…Der Anhang wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt. 2. Der Anhang der Verordnung in der Fassung dieser Verordnung tritt am 1. AugustSeptember 2026 in Kraft. Für den Bundesminister: Mag. Peter Maerschalk Anhang Verzeichnis der für die Barzahlung bei den Zollstellen zugelassenen fremden Währungen und…

…eine Gebühr nach Maßgabe des Tarifs zu entrichten, der vom Bundesamt für Ernährungssicherheit auf Grund des § 6 Abs. 6 GESG festgelegt wurde. Bei den in Abschnitt 1.1., Abschnitt 1.2., Abschnitt 1.5. undund Abschnitt 1.51.6. enthaltenen Warenkatalogen ist in der Spalte …

b) Angaben auf Ebene der Sammel- bzw. Einzelsendung oder auf Warenpositionsebene Bei den nachstehenden Datenanforderungen wird zusätzlich auch vermerkt, auf welcher Ebene die betreffenden Angaben gemacht werden können; wird nur auf eine Ebene verwiesen, dann darf diese Angabe nur auf dieser Ebene gemacht werden. Für…

…| zulässig bei der Art des Ortes | V | Kennung der Zollstelle | Code A | Y | Bewilligungsnummer | Code B oder C Nummer der Bewilligung Wird als Qualifikator für die Ortsbestimmung der Code ,Y' angeben, ist hier die für den zugelassenen Warenort…

…als Vorpapier ausgewiesen, muss die Referenznummer wie folgt strukturiert sein: | Feld | Inhalt | Format | Beispiele | 1 | Die letzten beiden Stellen des Jahres der förmlichen Annahme der Anmeldung (JJ) | n2 | 15 | 2 | Kennung des Landes, in dem…

…000 Ausgangszollstelle 17 01 001 000 Referenznummer Die Codes (an8) haben folgende Struktur: Die ersten beiden Zeichen (a2) geben mittels des GEONOM-Code gemäß einleitender Bemerkung 13 Nr. 3 das Land an, die nächsten sechs Zeichen (an6) stehen für die betreffende Zollstelle in dem Land…

…Abgaben übernimmt. Der Auftraggeber wird dadurch zum Anmelder (bei direkter Vertretung) bzw. indirekt Vertretenen und es entstehen dementsprechende Verpflichtungen (Zollschuldner bzw. Gesamtschuldverhältnis) welche durch die Dokumentation des Vertretungsverhältnisses (6 oder 7) zum Ausdruck gebracht werden. Die Beauftragung bzw. Bevollmächtigung durch den Auftraggeber ist ggf. entsprechend…

…so ist der Empfänger unbekannt und werden ihn betreffende Einzelheiten durch den Code 10600 ersetzt: | Rechtsgrundlage | Gegenstand | | Code | Anlage A | Fälle, in denen Waren mit begebbarem Konnossement befördert werden, das "an Order und blanko indossiert" ist, bei summarischen Eingangsanmeldungen…

…wobei auch eine Aufrechnung in Übereinstimmung mit dem einzelstaatlichen Recht möglich ist. (2) Der Abgabenbetrag kann von einem Dritten anstelle des Zollschuldners entrichtet werden. (3) Der Zollschuldner kann in jedem Fall vor Ablauf der ihm eingeräumten Zahlungsfrist den Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrag ganz oder teilweise entrichten.

…ersten beiden Zeichen (a2) dienen der Kennzeichnung des Landes und entsprechen den in Feld 2 zu verwendenden Ländercodes. Die nächsten sechs Zeichen (an6) stehen für die betreffende Zollstelle in diesem Land. Hierfür wird folgende Struktur empfohlen: Die ersten drei Zeichen (a3) stehen für den UN…

…des Abschnitts 2.3. Die Überwachung des Durchfuhrverbots erfolgt in jenen Fällen, in denen das Ausfuhrverfahren bei einer österreichischen Zollstelle erfolgt, nach den Vorgaben des Abschnitts 2. 5. Strafbestimmungen 5.1. Außenwirtschaftsgesetz 2011 Bei der Feststellung von Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen sind die Strafbestimmungen der §…

…in der Buchführung gemäß Artikel 182 des Zollkodex die in der Bewilligung genannte Zollstelle für die Überwachung der Überführung der Waren in das betreffende Zollverfahren; 37."TIR-Übereinkommen" ist das am 14. November 1975 in Genf unterzeichnete Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR…

…Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer bei Barzahlung (1) Soweit die Kraftfahrzeugsteuer nicht bargeldlos im Wege der Zahlungsaufschubbewilligung (Nachhineinzahlung) entrichtet wird, ist sie durch Barzahlung (bar in Euro, bar in fremden Währungen, für die ein Zollentrichtungskurs festgesetzt wurde) oder - sofern dies bei der betreffenden Zollstelle vorgesehen ist - durch…

…Bei Barzahlern Bei Zollkontingenten gilt bei Barzahlern der Antrag nur dann als gestellt, wenn Name und Adresse des Barzahlers bzw. dessen Bankverbindung mit Kontonummer deutlich lesbar angegeben sind, um eine allfällige Rückzahlung der Sicherheitsleistung durch Postanweisung oder Banküberweisung durchführen zu können. Bei Zollplafonds sind nur…

…Expand=false) zu überprüfen oder bei der Kontingentstelle zu erfragen. Es bestehen jedoch keine Bedenken, allenfalls vorliegende Gesamtsicherheiten oder Verpflichtungserklärungen auch auf "nicht kritische" Kontingente anzuwenden. Als Sicherheitsleistung wird jener Betrag erhoben, der sich als Differenz zwischen den Abgaben, berechnet nach dem Kontingentzollsatz und den Abgaben…

…VwGH 16.10.1989, 88/15/0099). Rz 1953a: § 241 Abs. 2 BAO gilt für Bundesabgaben sinngemäß nach folgenden Bestimmungen: § 3 Abs. 2 GebG (feste Gebühren zB bei Barzahlung), § 14 TP 9 Abs. 4 GebG (Reisedokumente), § 14 TP 15 Abs. 2 GebG (Zulassungsscheine), § 17a Z…

…nach § 115 Abs. 2 BAO). Rz 798: Bei der Zustellung von Bescheiden an Vereine ist zu beachten, dass der Verein im Spruch (bzw. im Adressfeld) mit seiner richtigen Bezeichnung genannt wird; der Name des Vereines muss den Statuten zu entnehmen sein (nach § 3 Abs. 2…

…Wird für besondere Verfahren oder eine vorübergehende Verwahrung eine Sicherheit verlangt und als Einzelsicherheit in Form einer Barsicherheit geleistet, ist diese Sicherheit bei den Zollbehörden des Mitgliedstaats zu hinterlegen, in dem die Waren in das betreffende Verfahren übergeführt oder vorübergehend verwahrt werden. Wurde ein besonderes…

…eine Barzahlung von Abgaben nicht ausschließen, haben die hiezu berechtigten Organe der Abgabenbehörden Zahlungen solcher Abgabenschuldigkeiten auch dann entgegenzunehmen, wenn sie nicht in Vollstreckung gezogen sind. 2.1.2. Einzahlung mit Erlagschein (§ 211 Abs. 1 lit. b BAO) Rz 105: Aufgabepostamt ist jenes Postamt, bei…

… 6 Abs. 6 GESG festgelegt wurde. Bei den in Abschnitt 1.1. bis 1.6. enthaltenen Warenkatalogen ist in der Spalte "Gebührentarif" jeweils ein Hinweis auf die nach dem derzeit geltenden Vermarktungsnormengebührentarif in Frage kommenden Code-Nummern für die Gebühren enthalten. (2) Die im Rahmen…