Anlage 3 Liste der Waren, die Einfuhrverboten und -beschränkungen unterliegen können Zur leichteren Handhabung der unterschiedlichen Einfuhrverbote und -beschränkungen gemäß der Verordnung (EU) 2017/852 ist in der nachstehenden, der Gliederung der Kombinierten Nomenklatur folgenden Aufstellung in der Spalte "Einfuhrverbote und -beschränkungen" vermerkt, welche Regelung…

Anlage 4 Liste der Waren, die Ausfuhrverboten und -beschränkungen unterliegen können Zur leichteren Handhabung der unterschiedlichen Ausfuhrverbote und -beschränkungen gemäß der Verordnung (EU) 2017/852 ist in der nachstehenden, der Gliederung der Kombinierten Nomenklatur folgenden Aufstellung in der Spalte "Ausfuhrverbote und -beschränkungen" vermerkt, welche Regelung…

…von Durchführungsrechtsakten die Verfahrensregeln fest für: a)die Überführung von Waren in das Unionsversandverfahren und die Beendung des Verfahrens, b)die Handhabung der Vereinfachungen gemäß Artikel 233 Absatz 4, c)die zollamtliche Überwachung der Warenbeförderung durch das Gebiet eines nicht zum Zollgebiet der Union gehörenden…

Anlage 3 Liste der gefährlichen Chemikalien und Erzeugnisse, geordnet nach den Positionen der Kombinierten Nomenklatur Zur leichteren Handhabung der unterschiedlichen Verbote und Beschränkungen für gefährlichen Chemikalien und Erzeugnisse, sind in der nachstehenden, der Gliederung der Kombinierten Nomenklatur folgenden Aufstellung in der Spalte "Anhang" der jeweils…

…6 (bestimmte Kumulierungsmöglichkeiten) des Ursprungsprotokolls erforderlichen Regelungen einzuführen; b)die für eine angemessene Handhabung und Kontrolle des Ursprungs der Erzeugnisse und der Einhaltung der anderen in diesem Protokoll festgelegten Bedingungen erforderlichen Verwaltungsstrukturen und -verfahren einzuführen. 9.1.2. Übermittlung von Angaben über Zollbehörden (1) Die…

…39 Buchstabe a des Zollkodex; b)sie ist mit der Einfuhr, Beförderung, Lagerung oder Handhabung eingangsabgabenpflichtiger frischer Bananen des KN- Codes 0803 90 10 befasst; c)sie bietet die für die ordnungsgemäße Durchführung des Wiegens erforderliche Gewähr; d)sie verfügt über geeignete Wiegevorrichtungen; e)sie…

…des Zollkodex) (1) Waren gelten bei der Wiedereinfuhr als in demselben Zustand, in dem sie ausgeführt wurden, wenn sie nach ihrer Ausfuhr aus dem Zollgebiet der Union lediglich Behandlungen oder Handhabungen unterzogen wurden, die der Änderung ihres Aussehens dienen oder erforderlich sind, um sie auszubessern…

…c)Maßnahmen für die Behandlung der Waren wurden ergriffen, die Schutz vor unerlaubtem Einbringen oder Austausch, vor unzulässiger Handhabung von Waren und vor Manipulationen an den Ladeeinheiten bieten. d)Der Antragsteller hat Maßnahmen ergriffen, die es ermöglichen, seine Handelspartner eindeutig festzustellen und durch geeignete vertragliche…

…der Fälle, die keinesfalls als begründet zu betrachten sind (Abschnitt 8.1.2.). Die Zuständigkeitsregelungen des Zollrechts müssen von den Zollbehörden mit einer gewissen Rigorosität angewandt werden. Da im Sinne einer praktikablen Handhabung grundsätzlich aber auch eine gewisse Flexibilität erforderlich ist, sollte eine Ausfuhranmeldung, die…

…des Mitgliedstaats, in dem sich die Güter befinden, jederzeit verboten werden, wenn die Güter ganz oder teilweise für die nachstehende Verwendung bestimmt sind: a)zur Verwendung im Zusammenhang mit der Entwicklung, der Herstellung, der Handhabung, dem Betrieb, der Wartung, der Lagerung, der Ortung, der Identifizierung…

…ein "Begleitschein für gefährlichen Abfall und für POP-Abfall" (Anlage 2 Muster 3) mitgeführt werden. Das Begleitscheinsystem und die Handhabung der Begleitscheine wird durch den 3. Abschnitt der ANV 2012 festgelegt. Hinweis: Ein Muster für ein Begleitscheinformular für gefährliche Abfälle und für POP-Abfälle steht…

…aufteilt. Voraussetzung hiefür ist, dass der Unternehmer das Finanzamt vorher darüber unterrichtet und keine gewichtigen Bedenken (zB Gefährdung des Steueranspruchs) gegen diese Handhabung bestehen. Bei der Veranlagung sind in jedem Falle die Verhältnisse des in Betracht kommenden Veranlagungszeitraumes zu Grunde zu legen. 12.4.2…

…der Digitalisierung der Befreiungserklärung erfolgt auch eine Ausweitung des Systems der Befreiungserklärung auf den Befreiungstatbestand in § 94 Z 12 EStG 1988, um eine einheitliche Handhabung dieser KESt-Befreiung bei den Kreditinstituten zu ermöglichen. Bei Einkünften, für die der Kapitalertragsteuerabzug durch ein Kreditinstitut im Sinne des …

…von Scheinen gemäß § 1 Abs. 1 ÖAeC-Zuständigkeitsverordnung erteilt. Der Österreichische Aero Club ist daher in diesen Angelegenheiten funktionelles Organ. Rz 415: Eingaben an die Oesterreichische Nationalbank in Devisensachen sind gebührenpflichtig, weil die Bank bei der Handhabung des Devisengesetzes 2004 hoheitsrechtliche Aufgaben des Bundes erfüllt.

…oder im eigenen, nicht öffentlich-rechtlichen Wirkungskreis als Berufs- oder Standesvertretung. Rz 645: Die Oesterreichische Nationalbank erfüllt in Devisensachen bei der Handhabung des Devisengesetzes 2004 hoheitsrechtliche Aufgaben des Bundes. 10.13.2.2. Ausländische Behörden oder Gerichte Rz 646: Von ausländischen Behörden oder Gerichten ausgestellte…

…Regelungen, die für die Durchführung und Einhaltung der in diesem Protokoll festgelegten Vorschriften und Verfahren - insbesondere für die Anwendung der Artikel zur Kumulierung - erforderlich sind, b)die Errichtung der für die angemessene Handhabung und Kontrolle des Ursprungs der Erzeugnisse erforderlichen Verwaltungsstrukturen und -systeme. 11.3…

…Regelungen, die für die Durchführung und Einhaltung der in diesem Protokoll festgelegten Vorschriften und Verfahren - insbesondere für die Anwendung der Artikel zur Kumulierung - erforderlich sind, b)die Errichtung der für die angemessene Handhabung und Kontrolle des Ursprungs der Erzeugnisse erforderlichen Verwaltungsstrukturen und -systeme. 11.3…

…wäre das eingelegte Wirtschaftsgut oder sonstige Vermögen in der Körperschaft mit dem gemeinen Wert der hingegebenen Gesellschaftsrechte zu bewerten. Es bestehen jedoch aus Gründen der einfacheren Handhabung keine Bedenken, wenn auf beiden Seiten der gemeine Wert des eingelegten Wirtschaftsgutes oder sonstigen Vermögens angesetzt wird ("Wertverknüpfung…

…Die Befugnisse des § 3 Abs. 1 BG Tierproduktverbote, gelten ferner für Sachverständige, die im Einzelfall von den Zollbehörden beauftragt wurden. (2) Bei der Handhabung der Befugnisse des § 3 Abs. 1 und 2 BG Tierproduktverbote, haben die Zollbehörden besonders darauf zu achten, dass Eingriffe in die…

…genehmigungspflichtig, sofern der Ausführer von der zuständigen Behörde davon in Kenntnis gesetzt wurde, dass die betreffenden Güter ganz oder teilweise bestimmt sind oder bestimmt sein können: a)zur Verwendung im Zusammenhang mit der Entwicklung, der Herstellung, der Handhabung, dem Betrieb, der Wartung, der Lagerung, der…