1. Anwendungsbereich 1.1. Begriffsbestimmungen (1) Dem Sprengmittelgesetz 2010 unterliegen gemäß § 1 Sprengmittelgesetz 2010 sämtliche Schieß- und Sprengmittel. (2) Im Sinne dieser Arbeitsrichtlinie bedeutet: 1."Sprengmittel": Als Sprengmittel gilt ein Sprengstoff oder ein Zündmittel. 2."Sprengstoffe": Sprengstoffe sind Erzeugnisse, die dem Wesen nach dazu bestimmt…

…,Verwendung' und ,unverzichtbar', finden sich in der Gemeinsamen Militärgüterliste der Europäischen Union). (3) Die nachstehenden Explosivstoffe und deren Vorprodukte sowie Mischungen, die einen oder mehrere dieser Stoffe enthalten: | Bezeichnung des Stoffes | Registrierungsnummern des Chemical Abstracts Service (CAS-Nr.) | Code-Nummer der Kombinierten…

…die von Nummer ML 14 der Gemeinsamen Militärgüterliste erfassten Simulatoren für das Training im Gebrauch von Handfeuerwaffen und hierfür besonders entwickelte Software. 3.Bomben und Granaten, die nicht in der Gemeinsamen Militärgüterliste erfasst sind. 4.Andere Explosivstoffe, die nicht in der Gemeinsamen Militärgüterliste erfasst sind…

…oder Einrichtung sind, eingefroren. (2) Gemäß Artikel 3c der Verordnung (EG) Nr. 147/2003 ist die Ausfuhr der in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 147/2003 angeführten Explosivstoffen, Mischungen und Vorprodukten nach Somalia grundsätzlich verboten. 2.2. Ausfuhrverbot 2.2.1. Ausfuhrverbot von wirtschaftlichen…

…Diese Nummer erfasst nicht Fahrzeuge, die speziell für Zwecke der Brandbekämpfung konstruiert sind. Anmerkung 2:Für die Zwecke der Nummer 3.5 umfasst der Begriff "Fahrzeuge" auch Anhänger. 4.Explosivstoffe und zugehörige Ausrüstung wie folgt: 4.1.Geräte und Einrichtungen, die speziell zur Auslösung von…

…8705 9090 8706 0000 8707 0000 8708 0000 8710 0000 8716 3100 8716 3900 8716 3951 8716 3959 8716 3980 8716 4000 8716 8000 8716 9000 | 4. | | Explosivstoffe und zugehörige Ausrüstung wie folgt: | - - - | | 4.1. | Geräte und Einrichtungen…

…Fahrzeuge, die speziell für Zwecke der Brandbekämpfung konstruiert sind Anmerkung 2: Für die Zwecke der Nummer 3.5 umfasst der Begriff "Fahrzeuge" auch Anhänger. | | 4. Explosivstoffe und zugehörige Ausrüstung wie folgt: | 3604 9000 3606 9000 | 4.1. Geräte und Einrichtungen, die…

…Fahrzeuge, die speziell für Zwecke der Brandbekämpfung konstruiert sind Anmerkung 2: Für die Zwecke der Nummer 3.5 umfasst der Begriff "Fahrzeuge" auch Anhänger. | | 4. Explosivstoffe und zugehörige Ausrüstung wie folgt: | 3604 9000 3606 9000 | 4.1. Geräte und Einrichtungen, die…

…8705 9090 8706 0000 8707 0000 8708 0000 8710 0000 8716 3100 8716 3900 8716 3951 8716 3959 8716 3980 8716 4000 8716 8000 8716 9000 | 4. | | Explosivstoffe und zugehörige Ausrüstung wie folgt: | - - - | | 4.1. | GeräteGeräte und Einrichtungen…

…die Explosivstoffe oder andere chemische Wirkstoffe (ausgenommen Leuchtsätze) enthalten. (5) Unter die Verbote dieser Verordnung fallen zB die so genannten "Exammo"-Patronen. Bei diesen handelt es sich um eine Munitionsart, bei der im Geschoß einlaboriertes Nitrozellulosepulver mittels eines Zündhütchens gezündet wird. Der Explosivstoff wird unmittelbar…

…der Verordnung (EG) Nr. 314/2004 aufgeführten Explosivstoffen und der zugehörigen Ausrüstung sowie finanzielle und technische Hilfe genehmigt werden, wenn die Explosivstoffe und die zugehörige Ausrüstung ausschließlich für den zivilen Gebrauch im Rahmen von Bergbau- und Infrastrukturprojekten bestimmt sind und eingesetzt werden. (Genehmigungen nach Art…

…Diese Nummer erfasst nicht Fahrzeuge, die speziell für Zwecke der Brandbekämpfung konstruiert sind. Anmerkung 2: Für die Zwecke der Nummer 3.5 umfasst der Begriff "Fahrzeuge" auch Anhänger. 4.Explosivstoffe und zugehörige Ausrüstung wie folgt: 4.1.Geräte und Einrichtungen, die speziell zur Auslösung von…

…10052024/2009590 (EU-OzonV, siehe dazu auch die Arbeitsrichtlinie Schutz der Ozonschicht - VB-0810), der Verordnung (EU) 2017/852 (EU-QuecksilberV) und der Verordnung (EU) 2019/1148 (Ausgangsstoffe für Explosivstoffe) sowie für die Vollziehung des Chemikaliengesetzes 1996 erforderlich sind, gegenüber den mit der Vollziehung dieses…

…II.A1.026 | Zirkonium und Zirkoniumlegierungen, die nicht von den Nummern 1C011, 1C111 und 1C234 erfasst werden. | 1C011 1C111 1C234 | II.A1.027 | Explosivstoffe, die nicht von der Nummer 1C239 der Militärgüterliste erfasst werden, mit einer Kristalldichte größer als 1,5…

…die nicht als Kriegsmaterial anzusehen sind und deren Geschosse Explosivstoffe oder andere chemische Wirkstoffe (ausgenommen Leuchtsätze) enthalten | A | Abschnitt 2 und Abschnitt 3 | | | Geschosse, die nicht als Kriegsmaterial anzusehen sind und Explosivstoffe oder andere chemische Wirkstoffe (ausgenommen Leuchtsätze) enthalten |…

…Wassermotorräder und zur Aufhebung der Richtlinie 94/25/EG; 47.Richtlinie 2014/28/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung auf dem Markt und die Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke; Hinweis: Hinsichtlich der spezifischen Bestimmungen…

…Kriegsgebrauch", 2. radioaktive Materialien "für den Kriegsgebrauch" oder 3. chemische Kampfstoffe (CW); d. Elektronische Ausrüstung, konstruiert zum automatisierten Nachweis oder zur automatisierten Identifizierung von Rückständen von "Explosivstoffen" unter Verwendung von Techniken der "Spurendetektion" (z. B. akustische Oberflächenwellen, Ionen-Mobilitäts-Spektrometrie, Differenzielle Mobilitäts-Spektrometrie, Massenspektrometrie). Technische…

Anlage 2 Durchfuhrgenehmigung für Schieß- und Sprengmittel [Grafik]  

Anlage 1 Einfuhrgenehmigung für Schieß- und Sprengmittel [Grafik]  

0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen Die Rechtsgrundlagen für die von den Zollämtern anlässlich der Einfuhr, der Durchfuhr und der Verbringung von Schieß- und Sprengmitteln anzuwendenden Beschränkungen sind: das Bundesgesetz über die Schieß- und Sprengmittelpolizei (Sprengmittelgesetz 2010 - SprG), BGBl. I Nr. 121/2009; die Verordnung der…