RIS AI
19 Treffer1649 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 4151–4217121.3. Zusammenfassende Meldung (ZM)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…4164: Bei Dreiecksgeschäften hat der zweite Unternehmer in der Kette (der so genannte Erwerber) folgende Angaben zu machen: die UID des Empfängers, die der Empfänger vom Bestimmungsmitgliedstaat erhalten hat, für jeden einzelnen dieser Empfänger die Summe der Entgelte der Lieferungen, die der Erwerber im Bestimmungsmitgliedstaat…

UStR 2000 Rz 2381–239316. Änderung der Bemessungsgrundlage (§ 16 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Steueraufkommen. Demzufolge besteht keine Veranlassung für den letzten Abnehmer in der Kette, den Vorsteuerabzug - sofern er einen solchen vornehmen konnte - zu berichtigen. Gewährt ein Reisebüro als Vermittler dem Endverbraucher aus eigenem Antrieb und auf eigene Kosten einen Nachlass auf den Preis der vermittelten Leistung, die…

ZK-2500Anhang 4a: Hinweise zur Abfertigung mit dem eATA
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…finden. Die Liste befindet sich am Ende dieser Seite. Die möglichen Fälle der Abfertigungen: Vom digitalen in ein Papierland: Als ausstellendes Land sind sowohl die Eröffnung (Validation) als auch die Ausfuhr digital und papiermäßig durchzuführen. Das gilt, sobald in der Kette irgendwo ein Papierland auftritt…

ZK-0690Anlage 2
geltende FassungRichtlinien14.09.2016

…einzelnen Hotels der Kette zur Ausfuhr in das Land verkauft, in dem das jeweilige Hotel seinen Sitz hat. In diesem Fall handelt es sich bei dem Geschäft zwischen dem Hauptbüro und dem jeweiligen Hotel um einen Verkauf zur Ausfuhr in das Einfuhrland. Unter der Voraussetzung…

AH-11303. Gerichtlich strafbare Handlungen
geltende FassungRichtlinien08.08.2014

…Güter (1) Verteidigungsgüter gemäß § 1 Abs. 2 AußWG 2011 in Verbindung mit § 1 1. AußWV 2011 (das sind die Güter der Gemeinsamen Militärgüterliste der Europäischen Union; siehe AH-3210); (2) Chemikalien gemäß Anlage 4 1. AußWV 2011 (siehe AH-3310); (3) Güter mit doppeltem Verwendungszweck…

AH-11306. Nichtigkeit von Rechtsgeschäften
geltende FassungRichtlinien16.07.2014

…Verbot aufgrund dieses Bundesgesetzes oder aufgrund von unmittelbar anwendbarem Recht der Europäischen Union nach § 1 Abs. 1 Z 24 AußWG 2011 unterliegen, nichtig. Gemäß § 14 Abs. 1 SKG 2013 sind Rechtsgeschäfte über Vorgänge, die einem Verbot aufgrund von unmittelbar anwendbarem Recht der Europäischen Union nach …

UZK-DATeil II Liste der Erzeugnisse und Be- oder Verarbeitungen, die Ursprungseigenschaft verleihen
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

… Kitte; Tinten | a)LDC Herstellen aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 20 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreit oder…

VPR 2021 Rz 25–301.2. Methodik der Verrechnungspreisermittlung
geltende FassungRichtlinien07.10.2021

…Kette hinweg angewendet werden (EAS 3198). Rz 30: Der angemessene Verrechnungspreis für die grenzüberschreitende Warenlieferung an eine konzernzugehörige Vertriebsgesellschaft wird auf der Grundlage des Preises ermittelt, den die Vertriebsgesellschaft aus ihren Verkäufen an unabhängige Kunden erzielt. Dieser Preis wird um marktübliche Rohgewinnabschläge vermindert, die der…

UZK-DAKapitel 50 ff
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…von der auf Papiermaschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendeten Art, auch getränkt oder bestrichen, schlauchförmig oder endlos, mit einfacher oder mehrfacher Kette und/oder einfachem oder mehrfachem Schuss oder flach gewebt, mit mehrfacher Kette und/oder mehrfachem Schuss der Position 5911 | Herstellen aus…

AH-4501Anlage 1
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…die durch eine Kette mit normalen Handschellen verbunden sind. | ex 7326 90 98 ex 7616 99 90 ex 8301 50 00 ex 3926 90 97 ex 4203 30 00 ex 4203 40 00 ex 4205 00 90 ex 6217 10 00 ex 6307 90…

AH-4501Anlage 2
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…wenn die Ratsche auf der hintersten Zahnraste im Schließmechanismus arretiert ist. Anmerkung: Diese Nummer erfasst Halsfesseln und andere Einzelschellen oder Ringe mit einem Schließmechanismus, die durch eine Kette mit normalen Handschellen verbunden sind. | ex 6505 00 10 ex 6505 00 90 ex 6506 91…

AH-4501Anlage 5
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…wenn die Ratsche auf der hintersten Zahnraste im Schließmechanismus arretiert ist. Anmerkung: Diese Nummer erfasst Halsfesseln und andere Einzelschellen oder Ringe mit einem Schließmechanismus, die durch eine Kette mit normalen Handschellen verbunden sind. | C064 Y904 | E990 Y906 Y907 | | ex 6505 00…

KfzBStR 2021 Rz 576–580B.2.2.4.3. Geländewagen (8701 - 8703)
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…wird über Wellen auf die Räder übertragen und nicht mittels einer Kette; die Reifen haben ein tiefes Profil, das für unbefestigtes Gelände geeignet ist; eine Ankupplungsvorrichtung beliebiger Art, z.B. einen Anhängehaken, mit der das Kraftfahrzeug mindestens das Zweifache seines Eigengewichts ziehen oder schieben kann…

AH-45012A. Ausfuhr von Anhang II-Gütern
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…möglich, die vom Anhang III der Verordnung (EU) 2019/125 ausgenommen sind: normale Handschellen: Das sind Gegenstände, deren Gesamtlänge einschließlich Kette, gemessen im geschlossenen Zustand vom Außenrand einer Schelle zum Außenrand der anderen Schelle zwischen 150 und 280 mm beträgt und die nicht verändert wurden…

ZK-25004. Überführung mit Formeller Bewilligung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…der zu einer internationalen Kette bürgender Verbände gehört, Bescheinigung der Zollbehörden in dem dafür vorbehaltenen Feld auf dem Umschlagblatt des Carnets und Gültigkeit im Zollgebiet der Union. (Es darf weder die Europäische Union noch ein Mitgliedstaat der Union von der Gültigkeit ausgeschlossen sein.) 4.2…

VB-0400Anlage 2
geltende FassungRichtlinien01.01.2019

…zu bewirken und können, insbesondere wenn empfindliche Körperstellen wie etwa die Schläfe oder der Hals getroffen werden, tödliche Wirkung haben. Manrikigusari Diese, in die Position 9304 einzureihende Schlagwaffe (Totschläger) besteht aus zwei Stäben, die mit einer Kette beweglich miteinander verbunden sind. Neben dem Austeilen von…

KStR 2013 Rz 882–890Pflichtversicherungsbeiträge, Übernahme durch die Körperschaft
geltende FassungRichtlinien13.03.2013

…908. Rechtshandlungen, unberechtigte Rz 890: Werden von den beherrschenden Anteilsinhabern Rechtshandlungen für eine Körperschaft vorgenommen (Kompetenzüberschreitung), welche den Rahmen des gesellschaftsrechtlich Zulässigen überschreiten, kann darin, wenn auf zustehenden Gewinn oder angemessene Einnahmen verzichtet wird oder überhöhte Ausgaben entstehen, eine verdeckte Ausschüttung zugunsten der Anteilsinhaber gelegen…

RAE Rz 1566–157918.9. Ermessen
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…ist daher von der Erlassung eines Sicherstellungsauftrages abzusehen (VwGH 3.7.2003, 2000/15/0042; VwGH 26.7.2007, 2007/15/0131). 18.10. Sicherstellungsauftrag bei Gesamtschuldverhältnissen Rz 1567: Ist bei Vorliegen eines Gesamtschuldverhältnisses (§ 6 BAO) die Abgabe einem Abgabepflichtigen gegenüber, der bereits ein Leistungsgebot…

RAE Rz 1214–124711.4. Rechtsschutz des Haftungspflichtigen
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…9.2003, 2000/14/0106). Im Beschwerdeverfahren gegen den Haftungsbescheid können, wenn Bescheide über den Abgabenanspruch ergangen sind, Einwendungen gegen die Richtigkeit der Abgabenfestsetzung nicht mit Erfolg erhoben werden (VwGH 19.6.2002, 2002/15/0018; VwGH 24.2.2010, 2006/13/0112). Solche Einwendungen…