…zu erschließen. Anwendungsorientierte Forschung, die ausschließlich auf die Vermarktung von Erkenntnissen gerichtet ist, ist nicht begünstigt. Zur wissenschaftlichen Tätigkeit gehören die wissenschaftliche Forschung und Lehre, aber auch die praktische Anwendung von Erkenntnissen, wenn sie das Merkmal der Wissenschaftlichkeit aufweist (VwGH 22.10.1997, 95/13…

5.4.12 ABC der Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen - Einzelfälle aus der Judikatur Rz 1233: | Stichwort/Leitsatz | Erkenntnisse | Abfertigung (siehe Rz 1167) | Fremdunüblichkeit einer freiwilligen - familienfremden Dienstnehmern nicht gewährten - Abfertigung | VwGH 10.9.1998, 93/15/0051 | Fremdunüblich, wenn…

13.6.2.2 Für den Anteilsinhaber angeschaffte bzw. hergestellte Immobilien Rz 637: Der VwGH hat sich in einer Reihe von Erkenntnissen, welche die Überlassung von gesellschaftseigenen Immobilien an den Gesellschafter-Geschäftsführer zum Gegenstand hatten, mit der Thematik der verdeckten Ausschüttung, des außerbetrieblichen Vermögens und…

…ausgleichs- noch vortragsfähig. Allfällige "Zufallsgewinne" werden nicht besteuert. Rz 103: Seit 1990 wurden zwei Liebhabereiverordnungen erlassen (Verordnung BGBl 1990/322Die Begriffe "Einkünfte" und Verordnung BGBl 1993/33). Auf Basis des VfGH-Erkenntnisses vom 12. Dezember 1991"Einkommen" setzen eine Tätigkeit voraus, V 53/91 war…

…Grenze von 45.00055.000 Euro einzurechnen. Dies gilt ungeachtet des Erkenntnisses VwGH 16.9.2003, 99/14/0228. Aus diesem Erkenntnis können keine über den Einzelfall hinausgehenden Schlussfolgerungen gezogen werden. Rz 4232: Kein unmittelbarer Bestandteil des Hauptbetriebes, sondern ein eigenständiger Gewerbebetrieb liegt hingegen vor…

… 24a VwGG. Eine Gebühr nach dem GebG ist hierfür nicht mehr vorgesehen. | Eingaben an Gerichte durch dritte Personen um Akteneinsicht und Anträge zur Beglaubigung von Erkenntnissen ergehen nicht in Justizverwaltungsangelegenheiten und unterliegen daher keiner Gebühr. | Keiner Gebühr unterliegen Eingaben bzw. Protokolle an Gerichte…

…derartige Überwachungsmaßnahmen vorgesehen. Diese dienen in erster Linie der Beschaffung von Informationen zur Rechtfertigung der Einführung oder der Wiedereinführung von Zöllen im Rahmen einer Schutzklausel und von Erkenntnissen für die Betrugsbekämpfung. In einigen Fällen ist die Anwendung der Überwachungsmaßnahmen an einen bestimmten Zollplafond, eine Referenzmenge…

…dem die Waren der Bestimmungszollstelle hätten gestellt werden sollen, sofern nicht vor Ablauf dieser Frist der für den Ort zuständigen Behörde, an dem nach Erkenntnissen der Zollbehörde des Abgangsmitgliedstaats der Sachverhalt eintrat, der die Zollschuld begründete, ein Antrag auf Übertragung der Erhebung der Zollschuld übermittelt…

…Ebene der Körperschaft weder bilanziell als Aktivum anzusetzen noch als (fiktive) Betriebsausgaben in Höhe der ersparten Aufwendungen zu berücksichtigen (ebenso liegen beim Einlegenden auch keine fiktiven Betriebseinnahmen vor). Der VwGH hat in mehreren Erkenntnissen seine ablehnende Haltung zur steuerlichen Erfassung von Nutzungseinlagen durchblicken lassen (vgl…

…Einhebung (einschließlich Aussetzungszinsen, § 212a BAO) 4.1. Allgemeines Rz 400: Dem Erkenntnis des VfGH 11.12.1986, G 119/86, zufolge soll der Berufungswerber nicht generell einseitig mit allen Folgen einer potentiell rechtswidrigen behördlichen Entscheidung bis zur endgültigen Erledigung des Rechtsmittels belastet werden. Diesem Ziel…

…Zeitlicher Überblick Zur ersten Liebhabereiverordnung BGBl. Nr. 322/1990 ("LVO I") erging am 5. Juni 1990 ein Durchführungserlass (AÖF Nr. 187/1990, "LHE I"). Im Hinblick auf das Erkenntnis des VfGH vom 12. Dezember 1991, V 53/91 ua., mit dem Art. I § 1 Abs…

…5 Wissenschaft Rz 5232: Eine Tätigkeit ist nicht schon dann wissenschaftlich, wenn sie auf Erkenntnissen der Wissenschaft aufbaut, diese verwertet und sich wissenschaftlicher Methoden bedient, sondern erst, wenn sie ausschließlich oder nahezu ausschließlich der Forschung, somit dem Erringen neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse, oder/und der Lehre…

…aufgrund von Hemmnissen bzw. Einwendungen) können in Anlehnung an das Fachgutachten KFS/PG 3 formuliert werden. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei unserer Prüfung gewonnenen Erkenntnisse wurde die Bemessungsgrundlage für die Forschungsprämie für das Wirtschaftsjahr vom [Datum] bis [Datum] in Übereinstimmung mit § 108c EStG 1988…

…die Antragsgebühr iHv 40 Euro für das Ansuchen, sondern auch die Vorauszahlung der Erledigungsgebühr iHv 30 Euro im Zeitpunkt der Überreichung des Ansuchens einhebt (insgesamt 70 Euro). Das Ansuchen wird aufgrund neuer Erkenntnisse abgewiesen. Der gesamte vereinnahmte Betrag iHv 70 Euro ist gemäß § 3 Abs…

…Gebührenschuldners sowie die Ermittlung der Höhe der geschuldeten Gebühren notwendig sind (insbesondere Eingaben, Beilagen, abschließende Erledigungen, Erkenntnisse der Verwaltungsgerichte, Zustell- und Zahlungsnachweise). Rz 1705: Stellt sich nach Übermittlung des amtlichen Befundes heraus, dass die Gebühren entrichtet wurden, ist dieser Umstand dem Finanzamt Österreich unverzüglich mitzuteilen…

…da nur bei einer dynamischen Interpretation internationalen Verrechnungspreiskonflikten wirkungsvoll vorgebeugt werden kann. Es schlagen daher auch die jeweiligen neuen Erkenntnisse über die OECD-VPL auf die Auslegung des § 6 Z 6 EStG 1988 durch. Beispiel: Die österreichische Muttergesellschaft gewährt an ihre niederländische Tochtergesellschaft einen zinsenfreien…

…dann möglich sein, wenn an der Übereinstimmung der abzufertigenden bzw. der beförderten Ware mit der im Bescheid angeführten Ware keinerlei Zweifel bestehen. Da die Auslegung des Abfallbegriffs durch verschiedene Erkenntnisse des Verwaltungsgerichtshofes eine grundlegende Änderung erfahren hat, sind Feststellungsbescheide, die vor dem 1. März 1993…

…abhängige Fälligkeit kann nur jemandem gegenüber eintreten, an den der Bescheid ergangen ist (siehe auch Rz 31). Ist bei Verkündung einer Entscheidung auch eine schriftliche Ausfertigung zuzustellen, wie etwa bei Erkenntnissen und Beschlüssen der Verwaltungsgerichte (§ 277 Abs. 4 BAO), so wird die Monatsfrist erst mit…

…1999) Werbungskosten (§ 16 EStG 1988) Klarstellung der Beurteilung von Aufwendungen als Werbungskosten bei einer Tätigkeit im Rahmen eines Dienstverhältnisses und gleichzeitiger Ausübung einer Funktion (Abzugsfähigkeit nur bei Vorliegen einer Einkunftsquelle aus der Funktion); Anführung neuerer Erkenntnisse (Rz 225a) Kostenersätze, die der Lohnsteuer unterworfen wurden, sind -…

…Zeitpunkt der Ausübung des Rechtes statt. Wurde bereits im Zeitpunkt der Übertragung der Option eine Versteuerung vorgenommen, obwohl ein Zufluss im Sinne der angeführten VwGH-Erkenntnisse nicht gegeben war, kommt es im Zeitpunkt der Ausübung zu keiner Besteuerung. Rz 213: Wird vom Arbeitgeber einem Arbeitnehmer…