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UStR 2000 Rz 1524–152611.1.5. Rechnungsmerkmale
geltende FassungRichtlinien28.11.2019

…Wärmelieferungen auch dann als Rechnung im Sinne des § 11 UStG 1994, wenn sie keine Angaben über Menge und Bezeichnung der Lieferung enthalten. 11.1.5.5. Zeitpunkt und Zeitraum Rz 1511: Eine Rechnung muss sowohl das Ausstellungsdatum, als auch den Tag der Lieferung oder sonstigen…

ZustRL Rz 11–141.2. Zuständigkeit für die Entgegennahme von Anbringen
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…ist, hat es dieses ohne unnötigen Aufschub auf Gefahr des Einschreiters an die zuständige Stelle weiterzuleiten oder den Einschreiter an diese zu verweisen (§ 53 BAO). Rz 12: Die richtige Bezeichnung der korrekten Behörde ist grundsätzlich ein wesentliches Erfordernis für jedes Anbringen. Um Probleme zu vermeiden…

ZK-25902.5.2. Bewilligungsantrag auf Grundlage einer Zollanmeldung -Vereinfachtes Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…1 Buchst. d-f UZK-DA. Ergänzende Angaben in der Zollanmeldung bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des UZK Automatisierten Ausfuhrsystems (AES). Überwachungszollstelle Art der Veredelung der Waren; technische Bezeichnungen der Waren und/oder Veredelungserzeugnisse und Nämlichkeitsmittel; voraussichtliche Frist für die Erledigung des Verfahrens; vorgeschlagene Zollstelle…

ZK-25602.4.2. Bewilligungsantrag auf Grundlage einer Zollanmeldung - Vereinfachtes Bewilligungsverfahren
geltende FassungRichtlinien12.11.2020

…c UZK-DA. Ergänzende Angaben in der Zollanmeldung bis zum Zeitpunkt der Verbesserung der nationalen Einfuhrsysteme: Überwachungszollstelle; Art der Veredelung der Waren; technische Bezeichnungen der Waren und/oder Veredelungserzeugnisse und Nämlichkeitsmittel; voraussichtliche Frist für die Erledigung des Verfahrens; vorgeschlagene Zollstelle für die Erledigung des Verfahrens…

ZK-1580b) Angaben auf Ebene der Sammel- bzw. Einzelsendung oder auf Warenpositionsebene
geltende FassungRichtlinien24.09.2025

…Ebene verwiesen, dann darf diese Angabe nur auf dieser Ebene gemacht werden. Für diesen Zweck werden folgende Bezeichnungen verwendet: | Code | Beschreibung | MC | Erforderliches Datenelement auf der Ebene der Sammelsendung (Master Consignment). Die Datenelemente auf der Ebene der Sammelsendung enthalten Angaben, die…

UStR 2000 Rz 977–9886.1.23. Jugend-, Erziehungs-, Ausbildungs- und Erholungsheime
geltende FassungRichtlinien10.12.2020

…0014, zum Fehlen solcher Einrichtungen bei der stundenweisen sozialpädagogischen Einzelbetreuung verhaltensauffälliger Jugendlicher vor Ort). Für die Anwendung der Steuerbefreiung für Jugendheime usw. ist es nicht entscheidend, dass das betreffende Heim tatsächlich eine der im Gesetz genannten Bezeichnungen führt. Es können daher auch Kinderheime, Kindergärten, Kinderhorte…

ZK-25903.2. Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien25.04.2023

…Voraussetzungen gebunden (siehe Abschnitt 2.5.2.). Ergänzende Angaben in der Zollanmeldung bis zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme des UZK Automatisierten Ausfuhrsystems (AES) sind: Überwachungszollstelle Art der Veredelung der Waren; technische Bezeichnungen der Waren und/oder Veredelungserzeugnisse und Nämlichkeitsmittel; voraussichtliche Frist für die Erledigung des Verfahrens…

KfzBStR 2021Einleitung
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…weiterhin zu beachten. Die KfzBStR 2021 sind in Abschnitte gegliedert: A.Allgemeine Definitionen und übergreifende Themen B.NoVAG 1991 C.KfzStG 1992 D.VersStG 1953 E.Anhang Die numerischen Bezeichnungen in den Unterabschnitten entsprechen im Wesentlichen den Absätzen oder Ziffern der behandelten Paragraphen (z.B…

KfzBStR 2021 Rz 1–7A. Definitionen und übergreifende Themen
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…und O4/R4 auf Grund des höchsten zulässigen Gesamtgewichts der Kraftfahrzeugsteuer. Bei ausschließlicher oder vorwiegender Verwendung in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben siehe Rz 1415 bis 1417. Klasse S1/S2: Gezogene auswechselbare land- und forstwirtschaftliche Maschinen Mögliche Bezeichnungen in der Zulassungsbescheinigung sind zum Beispiel Anhänger, Anhängewagen…

UP-440011. Schlussbestimmungen
geltende FassungRichtlinien24.01.2024

…ABl. Nr. L 239 vom 01.09.2006 S. 76 Protokoll Nr. 3 über gegenseitige präferenzielle Handelszugeständnisse für bestimmte Weine und über gegenseitige Anerkennung, Schutz und Kontrolle von Bezeichnungen für Weine, Spirituosen und aromatisierte Weine (SAA Protokoll Nr. 3), ABl. Nr. L 239 vom 01…

VB-03373. Ausnahmen
geltende FassungRichtlinien07.08.2025

…7 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 sind bei allen erteilten Ausnahmegenehmigungen mindestens folgende Angaben im Internet öffentlich bekannt zu machen: a)die wissenschaftlichen und gebräuchlichen Bezeichnungen der invasiven gebietsfremden Arten von unionsweiter Bedeutung, für die eine Genehmigung erteilt wurde, b)die Anzahl oder das…

VB-07302. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien16.12.2021

…1102019/2008787 des Europäischen Parlaments und des Rates zurüber die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und EtikettierungKennzeichnung von Spirituosen sowie zum, die Verwendung der Bezeichnungen von Spirituosen bei der Aufmachung und Kennzeichnung von anderen Lebensmitteln, den Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und die Verwendung von Ethylalkohol und…

VS-11101. Mineralöl
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…bestimmende Untergliederungen der Kombinierten Nomenklatur geändert, ohne dass dies Auswirkungen auf den Steuergegenstand hat (zB durch Einführung zusätzlicher Untergliederungen), so hat der Bundesminister für Finanzen die dadurch bewirkten Änderungen der Bezeichnung des Steuergegenstandes durch Aufnahme in den Gebrauchszolltarif (§ 45 Abs. 1 Zollrechts-Durchführungsgesetz) in Wirksamkeit…

ZK-06125. Übermittlung der Anmeldung im Notfallverfahren
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…der Einfuhr kann anstelle des Einheitspapiers auch ein Ausdruck der Anmeldungsdaten in strukturierter Form verwendet werden, sofern daraus die einzelnen Feldnummerierungen und -bezeichnungen eindeutig hervorgehen (Muster - siehe Anlage 6). Fürentfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) Inhaber einer Bewilligung zum vereinfachten Anmeldeverfahren gemäß Art. 76 Abs…

VB-0401Anlage 4
geltende FassungRichtlinien01.10.2012

…als militärische Waffen anzusehen. 8. Pistolen Trejo Modelo 1 und Modelo 2 Especial Bei den Pistolen Kal. 22 l.r. mit den Bezeichnungen Trejo Modelo 1 und Trejo Modelo 2 Especial (Länge 166 bzw. 202 mm), einem mexikanischen Erzeugnis, handelt es sich um Waffen mit…

LStR 2002 Rz 12031–1203242.6.4.4 Rückerstattung einer Zahlung
geltende FassungRichtlinien17.12.2019

…Der Österreichische Bundesfeuerwehrverband hat dem Bundesministerium für Finanzen die Landesfeuerwehrverbände und die Bezeichnungen der freiwilligen Feuerwehren im Bundesgebiet für die Teilnahme an der Datenübermittlung bekannt zu geben und allfällige nachträgliche Änderungen zu melden. Rz 12038: Andere als in Rz 12037 genannte übermittlungspflichtige Organisationen (zB ein…

LStR 2002 Rz 12036–1204742.6.5.3 Datenübermittlung in FinanzOnline
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Der Österreichische Bundesfeuerwehrverband hat dem Bundesministerium für Finanzen die Landesfeuerwehrverbände und die Bezeichnungen der freiwilligen Feuerwehren im Bundesgebiet für die Teilnahme an der Datenübermittlung bekannt zu geben und allfällige nachträgliche Änderungen zu melden. 12.Das Hochkommissariat der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR). 13.Der Anerkennungsfonds…

UStR 2000 Rz 1301–131310.2.6. Personenbeförderung
geltende FassungRichtlinien05.12.2022

…unbedingt alle seine Eigenschaften genau umschrieben sein müssen. Ein Beförderungsvertrag wird daher auch schon angenommen werden können, wenn sich die Charakterisierung des Beförderungsobjektes auf allgemeine Bezeichnungen wie "Reisegesellschaft" oder "Schulklasse" beschränkt. In welcher Form das Beförderungsentgelt vereinbart wird, ist für die Frage des Vorliegens eines…

UStR 2000 Rz 1621–162411.5. Getrennte Ausweise
geltende FassungRichtlinien30.11.2021

…Steuersatz von 10% zu versteuern sind. In diesen Fällen kann in den Rechnungen als handelsübliche Bezeichnung des Liefergegenstandes lediglich "Geschenkkorb" angegeben werden. Die Mengen und die handelsüblichen Bezeichnungen der im Geschenkkorb enthaltenen Gegenstände brauchen in der Rechnung nicht genannt zu werden. Enthält der Geschenkkorb Waren…

VereinsR 2001 Rz 866–8679 Anhang
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Einschaltung von einschlägig rechtskundigem Beistand bei der Vereinsgründung, insbesondere, falls Änderungen im Statutentext notwendig bzw. gewünscht sind. Sämtliche Bezeichnungen des Textes verstehen sich geschlechtsneutral, auch wenn fallweise zur besseren Lesbarkeit nur eine Geschlechterform gewählt wurde. Rz 867: Vereinsstatuten1 § 1: Name, Sitz und Tätigkeitsbereich (1)Der…