…53: Maßgeblicher Zeitpunkt bezüglich des Erlöschens der Unternehmereigenschaft der übertragenden Gesellschaft ist die Anmeldung der Verschmelzung zur Eintragung im Firmenbuch, da damit die Leistungstätigkeit der übertragenden Gesellschaft abgeschlossen ist. Beispiel: Die A-GmbH als übertragende Gesellschaft wird auf die körperschaftssteuerlich steuerbefreite B-AG gegen Gewährung…

…ihrer Endverwendung hinweisen. Beispiele: Verschiedene Waren der Kapitel 2 bis 20, für die eine bestimmte Behandlung bzw. Verarbeitung vorgesehen ist (zB Pilze für die Lebensmittelkonservenindustrie; Oliven, zu anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt); Verschiedene Erdölerzeugnisse, zur Bearbeitung in einem begünstigten Verfahren oder zur chemischen Umwandlung…

…freien Verkehr überlassen werden. Beispiel: Überlassung von Waren zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr, die im Rahmen der passiven Veredelung ausgeführt und bei der Wiedereinfuhr in das Zolllagerverfahren übergeführt worden waren: Code 6121 (und nicht 6171). (Erster Vorgang: vorübergehende Ausfuhr zur passiven Veredelung = 2100…

…Bescheinigung ausgestellt worden ist | 15 | Umwandlung in Erzeugnisse, für die die autonome Aussetzung der Einfuhrabgaben auf bestimmte Waffen und militärische Ausrüstungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 150/2003 des Rates vom 21. Januar 2003 zur Aussetzung der Einfuhrabgaben für bestimmte Waffen und militärische…

…ist. Beispiel: Das OGH-Urteil vom 29. März 2012, 9ObA148/11x betreffend Montagetischler führte dazu, dass dennoch bezahlte Reiseaufwandsentschädigungen ab dem 1.1.2014 gemäß § 3 Abs. 1 Z 16b EStG 1988 steuerpflichtig sind. Siehe auch Beispiele Rz 10735c. 10.5.2.4 Umwandlung von…

…von Gutachten, Zulassungen, oder Genehmigungen. Diese Vorgänge können im Vorbereitungsstadium einer industriellen oder kommerziellen Tätigkeit erfolgen und dürfen für sich genommen keine Produktion im kommerziellen Sinn zur Folge haben. Beispiele: a) für begünstigte Forschungszwecke: Es sind Versuche in Aussicht genommen, wobei Motoren mit einer auf…

…Umwandlung oder Verwendung | ProcTxt | an..260 |   | 44 | O | Beschreibung: | In diesem Datenfeld kann das beabsichtigte Verfahren in Textform beschrieben werden, welches für eine Ware in Anspruch genommen werden soll. | Beispiel: | Motor zur Reparatur; zur Ausstellung…

…Umwandlung oder Verwendung | ProcTxt | an..260 |   | 44 | O | Beschreibung: | In diesem Datenfeld kann das beabsichtigte Verfahren in Textform beschrieben werden, welches für eine Ware in Anspruch genommen werden soll. | Beispiel: | Motor zur Reparatur; zur Ausstellung…

…ertragsfähig gestaltet wird (Rz 97). Beispiel 1: Anhand einer realistischen Prognoserechnung wurde im Jahr 01 glaubhaft gemacht, dass die in diesem Jahr begonnene Vermietung einer Eigentumswohnung nach elf Jahren einen Gesamtüberschuss ergibt. Im Jahr 04 wird auf Grund einer Erbschaft das Fremdkapital zur Gänze getilgt…

…Wiederherstellen abgenutzter oder schadhaft gewordener Waren sowie die Beseitigung von Sachmängeln durch Nachbessern fehlerhaft produzierter Waren, einschließlich des Auswechselns von Teilen. Beispiele: Reinigung verschmutzter Kleider Reparatur von Uhren Reparatur von Fahrzeugen Hinweis: Zu beachten ist die Abgrenzung zur Inspektion oder Wartung inkl. Reparatur von Fahrzeugen…

…des einzigen Gruppenmitglieds mit dem Gruppenträger führen ebenfalls zur Beendigung der Unternehmensgruppe, weil jede Unternehmensgruppe einen Gruppenträger und zumindest ein Gruppenmitglied aufweisen muss (VwGH 18.10.2012, 2009/15/0214; siehe dazu auch UmgrStR 2002 Rz 354c). Eine errichtende Umwandlung eines Gruppenmitglieds in eine GmbH &…

…Umwandlung oder Verwendung | ProcTxt | an..260 |   | 44 | O | Beschreibung: | In diesem Datenfeld kann das beabsichtigte Verfahren in Textform beschrieben werden, welches für eine Ware in Anspruch genommen werden soll. | Beispiel: | Motor zur Reparatur; zur Ausstellung…

…Sekretariat) führen jedoch zu keinem eigenständigen, sich abhebenden geschäftlichen Betrieb. Ist die Tätigkeit der natürlichen Person bloßer Ausfluss der eigenbetrieblichen Tätigkeit der Kapitalgesellschaft, erfolgt keine Zurechnung zur natürlichen Person. Beispiele: 1. Ein Rechtsanwalt, der Gesellschafter-Geschäftsführer einer Rechtsanwalts-GmbH ist, wird als Stiftungsvorstand in der…

…Anlage 1 aufgeführte geregelte Stoff. Hinweis: Im Handbuch zum Lizenzierungssystem für ozonabbauende Stoffe (Teil I, siehe https://circabc.europa.eu/sd/a/25264897-e19c-4d4f-95fa-f1e3d28c437b/General%20Informaton%20manual%20DE%20v1.2.pdf) sind Beispiele angeführt, die als Entscheidungshilfe zur Unterscheidung zwischen Stoffen, Gemischen…

…Umwandlung oder Verwendung | ProcTxt | an..260 |   | 44 | O | Beschreibung: | In diesem Datenfeld kann das beabsichtigte Verfahren in Textform beschrieben werden, welches für eine Ware in Anspruch genommen werden soll. | Beispiel: | Motor zur Reparatur; zur Ausstellung…

…Teilzeitbeschäftigung. Siehe auch Beispiele Rz 11071. Rz 1071a: Durch dieGemäß § 27 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 Änderung des Arbeitsmarktservicegesetzes (AMSG), BGBl. Nr. 313/1994 idgF, und des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 (AlVG), BGBl. Nr. 609/1977 idF BGBl. I Nr. 179/1999, werdenwird zur Förderung von Arbeitszeitmodellen für ältere…

…idF AbgÄG 2023) lassen sich überblicksartig wie folgt darstellen: [Grafik]   Zusammenfassendes Beispiel zur Rechtslage idFnach AbgÄG 2023: An der BC-KG sind B und C zu je 50% beteiligt. A möchte sich zu einem Drittel an der BC-KG beteiligen und dafür sein Grundstück …

…konnte, ist diesbezüglich der Verlustvortragsübergang ausgeschlossen (Erläuterungen zur Novellierung des § 4 Z 1 lit. a UmgrStG im AbgÄG 1998), dh eine Zuordnung der Verlustvorträge differenziert nach den (Teil-)Betrieben und den (separaten) Vermögensteilen von nicht untergeordneter Bedeutung vorzunehmen. Beispiel: Die A-GmbH betreibt einen Papierhandel…

…ist nicht auszugehen, wenn diese seitens des Arbeitgebers nachweislich untersagt wurde. Siehe auch Rz 744 und 745 sowie Beispiel Rz 10175. Rz 175a: Steht das Kfz für den gesamten Kalendermonat nachweislich nicht zur Verfügung (auch nicht für dienstliche Fahrten), ist kein Sachbezugswert hinzuzurechnen. Ein Sachbezugswert…

…Firmenbuch maßgeblich ist, ist auch für die abgabenrechtliche Rückwirkung maßgebend (siehe Rz 80 ff). Rz 448: Zur Frage des allfälligen Vorliegens einer verbotenen Einlagenrückgewähr siehe Rz 51. 2.1.5.3. Betriebserfordernis 2.1.5.3.1. Allgemeines Rz 449: Errichtende Umwandlungen fallen nach § 7…