2.3. Heizstoffe 2.3.1. Heizstoffe Heizstoffe im Sinne des MinStG 1995 sind alle nicht als Mineralöle genannten Kohlenwasserstoffe, die zum Verheizen dienen, mit Ausnahme von Erdgas, Kohle, Petrolkoks, Torf und vergleichbaren festen Kohlenwasserstoffen (§ 2 Abs. 3 MinStG 1995). Auch hier stimmen die österreichische…

…Positionen 2701, 2702, 2704, 2713 und 2714 der Kombinierten Nomenklatur) und folgende Mineralöle im Sinne des Mineralölsteuergesetzes 1995: Heizöl Extraleicht (gekennzeichnetes Gasöl Unterpositionen 2710 19 41, 2710 19 45, 2710 19 49 der Kombinierten Nomenklatur), Heizöl leicht, mittel, schwer (Unterpositionen 2710 19 61, 2710 19…

…Gekennzeichnetes Gasöl Der im § 3 Abs. 1 Z 5 MinStG 1995 vorgesehene begünstigte Steuersatz für gekennzeichnetes Gasöl ("Heizöl extra leicht") gilt nur für ordnungsgemäß gekennzeichnetes Gasöl. Nicht ordnungsgemäß gekennzeichnetes Gasöl ist unabhängig von seiner Verwendung wie Gasöl zu besteuern. Durch das VStÄG 1996 wurde klargestellt…

…Mineralölen als Treibstoff oder zum Verheizen zu verwenden. Werden daher solche Waren als Treibstoff verwendet - für das Verheizen ist auf Grund des niedrigen Steuersatzes für das Heizöl der Anreiz nicht so groß - so ist besonders darauf zu achten, dass diese Waren nicht der Besteuerung entzogen…

…| Z 5 § 9 | Gekenn-zeichnetes Gasöl ("Heizöl extra leicht") | 2710 00 69 2710 19 41 2710 19 45 2710 19 49 | l | 69,-4) | 950,-2) 650,-1) | V/G/E | Z 6 § 2 Abs.1 Z…

…71 | 2710 19 51 | Heizöl zu best. Verwendung | Z 4 | 2710 00 72 | 2710 19 55 | Heizöl zu best. Verwendung | Z 4 | 2710 00 74 | 2710 19 61 | Heizöl zu anderer Verwendung | Z 4…

…als Treibstoff verwendet werden soll, dem Dieselölsteuersatz, "Spindelöl", das anstelle von Heizöl leicht als Heizöl verwendet werden soll, jedoch dem Heizölsteuersatz. In Zweifelsfällen wäre ein Gutachten der Steuer- und Zollkoordination, Technische Untersuchungsanstalt (SZKTUA) Telefon: +43 1 71106 / Fax:+43 1 71106 5705, A-1030, Wien…

0. Steuergegenstand der Mineralölsteuer 0.1. Allgemeines Der Mineralölsteuer unterliegen 0.1.1. Mineralöl Mineralöl, das im Steuergebiet hergestellt oder in das Steuergebiet eingebracht (also aus einem Drittland eingeführt oder aus einem anderen Mitgliedstaat verbracht) wird, sowie 0.1.2. Kraftstoffe und Heizstoffe Kraftstoffe und…

…außer Betracht bleiben kann. Diese Regelung wurde - losgelöst aus dem systematischen Zusammenhang - zu weit interpretiert. In einer systematischen Auslegung dieser Regelung ist zunächst der vorliegende Fall gemeinsamer Strom- und Wärmeerzeugung unter Einsatz von Heizöl mit jenem blosser Wärmeerzeugung zu vergleichen. Wird aus dem Mineralöl ausschließlich…

…Gasöle ("Diesel") (§ 3 Abs. 1 Z 4 MinStG 1995) Gekennzeichnetes Gasöl ("Heizöl extra leicht") (§ 3 Abs. 1 Z 5 MinStG 1995) Gasförmige Kohlenwasserstoffe, ausgenommen Erdgas, iF ihrer Verwendung als Treibstoff (§ 3 Abs. 1 Z 6 MinStG 1995) Heizöle (§ 3 Abs. 1 Z 7 MinStG 1995…

…gemäß § 4 Abs. 1 Z 9 lit. c MinStG 1995 unversteuert bezogene Heizöle und Flüssiggase in einem Verwendungsbetrieb oder in einem Steuerlager ausschließlich zur Stromerzeugung eingesetzt, sind sie steuerfrei zu belassen. Werden sie jedoch nicht ausschließlich zur Stromerzeugung verwendet (wird zB auch Fernwärme erzeugt), ist…

…Bezeichnung des Stoffes | Registrierungsnummern des Chemical Abstracts Service (CAS-Nr.) | Code-Nummer der Kombinierten Nomenklatur (KN-Code) (1) | Ammoniumnitrat-Heizöl-Gemisch (ANFO) | 6484-52-2 (Ammoniumnitrat) | 3102 30 90 3102 40 | Nitrozellulose (mit einem Gehalt von mehr als 12…

…1995 ist nicht einheitlich. Die Steuersätze beziehen sich entweder auf die Litermenge (1.000 Liter) der entsprechenden Ware (gilt insbesondere für Treibstoffe) oder auf das Eigengewicht (1.000 kg, gilt insbesondere für Heizöle und Flüssiggas). Liter ist das Liter bei +15 °C. Es wird darauf…

…unentgeltlich erworbenen Zugängen vgl. Rz 4212 (siehe Rzund 4233 5052). Rz 5047: Nicht als zugekaufte Erzeugnisse zählen Produktionsmittel für die eigene Erzeugung wie zB Saatgut, Jungpflanzen, Düngemittel, Treibstoff, Heizöl, Verpackungsmaterial, Blumentöpfe für die eigene Produktion bzw. als handelsübliche Beigabe, weiters zB Besatzfische, Zukauf von Kälbern…

…oder eine vom Käufer verlangte Qualität herzustellen, sofern dies die Art der Waren nicht verändert; (15)Vermischen von Gas- oder Heizölen, die keinen Biodiesel enthalten, mit Biodiesel enthaltenden Gas- oder Heizölen, die beide zu Kapitel 27 der KN gehören, um eine gleichbleibende oder eine vom…

…| 2710 19 35 | - - - - - zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposition 2710 19 31 | | - - - - Heizöl | 2710 19 51 | - - - - - zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren | 2710 19 55 | - - - - - zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposition 2710 19 51 | | - - - …

…die Menge und die Art des vergütungsfähigen Mineralöles sowie der jeweilige Steuersatz ergibt. Der Lieferer des Mineralöles muss daher - auch wenn er nicht selbst Abgabenschuldner ist - seinem Kunden die notwendigen Daten in entsprechender Form (Rechnung) bekannt geben. Rz 247: Hinsichtlich einer Vergütung von Heizöl leicht…

… n)nur für Heizöl der Position ex 2710: die atmosphärische Destillation, wenn bei der Destillation der Erzeugnisse nach ASTM D 86 bis 300 °C einschließlich der Destillationsverluste weniger als 30 RHT übergehen; o)nur für Schweröle, andere als Gasöl und Heizöl der Position ex 2710…

… n)nur für Heizöl der Position ex 2710: die atmosphärische Destillation, wenn bei der Destillation der Erzeugnisse nach ASTM D 86 bis 300 °C einschließlich der Destillationsverluste weniger als 30 RHT übergehen; o)nur für Schweröle, andere als Gasöl und Heizöl der Position ex 2710…

…Die als Nebenleistung erbrachte Lieferung von Wärme unterliegt dem Normalsteuersatz. Unter Wärme ist jene Form von Energie zu verstehen, die aus Kohle, Heizöl, Gas, Strom oder anderen Energieträgern gewonnen und für Zwecke der Regulierung der Raumtemperatur abgegeben wird. Auf welche Weise die Wärme gewonnen wird…