…Einstellung einer Arztpraxis bei weiter ausgeübter Tätigkeit als bloße Urlaubsvertretung für den Sohn sowie als unentgeltlicher Betreuer zweier Altersheime). Rz 5652: Indizien für eine Betriebsaufgabe aus Anlass der Betriebsverpachtung sind der Abschluss des Pachtvertrages auf lange oder unbestimmte Zeit bei beiderseitigem Ausschluss der Kündigung (VwGH…

…Auftrag gebenden öffentlich-rechtlichen Körperschaft, weil er vom Hoheitsträger mit einer öffentlich-rechtlichen Aufgabe betraut und auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflicht vereidigt ist (VwGH 8.4.1960, 0900/59). 15.4.5.39 Trainer Rz 1011: Betreuer von Vereinen, die ihre Arbeitskraft vertraglich gegen…

…andere Künstler, Betreuer, Hilfspersonal) vom Einnahmenempfänger zu zahlen sind oder gezahlt worden sind. Eine anteilige Kostenberücksichtigung ist nicht zulässig, es sei denn, die Personen werden für die jeweilige Tournee eigens engagiert. Beispiele: 1. Für eine Tournee eines Sängers mit Auftritten in 7 deutschen, 4 niederländischen…

…Europäischen Freihandelszone (EFTA), sind bei erstmals anzufahrenden Transportrouten der genaue Streckenverlauf und auf der Strecke anzufahrende Kontrollstellen sowie die Befähigungsnachweise für Fahrer und Betreuer mindestens vier Wochen vor Beginn der Beförderung der zuständigen Behörde bekanntzugeben, damit eine entsprechende Plausibilitätskontrolle im Sinne des Art. 21 Abs…

…Zum Vorliegen eines unentbehrlichen Hilfsbetriebes (zB Behindertenwerkstätten) siehe Rz 378.Beschäftigungsbetriebe sind Betriebe zur Förderung, Habilitation und Rehabilitation von Menschen mit Behinderungen, oder Betriebe, in denen Langzeitarbeitslose/Transitarbeitskräfte, Haftentlassene oder Suchterkrankte arbeitstherapeutisch beschäftigt und berufs- und sozialpädagogisch betreut werden, um diese auf eine Rückkehr in…

…die Bindung von Humanressourcen (Trainer, Betreuer usw.) für den jeweiligen Bereich. Rz 886: Daraus ergibt sich, am Beispiel des Fußballsportes dargestellt, in typisierender Betrachtungsweise Folgendes: Bei den in der Bundesliga (dh in der höchsten Spielklasse) engagierten Vereinen, denen eine Bundesligalizenz erteilt wurde, ist davon auszugehen…

…34 Abs. 2 ZollR-DG normierte direkte gesetzliche Ermächtigung nicht. (5) Der die Tiersendung begleitende Betreuer gemäß Artikel 6 Abs. 6 der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 gilt als Vertreter des Transportunternehmers, falls dieser nicht selbst oder eine von ihm gemäß Artikel 5 Abs. 2…

…Hausrinder, Hausschafe, Hausziegen oder Hausschweine aus unterschiedlichen Haltungsbetrieben zur Bildung von Tiersendungen zusammengeführt werden; 3."Betreuer": eine für das Wohlbefinden der Tiere unmittelbar zuständige Person, die während der Beförderung anwesend ist; 4."Grenzkontrollstelle": jede Kontrollstelle, dieeine Grenzkontrollstelle gemäß ArtikelArtikel 3 Nummer 38 der Verordnung (EU…