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LStR 2002 Rz 10041–1011942.5.2 § 3 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien15.12.2023

…in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit der begünstigten Auslandstätigkeit stehen, auch steuerfrei belassen werden? Sachbezüge sind Teil des Entgelts, das für die Dauer einer begünstigten Auslandstätigkeit zur Gänze steuerfrei ist (zur Berechnung der Lohnsteuer siehe Rz 69). § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 - Aufteilung von…

LStR 2002 Rz 23–253.3 Die einzelnen Steuerbefreiungen
geltende FassungRichtlinien18.12.2017

…versorgungsberechtigte Personen auf Grund des Heeresversorgungsgesetzes fallen dann unter die Steuerbefreiung, wenn die Gesundheitsschädigung auf die Ableistung des ordentlichen oder außerordentlichen Präsenzdienstes zurückzuführen ist. Führt das schädigende Ereignis zum Tod des Präsenzdieners, sind die Hinterbliebenen versorgungsberechtigt und die an sie ausgezahlten Entschädigungen daher steuerfrei. Rz…

LStR 2002 Rz 1123.3.36 Mitarbeitergewinnbeteiligung (§ 3 Abs. 1 Z 35 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien04.12.2024

…muss ebenso anhand objektiver Kriterien sachlich begründet und nachvollziehbar sein. Durch die Anknüpfung an ein objektives Merkmal (zB das Ausmaß eines einheitlichen Prozentsatzes des Bruttobezuges) kann sich daher im Ergebnis ein unterschiedlich hoher Vorteil (Gewinnbeteiligung) ergeben. Individuelle Zielvorgaben oder Leistungsziele sind weder als Abgrenzungsmerkmal zur…

LStR 2002 Rz 1186–119324 LOHNZAHLUNGSZEITRAUM (§ 77 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…das tatsächliche Verhältnis des Jahres im Sinne oben angeführter Ausführungen herzustellen. Rz 1187: Eine durchgehende Beschäftigung liegt insbesondere auch dann vor, wenn der Arbeitnehmer während eines Kalendermonats regelmäßig beschäftigt ist (aufrechtes Dienstverhältnis). Dabei kann der Arbeitnehmer auch für einzelne Tage keinen Lohn beziehen (zB Präsenzdienst…

EStR 2000 Rz 3330–33358.5 Vorsorge für Abfertigungen
geltende FassungRichtlinien12.01.2009

…86/13/0003, VwGH 5.7.1994, 91/14/0110). Dabei handelt es sich um keine Rückstellung des § 14 EStG 1988. Daher sind die Vorschriften betreffend Aufbau, Höhe und Wertpapierdeckung nicht anzuwenden. Rz 3333: Gemäß § 14 Abs. 1 Z 2 EStG 1988 erstreckt sich die…

EStR 2000Einleitung
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…Rz 3322); Rückstellungen im Zusammenhang mit beschaffungsorientierten Dauerrechtsverhältnissen sind idR nicht zulässig (Rz 3326). Vorsorge für Abfertigungen (Rz 3329 bis 3371): Aktualisierung der EStR 1984 und GER 1989 sowie des Erlasses AÖF Nr. 296/1995; Präsenzdienst und Karenzzeit sind anrechenbare Vordienstzeiten (Rz 3331); Fortführung der…

LStR 2002 Rz 75010.6.3 Übernahme der Kosten für Wochen-, Monats- oder Jahreskarten (Öffi-Ticket) gemäß § 26 Z 5 lit. b EStG 1988
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…in voller Höhe zu. Rz 750e: Verhältnis von Pendlerpauschale und Öffi-Ticket von 01.07.2021 bis 31.12.2022: Kostenbeiträge des Arbeitnehmers zum Öffi-Ticket sind grundsätzlich dem Anteil der Privatnutzung des Öffi-Tickets zuzuordnen und sind daher nicht als Werbungskosten abzugsfähig (da sich …

RAE Rz 537–5794.15. Tilgung von ausgesetzten Abgabenschuldigkeiten durch Verwendung von Zahlungen, sonstigen Gutschriften und Guthaben nur auf Verlangen (§ 212a Abs. 8 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…Folge des verfügten Ablaufes der Aussetzung der Einhebung von Abgaben infolge der Erledigung der damit im Zusammenhang stehenden Beschwerde (VwGH 21.7.1998, 98/14/0101; VwGH 28.5.2002, 96/14/0157). Das Gesetz sieht die Vorschreibung von Aussetzungszinsen für die gesamte Dauer des…

RAE Rz 1683–171319.8. Ermessen
geltende FassungRichtlinien07.11.2014

…müssen daher unter Bedachtnahme auf den Umstand, dass die Nachsicht durchaus mit den öffentlichen Interessen der Abgabeneinhebung vereinbar sein kann, angestellt werden. Die Ermöglichung der wirtschaftlichen Erholung und Gesundung eines Betriebes und die damit verbundene Erhaltung einer Steuerquelle liegen durchaus auch im Interesse des Abgabengläubigers…

KfzBStR 2021 Rz 1480–1485C.4. Dauer der Steuerpflicht (§ 4 KfzStG 1992)
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…Es spielt daher keine Rolle, ob der betreffende Monat 31 Tage oder weniger hat. 2)Bei Zulassung eines Kraftfahrzeuges am 2. des Monats ist a)bei Monaten mit 31 Tagen die volle Monatssteuer (1/30 der Monatssteuer x 30 Tage), b)bei Monaten mit 30…

ZK-42002. Die Rolle des Kontrollorganes
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…kurzfristig aus transporttechnischen Gründen zulässig. In Fällen höherer Gewalt (zB Hoch- oder Niedrigwasser) kann die Frist um die Dauer des Ereignisses verlängert werden. Die Unmittelbarkeit ist im Falle der Kontrolle an Hand der Unterlagen im Zusammenhang mit der Lieferung zu überprüfen. Insbesondere sind im Rahmen…

GebR 2025 Rz 1136–114117.1.1. Änderung des Vertragsinhaltes
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…seiner unbestimmten Dauer (vgl. VwGH 10.4.2024, Ro 2022/16/0017). Rz 1141: Die Verlängerung der vereinbarten Geltungsdauer begründet Gebührenpflicht bei allen Rechtsgeschäften, bei denen das durch sie begründete Rechtsverhältnis nach Ablauf einer vereinbarten Zeit beendet sein soll, auch wenn die Dauer des Rechtsgeschäftes…

GebR 2025 Rz 1319–133127.3.2.2.2. Bestimmte Dauer
geltende FassungRichtlinien01.04.2025

…1319: Eine bestimmte Dauer liegt vor, wenn nach dem Vertragsinhalt beide Vertragsteile auf eine bestimmte Zeit an das Vertragsverhältnis gebunden sind. Rz 1320: Die Bemessungsgrundlage ist der Wert der vom Bestandnehmer während der gesamten vorgesehenen Vertragsdauer geschuldeten Leistungen, höchstens jedoch das 18-fache des Jahreswertes …

ZK-06124. Anwendung des Notfallverfahrens
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…FTyp=NEWSABO) erforderlich. Zusätzlich wird durch das Abschalten des Webservice beim Versuch, eine Zollanmeldung zu übermitteln, der Webservice-Fehler "W99018 - Das Notfallverfahren (Fallback) wurde ausgerufen." zurückgemeldet- Soweit möglich, wird die voraussichtliche Dauer des Systemausfalls (Fallback) in der Verständigung bekannt gegeben. Durch die betreffenden Wirtschaftsbeteiligten sicher zu…

GK-09006.4. Festsetzung der Kraftfahrzeugsteuer unter Verwendung des Vordrucks "Mitteilung nach Art. 102 Zollkodex/Zahlungsbestätigung/Bescheid gem. § 29a TabStG" Lager-Nr. Za 19
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…erforderlichen, mündlich abzugebenden Kraftfahrzeugsteuererklärung ist im Regelfall der Fahrzeuglenker verpflichtet (siehe auch Abschnitt 3.). Die Steuererklärung ergibt sich dabei aus der Art des Fahrzeuges sowie einer Erklärung über die Dauer des beabsichtigten Aufenthaltes in Österreich. (2) Das Eintrittszollamt bzw. das gemäß Abschnitt 55.1.. Abs…

ZK-03804.7. Prüfungen nach Annahme des Antrages
geltende FassungRichtlinien15.04.2026

…übermittelt. Das CC-ZV prüft daher in regelmäßigen Abständen ob in EOS AEO-Anträge in anderen Mitgliedstaaten mit AT-Bezug vorhanden sind. Das CC-ZV macht für diese Fälle die erforderlichen Abfragen und meldet ggf. Unregelmäßigkeiten (im Rahmen des zu beachtenden Datenschutzes) an den bewilligungserteilenden…

ZK-07705. Erhebung und Entrichtung des Zollschuldbetrages (Art. 101 bis 115 UZK, Art. 87 bis 91 UZK-DA, Art. 165 bis 171 UZK-IA, §§ 59 bis 70 ZollR-DG)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…§ 198 ff BAO) sind daher anwendbar, soweit im UZK, in der UZK-DA, UZK-IA oder im ZollR-DG nicht Anordnungen getroffen sind, die als leges speciales den allgemeinen abgabenrechtlichen Vorschriften vorgehen. 5.1.2. Festsetzung des Zollschuldbetrages (Art. 101 UZK) (1) Der zu entrichtende…

LStR 2002 Rz 765–76610.8.4 Übertragung von Anwartschaften an eine inländische Pensionskasse oder eine ausländische Einrichtung im Sinne des § 5 Z 4 PKG
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…Dienstverhältnis dar. Rz 766c: Die Bestimmungen des § 26 Z 7 lit. d EStG 1988 (Rz 766b) kommen nur dann zum Tragen, wenn die Bezüge Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit darstellen und den Vorschriften des BMSVG unterliegen Nicht darunter fallen daher monatliche Entgelte im Sinne arbeitsrechtlicher Bestimmungen…

EStR 2000 Rz 650–6524.3.2.4.3 Bilanzberichtigung betreffend Fehler, die verjährte Veranlagungszeiträume betreffen (§ 4 Abs. 2 Z 2 EStG 1988 idF des AbgÄG 2012)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Rahmen der Ermessensübung ist es einerseits möglich, (im Verhältnis zum Totalgewinn oder -verlust) geringfügige steuerliche Auswirkungen nicht zu korrigieren; andererseits kann auch die absolute Dauer des Zurückliegens des Fehlers berücksichtigt werden. Je länger der Fehler in die Vergangenheit zurückreicht, umso größer müssen die steuerlichen Auswirkungen…

UZKArtikel 103 Verjährung der Zollschuld
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…werden ausgesetzt, wenn a)ein Rechtsbehelf nach Artikel 44 eingelegt wird; die Aussetzung gilt ab dem Tag der Einlegung des Rechtsbehelfs für die Dauer des Rechtsbehelfsverfahrens, oder b)die Zollbehörden dem Zollschuldner gemäß Artikel 22 Absatz 6 die Gründe für ihre Mitteilung der Zollschuld mitteilen;…