…Bei der Berechnung der Frist ist § 108 Abs. 3 BAO anzuwenden, sodass die Gebührenbefreiung auch dann zur Anwendung kommt, wenn der zweite Geburtstag auf einen Samstag, Sonntag, gesetzlichen Feiertag, Karfreitag oder 24. Dezember fällt und die Schrift am darauf folgenden Tag, der nicht einer der…

…dem das eine Frist auslösende Ereignis eintritt oder eine diesbezügliche Handlung vorgenommen wird, wird bei der Berechnung dieser Frist nicht mitgerechnet. Eine nach Tagen bemessene Frist beginnt am Anfang der ersten Stunde des ersten Tages (00:00 Uhr) und endet mit Ablauf der letzten Stunde…

…2 und 3 des Zollkodex festgelegten Fristen zu beachten, und es darf nicht vor dem in Artikel 22 Absatz 4 des Zollkodex genannten Datum liegen. Entscheidung: Datum des Beginns des von den Behörden für die Zwecke der Berechnung der Frist für den Zahlungsaufschub festgelegten ersten…

…Bezeichnung | D.E. Format (Art/Länge) | Kardinalität | Codeliste in Titel II (Ja/Nein) | Anmerkungen | Titel I | 1/1 | Code für die Art des Antrags/der Entscheidung | an..4 | 1x | Ja | | Titel I |…

…9 lit. a UStG 1994 von der Umsatzsteuer befreit (vgl. auch EuGH 27.11.2008, C-156/08, "Vollkommer", wonach beim Erwerb eines noch unbebauten Grundstückes künftige, umsatzsteuerpflichtige Bauleistungen in die Bemessungsgrundlage für die Berechnung von Verkehrsteuern wie die "Grunderwerbsteuer" einbezogen werden können, sofern diese…

…Auch für die Berechnung der Lieferschwelle sind daher die Umsätze aus differenzbesteuerten Umsätzen außer Ansatz zu lassen. Randzahlen 3746 bis 3755: derzeit frei. 103.6. Verzicht auf Lieferschwelle (bis 30.6.2021) Rz 3756: Der Unternehmer kann innerhalb der Frist zur Abgabe der Voranmeldung für…

…für deren Anfang der Zeitpunkt maßgeblich ist, in dem ein bestimmtes Ereignis eintritt oder eine Handlung vorgenommen wird, für die Berechnung der Frist der Tag nicht mitgerechnet wird, an dem dieses Ereignis oder diese Handlung erfolgt. Weiters bestimmt Art. 3 Abs. 2 Buchstabe c FristVO…

…Berechnung dieser Frist sind gemäß Artikel 3 Abs. 3 der Fristenverordnung (VO (EWG, EURATOM) Nr. 1182/71) auch Samstage, Sonntage und Feiertage zu berücksichtigen. Fällt jedoch das Ende der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag, so ist gemäß Artikel 3 Abs. 4 der Fristenverordnung…

…der Einhebung (§ 212a BAO) ablehnenden Bescheid eingebrachten Berufung stattgegeben, so ist der Bescheid über den infolge des Ablaufes der Frist gemäß § 212a Abs. 7 BAO verwirkten Säumniszuschlag gemäß § 295 Abs. 3 BAO aufzuheben. Rz 2013: Für die Berechnung der Stundungszinsen und Aussetzungszinsen im Fall der…

…für die Berechnung des geschuldeten Betrags sich deshalb in diesem Zeitraum nicht grundlegend ändern dürften. Können Ort und Zeitpunkt nicht genau festgestellt werden, so wird als Datum der erste Arbeitstag nach dem letzten Tag der für die Gestellung der Waren am Bestimmungsort vorgesehenen Frist festgesetzt…

…der einzelne Beratungsauftrag im Ausland Teil der bestehenden Klientenbeziehung ist. Rz 70o62: Die Entsendung erfolgt ununterbrochen für einen Zeitraum von mindestens einem Monat. Nach Monaten bestimmte Fristen enden mit Ablauf desjenigen Tages des letzten Monates, der durch seine Bezeichnung dem für den Beginn dieser Frist…

…zur Anwendung; siehe Rz 1541. Zur Berechnung der Fristen bei Teilungsstichtagen zu einem Monatsende siehe Rz 775. 5.1.9.2. Rückwirkungsfrist 5.1.9.2.1. Fälle der Anmeldung beim Firmenbuch Rz 1538: Beim zuständigen Firmenbuchgericht ist eine fristgerechte Anmeldung einer Realteilung nach § 28…

…Im Falle der Buchwertfortführung (siehe dazu auch Rz 2531) laufen die Behaltefristen des Rechtsvorgängers weiter (unabhängig davon, ob die unentgeltliche Betriebsübertragung im Rahmen einer Einzel- oder einer Gesamtrechtsnachfolge erfolgt; VwGH 18.2.2021, Ra 2019/15/0052). 9.3.5.1.1 Berechnung bei bebauten…

…kürzere, teils längere - Fristen. Nach innerstaatlichem Recht (§ 29 Abs. 2 lit. c BAO) begründen Bauausführungen bereits nach sechs Monaten eine Betriebsstätte für das ausländische Unternehmen. Rz 268: Für die Berechnung der Frist ist der tatsächliche Arbeitsbeginn vor Ort (auch durch Subauftragnehmer) entscheidend (OECD-MK Art…

…Warentransport mit Carnets | Spätestens 12 Monate nach Eröffnung des Carnet TIR | Frist für die buchmäßige Erfassung | 14 Tage nach dem Tag, an dem die Zollbehörde im konkreten Einzelfall in der Lage ist, den betreffenden Abgabenbetrag zu berechnen und den Zollschuldner zu bestimmen.

…Nachweise der ordnungsgemäßen Erledigung des Verfahrens nicht vorgelegt, so werden nach einem Monat ab Ablauf der Frist für die Erledigung Ermittlungen eingeleitet. Der Verfahrensinhaber wird durch Zustellung einer Beibringungsaufforderung ersucht, die ordnungsgemäße Erledigung des Verfahrens nachzuweisen. Gleichzeitig wird die Vorlage von Unterlagen zur Berechnung der…

…die Sonderregelung des Leistungsortes Rz 3919: Der Unternehmer kann auf die Anwendung dieser Bestimmung innerhalb der Frist zur Abgabe der Voranmeldung für den Voranmeldungszeitraum eines Kalenderjahres, in dem erstmals eine solche Leistung getätigt worden ist, verzichten. Der Unternehmer hat den Verzicht schriftlich bei seinem Finanzamt…

…Diese Berechnungen werden nach dem Mengenschlüssel, dem Wertschlüssel oder einem anderen Verfahren, das zu vergleichbaren Ergebnissen führt, vorgenommen. 4.10.1. Mengenschlüssel Das Berechnungsverfahren nach dem Mengenschlüssel ist anzuwenden, wenn a) nur eine Art Veredelungserzeugnis hergestellt wird; in diesem Falle entspricht die Menge der in…

…zuständigen Firmenbuchgericht spätestens am letzten Tag der Neunmonatsfrist einlangt. Rz 154: Für die Berechnung der Neunmonatsfrist ist nach der oben angeführten Entscheidung des OGH § 902 Abs. 2 ABGB sinngemäß anzuwenden. Danach fällt das Ende einer nach Monaten bestimmten Frist auf denjenigen Tag des letzten Monats…

…die infolge strafbarer Handlungen aus dem Zollgebiet der Union verbracht worden sind. (3) Für die im Art. 159 Abs. 1 UZK-DA genannten landwirtschaftlichen Erzeugnisse gilt eine kürzere Wiedereinfuhrfrist von einem Jahr. Eine Überschreitung der Frist ist nur bei Vorliegen außergewöhnlicher Umstände zulässig. 2.5…