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218 Treffer1608 msnur geltende Fassungen
UStR 2000 Rz 181–1852. Unternehmer, Unternehmen (§ 2 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…auftritt (VwGH 22.2.1977, 1187/76). Holdinggesellschaft (Beteiligungsholding): Reine Holdinggesellschaften (beschränken sich auf den Erwerb und das Halten von Gesellschaftsanteilen) sind nicht Unternehmer. Greift jedoch eine Holdinggesellschaft in die Verwaltung von Unternehmen, an denen sie Beteiligungen erworben hat, ein, ist die Holdinggesellschaft Unternehmer. Der…

VereinsR 2001 Rz 762–7927 Einkünfte der Mitglieder des Rechtsträgers und anderer Personen
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Ein Buchhalter ist Dienstnehmer eines Rettungsdienstes und wird in seiner Freizeit für denselben Rettungsdienst als Sanitäter tätig. Er kann für die Tätigkeit als Sanitäter das Freiwilligenpauschale (sofern die übrigen Voraussetzungen vorliegen) erhalten, da die erforderliche Ausbildung unterschiedlich ist. Beispiel 2: Wenn ein Sanitäter, der in…

NeuFöR Rz 5–191.1.1. Stempelgebühren und Bundesverwaltungsabgaben (§ 1 Z 1 NeuFöG)
geltende FassungRichtlinien23.04.2019

…für die Ausübung desBefreiungen bei Vorliegen der Gegenseitigkeit gemäß § 5 Abs. 8 GütbefG grenzüberschreitenden Güterbeförderungsgewerbesund § 6 GelverkG zwingend vorgeschrieben sind, da die Ausstellung einer Gemeinschaftslizenz bloß einenvon EU-Gemeinschaftslizenzen und beglaubigten Abschriften aus dem Gründungsvorgang mittelbar dienenden Vorgang darstellt (vgl.Gewerbeinformationssystem Austria (GISA) von den…

UStR 2000 Rz 1075–11067.4. Ausfuhrnachweis allgemein
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Ausgangs der Ware einschließlich der Ausgangsbescheinigung im Sinne des Art. 334 UZK-IA regelt das Zollrecht (siehe auch ZK-2630, Arbeitsrichtlinie Verbringung aus dem Zollgebiet Abschnitt 7.). Mit der Bescheinigung des Ausgangs der Ware im Sinne von Artikel 334 UZK-IA wird der Austritt der…

ZK-07706.10. Irrtum der Behörde (Art. 119 UZK)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…bei denen der Nachweis für den Austritt der Waren aus dem Zollgebiet der Union erbracht werden kann, da im letzteren Fall die Ware nicht in den Wirtschaftskreislauf der Union eingegangen ist. (7) Wird der Fehler von der Partei selbst noch in einem zeitlichen Naheverhältnis zu…

UmgrStR 2002 Rz 951–9723.5. Übernehmende Körperschaft (§ 18 UmgrStG)
geltende FassungRichtlinien20.06.2024

…Buchwert volle Deckung finden. Rz 972f: Die einbringungsveranlasst entstandene Ausschüttungsfiktion bleibt unabhängig von einem späteren Gesellschafter- oder Gläubigerwechsel wirksam. Auch wenn der Einbringende seine Beteiligung an eine Körperschaft veräußert oder in eine Körperschaft einbringt und die Forderung an diese abtritt, bleibt die KESt-Abfuhrverpflichtung bestehen…

ZK-26307. Bescheinigung des Ausgangs aus dem Zollgebiet (Ausgangsbescheinigung)
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…so kann der Anmelder, sobald dieser Angaben über das Datum des Ausgangs der Waren aus dem Zollgebiet und über die Ausgangszollstelle liefern kann, von der Ausfuhrzollstelle gemäß Artikel 335 Abs. 3 UZK-IA verlangen, den Austritt der Waren zu bestätigen. Hinweis: Zweckmäßigerweise sollten vom Anmelder…

ZK-20312.5.6. Rückwarennachweise
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

…eingehalten worden sind. Im Falle von landwirtschaftlichen Erzeugnissen kann das INF 3 von der Ausfuhrzollstelle nur nach Erfüllung der Ausfuhrförmlichkeiten und dem Austritt der Waren aus dem Zollgebiet der Union sowie erst nach Bescheinigung durch die Zahlstelle und die Lizenzstelle ausgestellt werden. Zu den Sonderbestimmungen…

ZK-25006. Erledigung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…Die mit dem Sichtvermerk der Zollstelle für die Überführung versehene Aufstellung wird der Ausgangszollstelle vorgelegt, sofern diese als Zollstelle der Erledigung zugelassen ist. Die Ausgangszollstelle bestätigt auf der Aufstellung den Ausgang der Waren, überwacht den körperlichen Ausgang (Austritt) der Waren und gibt die Aufstellung dem…

UmgrStR 2002 Rz 1526–15355.1.7. Erfordernis eines Teilungsvertrages
geltende FassungRichtlinien16.12.2025

…1528). Der Ausgleichposten kann daher auch jenen Nachfolgeunternehmer "belasten", der eine Ausgleichszahlung erhalten hat. Im Falle der Realteilung einer Personengesellschaft, für die vereinbart ist, dass weder bei Ein- noch bei Austritt der Gesellschafter weder stille Reserven noch ein Firmenwert/Praxiswert abgegolten werden (siehe Rz 1330a)…

KStR 2013 Rz 1593–159530.3 Mindestdauer der Gruppenzugehörigkeit
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

…GM 3 erklärt am 5.8. seines Jahres 3 den Austritt aus der Gruppe. Dies hat zur Folge, dass GM 3 und GM 4 aus der Gruppe ausscheiden und eine Rückabwicklung mangels Erfüllung der drei Jahres Frist erfolgt. Von GM 3 sind keine drei Jahresergebnisse…

KStR 2013 Rz 1554–156129.2.2.2 Beginn und Ende der Mindestkörperschaftsteuerpflicht
geltende FassungRichtlinien05.11.2021

…diesem Zusammenhang sind die Regelungen des UmgrStG zu beachten. Rz 1555: Die (potentielle) Mindestkörperschaftsteuerpflicht setzt mit dem Beginn der unbeschränkten Steuerpflicht ein und hört mit dem Ende der unbeschränkten Steuerpflicht auf. Eintritt in die und Austritt aus der unbeschränkten Steuerpflicht richtet sich dabei grundsätzlich nach …

VereinsR 2001 Rz 366–4162.3.3 Steuerpflicht der Betriebe
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…ist kein unentgeltlicher Auftritt mehr gegeben. Im Falle der Zurverfügungstellung eines Kunstwerkes zur nachfolgenden Versteigerung kann von einer bloßen Aufwandsentschädigung ausgegangen werden, wenn die Zahlungen an den Künstler 20% des Versteigerungserlöses nicht übersteigen. Rz 390: Werden von Vereinen, die im Bereich der Sozialdienste tätig sind…

VPR 2021 Rz 172–1751.3.5.3. Ein- und Austritt
geltende FassungRichtlinien07.10.2021

…Fremdvergleich orientierte Austrittszahlung an die verbliebenen KVV-Teilnehmer in Betracht kommen. Dies ist immer dann der Fall, wenn der Austritt eines KVV-Teilnehmers zu einer identifizierbaren und quantifizierbaren Verminderung des Werts des fortgeführten KVV führt, weil die verbleibenden KVV-Teilnehmer zB bis dahin bestehende Rechte…

UmgrStR 2002 Rz 28–531.1.2. Inländische Verschmelzungen (§ 1 Abs. 1 Z 1 bis Z 3 UmgrStG)
geltende FassungRichtlinien16.12.2025

…das Ausscheiden des Vereinigten Königreiches aus der EU ("Brexit") ist zu beachten: Der Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU erfolgte mit Ablauf des 31.1.2020. Nahtlos daran anschließend begann eine einjährige Übergangsfrist (bis 31.12.2020), innerhalb der das Vereinigte Königreich in jeglicher…

KfzBStR 2021 Rz 930–935B.6.1.8. Import von Gebrauchtfahrzeugen aus dem Unionsgebiet (§ 6 Abs. 8 NoVAG 1991)
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…anwendbar. Da das Vereinigte Königreich mit dem Austritt aus der EU als Drittland anzusehen ist, ist das Erstzulassungsdatum im Jahr 2018 unbeachtlich. Für die Berechnung der Normverbrauchsabgabe ist vielmehr die Rechtslage anzuwenden, die am 6. Juni 2022, im Zeitpunkt der Zulassung in den Niederlanden, in…

VB-03305.2.2. Ausfuhrgenehmigungen und Wiederausfuhrbescheinigungen
geltende FassungRichtlinien01.08.2020

…hellgrün) der Ausfuhrgenehmigung bzw. der Wiederausfuhrbescheinigung im Feld 27 den Austritt aus der EU zu bestätigen. (3) Das Formblatt Nr. 1 (weiß) und das Formblatt Nr. 2 (gelb) der Ausfuhrgenehmigung bzw. der Wiederausfuhrbescheinigung ist der Partei zu retournieren. (4) Das Formblatt Nr. 3 (hellgrün) der…

VB-03305.5. Bewilligungen zum Anschreibeverfahren
geltende FassungRichtlinien01.08.2020

…und 3) gemeinsam mit den sonstigen Begleitdokumenten der Sendung vor dem Versand der Überwachungszollstelle zur artenschutzrechtlichen Prüfung (siehe Abschnitt 5.1.) vorzulegen. Die Blätter 1, 2 und 3 der Ausfuhrgenehmigung bzw. die Wiederausfuhrbescheinigung haben die Sendung bis zum tatsächlichen Austritt aus der Union zu begleiten.

VB-03350. Allgemeines
geltende FassungRichtlinien06.01.2021

…seal_hunting.htm. (2) Da das Verbot der Einfuhr und des Inverkehrbringens von Robbenerzeugnissen sowohl im Warenverkehr mit Drittstaaten als auch innerhalb der Union gleichermaßen gilt, hat der Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union (BREXIT) und das dazu ausgehandelte Austrittsabkommen Großbritannien…

VereinsR 2001 Rz 866–8679 Anhang
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…Ausschluss. (2)Der Austritt kann nur zum 79 .................................................................................... erfolgen. Er muss dem Vorstand mindestens ...................... Monat/e vorher schriftlich mitgeteilt werden. Erfolgt die Anzeige verspätet, so ist sie erst zum nächsten Austrittstermin wirksam. Für die Rechtzeitigkeit ist das Datum der Postaufgabe maßgeblich. (3)Der Vorstand kann…