Unternehmens gegenübergestellt werden; Prüfungen des DV-Schemas eines Programmerstellers für die erforderliche Bestandsaufzeichnung; in sonstigen Fällen, in denen auf Grund der Komplexität die Einschaltung der BPZ geboten ist. Bei Zolllagerprüfungen haben sich die BPZ und das für die zollamtliche Überwachung des Zolllagers…

VPR 2021 Rz 411–4143.1.2. Umfang und Struktur der Verrechnungspreisdokumentation
geltende FassungRichtlinien07.10.2021

…Rz 412: Der erforderliche Umfang der Verrechnungspreisdokumentation ist im Einzelfall zu beurteilen und ist nicht nur durch den Umfang der grenzüberschreitenden Geschäftsbeziehungen selbst bestimmt, sondern vor allem auch durch die Komplexität des jeweiligen Sachverhalts sowie durch die Branche. Für Verrechnungspreisfälle besteht dabei ein gewisser Mindestinformationsbedarf…

VPR 2021 Rz 415–4213.1.3. Funktions- und Risikoanalyse
geltende FassungRichtlinien07.10.2021

…Informationen über die ausgeübten Funktionen, die wesentlichen eingesetzten Wirtschaftsgüter und die übernommenen Risiken sowie die Position des Unternehmens in der internationalen Konzernstruktur (Wertschöpfungskette) aufzuzeichnen und gegebenenfalls zu erläutern. Der Detailgrad der Funktions- und Risikoanalyse hängt von der Komplexität des Einzelfalls ab. Je komplexer die Wertschöpfungskette…

UP-65009. Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
geltende FassungRichtlinien01.05.2026

…Angabe der Gründe für das Ersuchen um Prüfung an die Zollbehörden oder zuständigen Regierungsbehörden der Ausfuhrvertragspartei zurück. Zur Begründung des Ersuchens um Prüfung übermitteln sie alle Papiere oder teilen alle bekannten Umstände mit, die auf die Unrichtigkeit der Angaben in der EzU schließen lassen. (3)…