RIS AI
402 Treffer1655 msnur geltende Fassungen
RAE Rz 1927–193722.13. Beschränkung des Rückzahlungsbetrages (§ 239 Abs. 2 BAO)
geltende FassungRichtlinien07.11.2014

…Wirkung für das Finanzamt; der Abgabepflichtige müsste mit Klage gegen den zu Unrecht Begünstigten vorgehen (OGH 9.10.1991, 9 Ob A 184/91). Bei einem Fehler der Post: Keine schuldbefreiende Wirkung für das Finanzamt: die Post gilt als verlängerter Arm der Behörde; somit neuerliche…

UP-73008. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien29.01.2021

…Nähere Informationen dazu sind der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 3.1. zu entnehmen. Eindeutige Formfehler wie Tippfehler in einem Ursprungsnachweis dürfen nicht zur Ablehnung dieses Nachweises führen, wenn diese Fehler keinen Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem Papier entstehen lassen. Werden verschiedene Waren…

UP-72008. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…bezieht. Nähere Informationen dazu sind der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 3.1. zu entnehmen. Eindeutige Formfehler wie Tippfehler in einem Ursprungsnachweis dürfen nicht zur Ablehnung dieses Nachweises führen, wenn diese Fehler keinen Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem Papier entstehen lassen. 8.12…

UP-70008.6. Ausstellung von Ersatzpräferenznachweisen auf Grundlage eines vorher ausgestellten Präferenznachweises (Ersatznachweis)
geltende FassungRichtlinien19.01.2021

…bezieht. Nähere Informationen dazu sind der Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 3.1. zu entnehmen. Eindeutige Formfehler wie Tippfehler in einem Ursprungsnachweis dürfen nicht zur Ablehnung dieses Nachweises führen, wenn diese Fehler keinen Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem Papier entstehen lassen. 8.12…

RAE Rz 1360–138914. Mahnung (§§ 227 und 228 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…BAO). Rz 1367: Zur Möglichkeit, gegebenenfalls die Hemmung der Einbringung im Weg eines Vollstreckungsbescheides zu beseitigen, siehe Rz 1454 bis Rz 1459. 14.5. Postauftrag (§ 227 Abs. 3 BAO) Rz 1368: Von der Möglichkeit, eine Abgabenschuldigkeit durch Postauftrag einzuziehen, wird derzeit nicht Gebrauch gemacht (siehe…

UP-61008. Nachweis der Ursprungseigenschaft - Präferenznachweise und Zollpräferenzbehandlung
geltende FassungRichtlinien28.01.2026

…der Nummer des Handelspapiers; b)Fehler bei zusätzlichen Angaben zum Ausführer bzw. Empfänger, zB Telefonnummer, Postleitzahl oder E-Mail-Adresse; c)Fehler beim Verweis auf die zolltarifliche Einreihung, es sei denn, diese berühren die Ursprungseigenschaft oder die Zollpräferenzbehandlung des Erzeugnisses. Nähere Informationen dazu sind der…

ZK-07703.2. Einfuhrzollschuld im Zusammenhang mit der Wiederausfuhr einer in einem aktiven Veredelungsverkehr hergestellten Ware, die in einem Drittland eine Präferenzbehandlung erfahren soll (Art. 78 UZK)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…Anmeldungsunterlagen erwähnt oder nicht) darf aber jedenfalls dann nicht mehr angenommen werden, wenn erst nach erfolgter Beendigung des Versandverfahrens bei der Bestimmungszollstelle oder beim zugelassenen Empfänger im Zuge einer ex post Kontrolle (zB beim Warenempfänger) festgestellt wird, dass mit den Versandwaren auch eine Mehrmenge bzw…

UZK-IA12 01 000 000 Vorpapiere
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…19 03 000 000 Verkehrszweig an der Grenze DieFolgende Codes sind zu verwenden: folgenden Codes sind zu verwenden: | Code | Beschreibung | 1 | Seeverkehr | 2 | Schienenverkehr | 3 | Straßenverkehr | 4 | Luftverkehr | 5 | Postverkehr (aktiver Verkehrszweig unbekannt)…

UZK-IATitel II Codes betreffend die gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…Hauskonnossement | 714 | Bahn-Frachtbrief | 720 | LKW-Frachtbrief | 730 | Luftfrachtbrief | 740 | Frachtbrief der Fluggesellschaft (MAWB) | 741 | Paketkarte (Postpakete) | 750 | Multimodales/kombiniertes Transportdokument | 760 | Frachtmanifest | 785 | Ladungsverzeichnis | 787 | Anmeldung…

ZK-15803. Formen der Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien01.03.2023

…Unterbrechung der für die Übermittlung erforderliche Datenleitung,…). 3.1.2.2. Ausnahmen vom Notfallverfahren Ein Notfallverfahren ist nicht anzuwenden für Anmeldungen zum Zolllagerverfahren das Anschreibeverfahren, sofern für den betreffenden Zeitraum keine Mitteilungspflicht besteht das Verfahren mit Pre-Deklaration Abfertigungen auf den Zweigstellen-Postverzollung mit…

UZK-TDAAnlage C2 Merkblatt zur Verwendung von Versandanmeldungen durch den Austausch von EDI-Standard-Nachrichten (EDI-Versandanmeldung)
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…| Land | (Feld 50) Art/Länge: a2 Der Ländercode in Anlage D2 ist zu verwenden, wenn das Attribut "Kennnummer des Beteiligten" verwendet wird und die anderen Attribute dieser Datengruppe dem System noch nicht bekannt sind. | Postleitzahl | (Feld 50) Art/Länge: an ..9…

VB-0800Spezifische Anweisungen für das Ausfüllen der Notifizierungs- und Begleitformulare
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…gültig sind. 8.Papierformulare sind durchgehend mit der Schreibmaschine oder von Hand in Blockschrift und mit dauerhaft haltbarer Tinte auszufüllen. Für Unterschriften ist stets dauerhaft haltbare Tinte zu verwenden, und der Name des bevollmächtigten Vertreters ist in Blockschrift neben die Unterschrift zu setzen. Kleine Fehler…

UP-64008.8. Einfuhr in Teilsendungen
geltende FassungRichtlinien06.10.2020

…Erfüllung der Einfuhrförmlichkeiten für die Erzeugnisse vorgelegt werden, ist die Ursprungserklärung nicht allein dadurch ungültig, sofern einwandfrei nachgewiesen wird, dass sich das Papier auf die gestellten Erzeugnisse bezieht. Eindeutige Formfehler wie Tippfehler in einer Ursprungserklärung führen nicht zur Ablehnung dieses Schriftstücks, wenn diese Fehler keinen…

LStR 2002 Rz 12048–1205042.6.5.4 Erstübermittlung
geltende FassungRichtlinien17.12.2019

…Entdeckung des Fehlers durch eine Berichtigungjeweils betreffenden Person im betreffenden Jahr geleisteten Zuwendungen. Bei Sachzuwendungen (zB an Museen) ist der Übermittlung zu ersetzen. Die Berichtigung kann unterbleiben, wenn sie im Abgabenverfahren des betroffenen Steuerpflichtigen wegen eingetretener Verjährung keine steuerliche Auswirkung mehr entfaltet (der gemeine Wert…

UStR 2000 Rz 156411.2.3a.4. Innerbetriebliches Steuerungsverfahren
geltende FassungRichtlinien14.12.2016

…eingerichtet. Beim Freigabevorgang wird die Richtigkeit der Rechnung (Bestellung, Lieferung, Leistungserhalt) geprüft. Nach Freigabe durch den Sachbearbeiter erfolgt die Verbuchung in der EDV-Finanzbuchhaltung. Ein Ausdruck von sortierten Kontrolljournalen ist möglich. Die verbuchten Rechnungen gelangen in die Offene-Postenliste und werden dort mittels Zahlung oder…

UP-8101Abschnitt 5.2.
geltende FassungRichtlinien31.03.2026

…bereits bei der Ausfuhr der betreffenden Erzeugnisse ein Ursprungszeugnis nach Formblatt A ausgestellt wurde, es sei denn, das Ursprungszeugnis nach Formblatt A wurde aus technischen Gründen nicht akzeptiert. Nachträglich ausgestellte Ursprungszeugnisse nach Formblatt A müssen in Feld 4 den Vermerk "Issued retrospectively", "Délivré a posteriori"…

UmgrStR 2002 Rz 776–8093.2.3. Zuständige Behörde
geltende FassungRichtlinien16.12.2025

…Boden sowie Gebäude EStR 2000 Rz 131). Kommt es daher im Zuge der Einbringung zu einer tatsächlichen Übertragung des wirtschaftlichen Eigentums auf die übernehmende Körperschaft, schadet das Fehlen einer Anerkenntnisvereinbarung mit dem zivilrechtlichen Eigentümer nicht. 3.2.6.2. Zurechnung unter Lebenden 3.2.6…

ZK-07704.5. Gesamtsicherheit (Art. 89 Abs. 5, 95 und 96 UZK, Art. 84 UZK-DA, Art. 155 bis 158 UZK-IA)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…UZK-IA bedeutet eine regelmäßige ex-post Kontrolle zur Feststellung, ob eine entsprechende Sicherheit während des ganzen Zeitraumes des Verfahrens vorhanden war und der Referenzbetrag zu irgendeinem Zeitpunkt überschritten worden ist. Dabei sind alle dienlichen Unterlagen und Aufzeichnungen des Wirtschaftsbeteiligten bzw. der Behörde heranzuziehen. (3…

EStR 2000 Rz 8300–831834 Mitteilungspflicht (§ 109a EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…vgl. KStR 2013 Rz 7 ff) und Körperschaften des öffentlichen Rechts (vgl. KStR 2013 Rz 35 ff) sind auch bei Fehlen der Unternehmereigenschaft im Sinne des § 2 UStG 1994 mitteilungspflichtig. Rz 8302: Die Mitteilungspflicht besteht, wenn in § 1 Abs. 1 der Verordnung BGBl. II Nr…

GebR 2025 Rz 259–26710.1.2. Amtliche Abschriften
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…Die bloße "Herstellung" der Abschrift durch das Behördenorgan reicht für die Qualifikation als "amtliche Abschrift" nicht aus. Schriften sind dann als amtliche Abschriften anzusehen, wenn sie entweder einen Hinweis auf ihre amtliche Herstellung enthalten oder - bei Fehlen eines solchen Hinweises - wenn an ihrer Herstellung zwangsläufig…